Kommentar

Afghanistan: Chance und Herkulesaufgabe

Ulrich Menzel

Afghanistan könnte zum Modell werden - zum Modell für eine erfolgreiche humanitäre Intervention in einem zerstörten Land, nachdem sich zwischen der mittlerweile anachronistisch anmutenden Bundestagsentscheidung über die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den Terror und der Afghanistan-Konferenz auf dem Bonner Petersberg die Parameter dramatisch verschoben haben.

Das Tempo, mit dem die Taliban weggebombt wurden, eröffnet eine Perspektive, an der sich freilich zugleich die amerikanischen von den europäischen Geistern scheiden. Die Amerikaner wollen Osama Bin Laden ("dead or alive"), an Afghanistan sind sie weiter nicht interessiert. Wenn Afghanistan als Rückzugsgebiet für Terroristen ausfällt, dann geraten Somalia, Jemen, Sudan und Irak ins amerikanische Visier. Hingegen werten die Europäer die Situation als einmalige Chance für einen Neuanfang mit dem Ziel, das Land zu befrieden, eine politische Ordnung zu schaffen, den Wiederaufbau in Gang zu setzen und eine langfristige Entwicklungsperspektive zu eröffnen. Die Petersberg-Konferenz war der erfolgreiche Auftakt dazu.

Zwei Dinge sind den Delegationen auf dem Petersberg gelungen: eine Übergangsregierung zu legitimieren, in der fast alle politisch relevanten Kräfte vertreten sind, und grünes Licht für eine internationale Friedenstruppe zu geben, die für einen längeren Zeitraum im Land stationiert wird. Aus bisherigen sowohl gescheiterten (Somalia) als auch erfolgreichen (Kosovo) Interventionen kann die Lehre gezogen werden, dass es sich dabei nicht um eine bloße Blauhelm-Mission handeln darf. Es muss militärische Präsenz gezeigt werden, die von den lokalen Akteuren in Afghanistan ernst genommen wird. Auch der Einsatz bundesdeutscher Spürpanzer bekäme so einen ganz anderen Sinn.

Drei Aufgaben muss diese Friedenstruppe übernehmen: Zunächst geht es darum, dass die internationalen Hilfsorganisationen ihre Arbeit tun können und nicht von örtlichen Warlords oder marodierenden Banden behindert, geplündert oder um Schutzgeld erpresst werden. Im zweiten Schritt müssen innerer Frieden und Rechtssicherheit geschaffen werden, damit das öffentliche Leben wieder in Gang kommt, nicht zuletzt um Partner für die Entwicklungszusammenarbeit zu gewinnen. Erst dann sollte das Gewaltmonopol, sollte die Souveränität in einem dritten Schritt an afghanische Behörden übergeben werden. Auf dem Petersberg ist leider anders entschieden worden: Die Interimsregierung soll völkerrechtlich anerkannt werden, sobald sie sich konstituiert hat.

Selbst wenn sich genügend Teilnehmer für eine Friedenstruppe finden, wenn die logistischen Probleme der humanitären Hilfe lösbar und wenn die Ressourcen für den Wiederaufbau mobilisierbar sind, bleibt das Projekt Afghanistan eine Herkulesaufgabe. Das Land war noch nie ein Staat im modernen Sinne, sondern eine nach Stämmen, Ethnien und islamischen Richtungen segregierte Gesellschaft, in der der Begriff der Nation kaum eine Bedeutung hat. Die "Nordallianz" ist der fragile Zusammenschluss der Minderheiten aus Usbeken, Hazara, Tadschiken und anderen; die anderen auf dem Petersberg vertretenen Gruppen - benannt nach den Exilorten Peshawar, Rom und Zypern - setzen sich vor allem aus Paschtunen zusammen, die zwar die Bevölkerungsmehrheit stellen, sich derzeit aber nicht auf die Macht der Gewehre stützen können. Soll Afghanistan nicht entlang den ethnischen Siedlungsgebieten zerbrechen, ist nur eine föderale Ordnung tragfähig, die auf Minderheiten Rücksicht nimmt. Vielleicht ist die Erschöpfung nach über zwanzig Kriegsjahren so groß, dass diese Einsicht auf allen Seiten einkehrt.

Ein weiteres Problem ist die Frage der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit Afghanistans und damit die Frage nach dem Mohnanbau. Sowohl die Nordallianz als auch die Taliban haben sich finanziert über den Handel mit Rohopium. Das Interesse der lokalen Warlords und der internationalen Drogenmafia gehen hier Hand in Hand. Die Rente aus dem Opium ist die einzig interessante Einkommensquelle. Wer das ernsthaft ändern will, legt die Axt an die Grundlage der regionalen Macht und bringt viele Bauern um ihre Einkommen. Wenn man nicht die Entwicklungshilfe als alternatives Renteneinkommen anbieten will, dann muss man andere wirtschaftliche Perspektiven bieten. Doch wo will man da ansetzen in diesem bettelarmen Land, das von der Natur wenig gesegnet ist? Es steht zu befürchten, dass der Weg durch das Fegefeuer noch lang ist, dass Afghanistan auf absehbare Zeit ein Kostgänger der Weltgemeinschaft bleibt, selbst wenn sich die Dinge politisch zum Besseren bewegen.

Dr. Ulrich Menzel ist Professor für Politikwissenschaft an der TU Braunschweig.