Die Abgeordnete der britischen Grünen im Europäischen Parlament hat an der Welthandelskonferenz in Doha (E+Z 2001:12, 350) teilgenommen.
Ihr Resümee:
Dies war keine "Entwicklungsrunde", sondern "ein Desaster für die Armen der Welt".
Alle Entscheidungen, die getroffen wurden, dienen allein den Interessen der reichen Industrieländer.
Eine Karikatur in meinem Brüsseler Büro zeigt zwei Delegierte zu einer internationalen Handelskonferenz, die auf dem Mond gelandet sind. Der eine sagt zum anderen: "Endlich müssen wir nicht mehr unter dem Druck der Demokratie verhandeln!" Bei meiner Ankunft in Doha, als Mitglied der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament und der Delegation zur Welthandelskonferenz, war ich sogleich überzeugt, dass die Welthandelsorganisation (WTO) diese Karikatur im Sinn hatte, als sie den Tagungsort festlegte: eine Mondlandschaft, leer bis auf einen Dschungel von Stahl- und Glasgebäuden, völlig isoliert vom Rest der Welt. Tatsächlich war die Abwesenheit von Demokratie das Leitmotiv der gesamten Konferenz vom 9. bis 14. November.
Die Vertreter der Entwicklungsländer (EL) waren schon erbost, ehe sie ankamen, weil der in Genf vorbereitete Entwurf der Schlussdeklaration völlig auf die Interessen des reichen Nordens ausgerichtet war. Aber das war nichts im Vergleich zu der Rücksichtslosigkeit der Verhandlungstaktik, die ihnen gegenüber angewandt wurde.
Die mächtigen Handelsnationen übten auf die ärmeren Länder einen immensen Druck aus, um ihre Vorstellungen durchzusetzen, u. a. mit der Drohung, ihnen Entwicklungshilfe zu entziehen. Es waren diese Hinterzimmer-Nötigungen, mit denen die Delegierten der EL schließlich zu grollendem Stillschweigen gezwungen wurden. An einem Punkt der Verhandlungen wurde zwei Ländern - eines aus Lateinamerika, eines aus Afrika - angedroht, den ihnen zugesagten Zugang zu den Märkten der reicheren Länder wieder zu schließen. Uganda wurde sogar durch einen hochrangigen US-Vertreter aufgefordert, seinen Botschafter bei der WTO aus Genf abzuberufen, weil dieser den USA in bestimmten politischen Schlüsselfragen nicht zustimmte.
Richard Bernal, einer der offiziellen Delegierten Jamaicas, berichtete, wie seine Regierung dazu gebracht wurde, sich anzupassen: "Man will uns einreden, dass wir der Rettung der Weltwirtschaft im Wege stehen, wenn wir in Doha nicht einer neuen Handelsrunde zustimmen."
Die EU, Großbritannien und die WTO gratulierten sich am Ende der Konferenz zur Durchsetzung einer neuen Gesprächsrunde, aber tatsächlich ist dies ein neuer Handelswettlauf, bei dem die armen Länder mit Gewalt in die Startlöcher getrieben wurden. Keine der Hauptforderungen der EL kam in Doha auch nur auf die Tagesordnung. Was sie wollten, war eine fairere Handelsordnung, die ihnen erlaubt, ihre einheimischen Bauern zu schützen, und eine Analyse der schädlichen Effekte der vorhergegangenen Uruguay-Verhandlungsrunde, um auf künftige Handels-Vereinbarungen entsprechend einwirken zu können. Ihre Forderungen wurden schlicht ignoriert.
Die Verhandlungen in Doha waren nicht, wie EU-Handelskommissar Pascal Lamy mit atemberaubender Heuchelei behauptete, eine "Entwicklungsrunde", sie waren ein Desaster für die Armen der Welt. Z. B. Landwirtschaft: Die Vertreter der EU fochten mit Zähnen und Klauen um ihr Recht, subventionierte Agrarprodukte in den ärmeren Ländern abzuladen. Dabei wissen sie, dass dies eine verheerende Wirkung für die Bauern des Südens hat, die gegen die Billigimporte nicht konkurrieren können. Im Norden wurden die Agrarsubventionen sogar erhöht, statt sie zu senken, auf fast 350 Mrd. $ jährlich. Dazu der tansanische Handelsminister Iddi Simba: "Die falsche Agrarpolitik mag in Frankreich zum Verlust von Wahlen führen, in Afrika bedeutet sie den Verlust von Leben."
Die britische Umweltministerin Margaret Beckett begrüßte das Ergebnis von Doha als vorteilhaft für britische Konsumenten, weil es ihnen mehr "Wahlmöglichkeiten und Marktmacht" gebe, aber für arme Bauern im Süden resultiert das Abkommen in mehr Armut, da ihre Märkte auch weiterhin durch Billigprodukte aus dem Norden unterminiert werden.
Zum Beispiel Zölle auf Industrieprodukte: Viele Entwicklungsländer forderten eine Analyse der Wirkungen, die Zollsenkungen auf die lokale Industrie und auf Arbeitsplätze ausüben, bevor ihnen eine weitere Öffnung ihrer Märkte zugemutet werde. Ihr Argument ist, dass lokale Industrien in den meisten afrikanischen und in sonstigen wenig entwickelten Ländern bereits als Folge früherer Tarifsenkungen zusammengebrochen sind. Das schien ein fairer und vernünftiger Vorschlag - aber ihre Forderung wurde ignoriert, und beschlossen wurde, dass die Verhandlungen sofort beginnen sollen.
Die Ergebnisse könnten verheerend sein und zu massiven Arbeitsplatzverlusten führen - und der Armut, die damit verbunden ist. In Senegal z. B. hat eine frühere Verpflichtung, die Märkte durch eine knappe Halbierung der Industriezölle zu öffnen, zum Verlust eines Drittels der industriellen Arbeitsplätze geführt. In anderen armen Ländern geschieht das gleiche.
Was bringt also die Zukunft den armen Ländern? Als Ergebnis der "mutigen" neuen Handelsrunde, die in Doha angestoßen wurde, scheint es unausweichlich, dass es mehr Ungleichheit geben wird, nicht weniger; dass ihre Märkte stärker durch die Unternehmen des Nordens dominiert sein werden als durch stärkere lokale oder nationale Produzenten, und dass Armut und Unsicherheit zunehmen werden.
Erfahrungen in der Vergangenheit erlauben wenig Hoffnung. Mehr als 80 Länder haben ein geringeres Pro-Kopf-Einkommen als vor einem Jahrzehnt, und
das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) weist darauf hin, dass es oft die am weitesten in die Weltwirtschaft "integrierten" Länder sind, die stärker marginalisiert werden.
Obwohl z. B. Exporte aus Sub-Sahara-Afrika fast 30 % des Brutto-Inlandsprodukts ausmachen (verglichen mit knapp 19 % bei den führenden Industrienationen der OECD), nimmt in Afrika die Zahl der Armen weiter zu. Sogar der Weltwährungsfonds gibt zu, dass "in den letzten Jahrzehnten fast ein Fünftel der Weltbevölkerung ärmer wurde - möglicherweise einer der größten wirtschaftlichen Fehlschläge des 20. Jahrhunderts". Eine weitere Handelsrunde, nach dem selben Muster wie die vorigen, wird die Sache nur schlimmer machen.
Caroline Lucas ist für die britischen Grünen Mitglied des Europäischen Parlaments. Eines ihrer Hauptarbeitsgebiete ist internationaler Handel und Entwicklung. Dieser Artikel (hier leicht gekürzt) erschien vorher im Guardian.
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