E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 5, Mai 2002, S. 140-142)

Der Begriff der Zivilgesellschaft ist in Lateinamerika vor allem mit dem Widerstand gegen die Militärregime und dem Übergang zur Demokratrie in den 80er und 90er Jahren verbunden. Günther Maihold nennt dies die zweite Entwicklungsstufe der lateinamerikanischen Zivilgesellschaft, im Gegensatz zu einer ersten, die mit jahrzehntelangem Populismus verbunden war.
Die dritte Stufe ist dann charakterisiert durch den Widerstand gegen eine korrupte Politikerkaste in Argentinien, die Indigenabewegung in Mexiko und die Internationalisierung, die im Treffen von Porto Alegre ihren Ausdruck fand - allerdings bei der Gefahr, unter den Einfluss neopopulistischer Führerschaft wie in Venezuela zu geraten.

"Zivilgesellschaft" - jene magische Formel, die gleichzeitig in Gefahr ist, zur Leerformel zu werden1, steht heute im Vordergrund einer Vielzahl von Diskussionen, die sich entweder auf die Durchsetzung alternativer Positionen auf internationaler Ebene oder auf die Kontrolle von Politik im nationalen Rahmen beziehen. In Lateinamerika ist der Begriff mit dem Widerstand gegen Militärregime und dem Übergang zur Demokratie verbunden, Prozesse, die sich insbesondere in den 80er und 90er Jahren vollzogen.

Gleichwohl wird gerade durch den Rückgriff auf den vereinheitlichenden Begriff der Zivilgesellschaft jene Heterogenität und Fragmentierung überdeckt, die die Pluralität zivilgesellschaftlicher Organisationen ausmacht. Zivilgesellschaft verstanden als soziale Bewegungen und Interessengruppen, die sich gerade durch ihren "nicht-staatlichen" Charakter auszeichnen, steht dabei für eine Fülle unterschiedlicher Akteure im Advocacy- und Subsistenzbereich: Sozialverbände, Umweltinitiativen, Berufsvereinigungen, Frauengruppen, Stadtteilbewegungen, indigene Gemeinschaften etc.

Insofern soll mit der folgenden Darstellung ein Hinweis auf die Diversität und auch Ungleichzeitigkeit verschiedener Entwicklungsmomente "der" lateinamerikanischen Zivilgesellschaft gegeben werden, die auch durch die Vielgestaltigkeit der politischen und sozioökonomischen Situationen auf dem Subkontinent bedingt ist.2 Allerdings scheinen sich einige Elemente als gemeinsame Trends herauszukristallisieren, denen im folgenden anhand von vier Szenen nachgegangen werden soll.

In Meinungsumfragen wurden jüngst "dunkle Wolken über den lateinamerikanischen Demokratien" diagnostiziert, eine Einschätzung, die sich insbesondere im gebrochenen Vertrauen der Bevölkerung zu Kerninstitutionen der Demokratien niederschlägt.3 Wichtige Teile der Bürgerschaft sind von den Leistungen der Demokratie enttäuscht, ihre Erwartungen und Hoffnungen auf wirtschaftlichen Wohlstand wurden nicht erfüllt.

1. Parteienkrise, Politikversagen und
Zivilgesellschaft in Lateinamerika

Die Zivilgesellschaften in Lateinamerika scheinen sich von ihren eigenen Errungenschaften - dem demokratischen Staat - abzuwenden. Dies gilt vor allem für das Parlament und die politischen Parteien, jene Einrichtungen, die die Rückkehr zur Demokratie in den 80er Jahren in besonderem Maße verkörperten.

Die demokratische Transition wäre in vielen Ländern Südamerikas nicht möglich gewesen ohne jene "zweite Entwicklungsphase" des bürgerschaftlichen Engagements, die sich im Widerstand gegen die Militärdiktaturen durch Menschenrechtsgruppen, Stadtteilbewegungen und kirchliche Basiskomitees niederschlug. Damit war es den zivilgesellschaftlichen Akteuren gelungen, sich von jener staatlichen Bevormundung und korporatistischen Einbindung zu befreien, die als Geburtsfehler der ersten Entwicklungsstufe der lateinamerikanischen Zivilgesellschaft im Kontext des Populismus für Jahrzehnte wirksam geworden war. Da insbesondere die Gewerkschaften sich (vor allem in Argentinien) aus dieser "süßen Umklammerung" nicht befreien konnten und wollten, musste erst jenseits ihrer Organisationsformen eine unabhängige Zivilgesellschaft entstehen, um die neue Demokratie der 80er Jahre zu ermöglichen.

Der "zivile Aufstand", der sich heute gegen die politische Klasse Argentiniens artikuliert, markiert eine "dritte Entwicklungsphase" der Zivilgesellschaft, die sich stark antipolitischer Rhetorik bedient und sich einer quasi-anomischen Situation des Landes bemächtigt, ohne klare Perspektive für eine politische Definition der Zukunft. Die (partei-)politischen Optionen des Landes scheinen alle verbraucht, das bei den Wahlen bereits massiv praktizierte "Voto en blanco" hat das politische Establishment kalt gelassen, so dass sich Teile der Bevölkerung massiv und auch gewalttätig gegen eine politische Besetzung des Staates wenden, die mit Korruption und Selbstbereicherung bei gleichzeitiger Vernachlässigung der Masse der Bürger beschrieben wird.

Durch diese vor allem in Argentinien deutliche Entwicklung wurde das ohnedies immer prekäre Verhältnis zwischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Akteuren in Lateinamerika vor eine neue Herausforderung gestellt: Jenseits des traditionellen Misstrauens gegenüber den Vereinnahmungsstrategien der politischen Führungen und der Versuche zur Bewahrung der Autonomie der zivilgesellschaftlichen Bewegungen geraten diese nun in eine politische Führungsrolle hinein, die sie vielleicht gar nicht anstreben, aber an der sie angesichts der Parteienkrise und des Politikversagens nicht vorbeikommen werden. Die Aversion der zivilgesellschaftlichen Bewegungen gegenüber den Parteiapparaten und deren populistischen Strategien hat sie oftmals davor bewahrt, sich in dem Netz gegenseitiger Verpflichtungen beim Zugang zur Macht zu verheddern.

Angesichts der Erfahrungen in Argentinien scheint die Bevölkerung zu einem neuen politischen Führungskonzept bereit, nur kann das Modell zivilgesellschaftlicher Beteiligung dafür keine Strukturen bieten. So könnte diese "dritte Entwicklungsphase" für die lateinamerikanische Zivilgesellschaft gleichzeitig auch ihre eigene Krise bedeuten, da sie Aufgaben zu schultern hat, die jenseits ihres Leistungsvermögens sind: die Rolle der Parteien zu übernehmen und das Führungspersonal für den Wiederaufbau eines Systems gesellschaftlicher Interessenvermittlung bereitzustellen, das demokratische Stabilität zu sichern vermag.

Daraus wird erkennbar, dass sich die Rolle der Zivilgesellschaft in Argentinien - trotz oder gerade wegen der Wirtschaftskrise des Landes - nicht ohne politische Strategien begreifen lässt; an die Seite des Widerstands müssen auch Handlungslinien treten, die sich auf den Aufbau und die Absicherung demokratischer Strukturen beziehen. Eine der entscheidenden Ressourcen zivilgesellschaftlichen Engagements - das Herstellen von Vertrauen - steht damit vor einer neuen Herausforderung.

Der Niedergang des traditionellen Parteiensystems in Venezuela, einem Land, das lange Zeit als eines der wenigen Vorbilder der Demokratie in Lateinamerika galt4, zu Ende der 90er Jahre kann als ein Musterbeispiel für die Lernunfähigkeit und -unwilligkeit politischer Eliten in Lateinamerika angesehen werden. Trotz erkennbar wachsender Distanz der Wähler zu den etablierten Parteien, des Entstehens neuer Bewegungen, trotz Putschversuchen und Erhebungen der Bevölkerung gegen die etablierte Politik (wie etwa beim "caracazo" im Februar 1989) war die politische Elite nicht in der Lage, eine Reform der Parteien voranzubringen und die Repräsentativität des politischen Systems zu erhöhen.

Der überwältigende Wahlerfolg des ehemaligen Putschisten Hugo Chávez im Jahre 1998 markierte das Ende der demokratischen Institutionen und den Übergang zum Neopopulismus, dessen verschiedene Formen in Lateinamerika sich mit den Namen Alberto Fujimori und Carlos Menem verbinden.5 Der politische Stil von Hugo Chávez stellt eine weitere Spielart dar, unterlegt mit einer schwammigen bolivarianischen Revolutionsideologie, die den Vorläufern fehlte. Gemeinsam ist jedoch die Informalisierung der Politik und die gleichzeitige Annullierung der Rolle der Zivilgesellschaft, die ersetzt wird durch ein neues Gefolgschaftsverhältnis zwischen Führungspersönlichkeit und anonymen Massen.

Zu Zeiten der Hochkonjunktur der Bewegung von Chávez gab es daher weder politischen Raum für die "alten" sozialen Bewegungen (wie die traditionell starken und systemtragenden Gewerkschaften) noch für neue soziale Bewegungen (wie die Stadtteilbewegungen). Erst zum Jahreswechsel 2001/2002 wurde die Krise der Regierung Chávez deutlich, so dass - bezeichnenderweise unter der Führung der traditionellen zivilgesellschaftlichen Akteure, nämlich Gewerkschaften, Unternehmerschaft und katholischer Amtskirche - der Widerstand sich formieren konnte. Damit erhalten die mit dem früheren System stark verwobenen Strukturen eine neue Rolle bei der Verteidigung der demokratischen Spielregeln, eine Aufgabe, die sie angesichts des Ausfalls der Parteien als anerkannter Akteure gemeinsam mit der Unternehmerschaft übernommen haben.

Damit wird das mit dem Begriff "Zivilgesellschaft" konnotierte emanzipatorische Potential bei den traditionellen Akteuren angesiedelt, die aber offensichtlich noch immer vertrauenswürdiger erscheinen als die politische Klasse der Vergangenheit. Folge dieser Wiedergeburt der Zivilgesellschaft in Venezuela ist jedoch die Spaltung der mobilisierten Gesellschaft des Landes in Unterstützer und Kritiker von Chávez, eine Konfliktkonstellation, die gleichermaßen für die Presse des Landes gilt.

Inwieweit sich das Widerstandspotential der Opposition angesichts dieser gesellschaftlichen Polarisierung über ihren traditionellen Zuschnitt hinaus erweitern kann, ist die entscheidende Frage für die Zukunftsfähigkeit und den gesellschaftspolitischen Erfolg dieser zivilgesellschaftlichen Artikulation gegenüber dem neopopulistischen Führungsanspruch.

2. Ausgrenzung, Globalisierung
und Internationalisierung der
Zivilgesellschaft in Lateinamerika

Die lateinamerikanische Zivilgesellschaft, die traditionell auf die Verteidigung von Menschenrechten orientiert war, hat in ihrem zweiten Entwicklungsabschnitt sehr früh auch Aktionsformen der internationalen Verknüpfung ausgebildet, was oft übersehen wird. Dies gilt z. B. für Initiativen im Umweltbereich, vor allem im Amazonasbecken und im Ressourcenschutz, sowie für die mit der Gewährleistung von Indígena-Rechten verbundenen internationalen Kampagnen. Eine neue Qualität erhielt diese Entwicklung jedoch mit dem Auftritt der zapatistischen EZLN in Mexiko Anfang 1994. Erstmals wurde hier die Unterstützung durch die internationale Zivilgesellschaft entscheidend für den Erfolg einer gewaltförmigen Widerstandsbewegung.

In regelmäßig inszenierten Kampagnen weltweiter medialer Präsenz hat es die EZLN in Mexiko geschafft, zunächst ihren Handlungsspielraum innerhalb der mexikanischen Gesellschaft und gegenüber der repressiven Grundhaltung der mexikanischen Regierung zu erweitern. Sowohl Präsident Salinas de Gortari wie auch sein Nachfolger Ernesto Zedillo sahen ihre Aufgabe vor allem darin, den Konflikt in Chiapas zu isolieren und seine Ausweitung auf weitere Staaten Mexikos zu verhindern.

Zugleich war jedoch der Druck spürbar, der vom Chiapas-Konflikt auf die Demokratisierung des mexikanischen politischen Systems ausging; mit dem Wahlerfolg von Präsident Vicente Fox vom 6. Juni 2000 ist nun auch im Präsidentenamt der Wechsel zur Opposition erfolgt, die neue Regierung versucht ihre demokratische Legitimität als Kapital für das internationale Ansehen des Landes einzusetzen.6 Mit der Tolerierung des zapatistischen Marsches unterstrich die Regierung ihre Bereitschaft zum Dialog und zur Lösung des Konfliktes im Süden des Landes; allerdings ist das Ergebnis eher ernüchternd.

Trotz der triumphalistischen Inszenierung ist es weder der EZLN noch der Regierung gelungen, einen entscheidenden Schritt zur Beilegung des Konfliktes zu tun. Das Parlament sah sich nicht in der Lage, die Verfassungsänderungen zur Garantie der Rechte der indianischen Gemeinschaften so zu verabschieden, wie sie von Präsident Fox, der EZLN und der Parlamentskommission COCOPA vereinbart worden waren. Die EZLN und ihre Unterstützer aus der internationalen Zivilgesellschaft sind im ersten Anlauf an der nationalen Gesellschaft Mexikos, zumindest aber am Parlament gescheitert. Die Indígena-Führer stehen damit vor einem schwierigen strategischen Problem: Die Rückkehr zur Gewalt ist ihnen angesichts einer demokratischen Regierung im Lande versperrt; andererseits sind die Spielräume der nationalen Konsensfindung nur auszutesten, wenn sich die EZLN mit dem Ziel der Überwindung der säkularen Exklusion der indígenas aus ihrer selbstgewählten Isolierung herausbegeben würde, womit sie ihre mystische Verklärung aufgeben müsste.

Die internationale Zivilgesellschaft (mit ihrer prekären Verknüpfung zu den jeweiligen nationalen Bewegungen) könnte sich damit als ein Akteur erweisen, der aufgrund seiner eigenen Dynamik zu einer begrenzenden Größe bei der Konfliktlösung wird, zumal unter den Rahmenbedingungen medialer Inszenierung als Grundlage politischer Wirksamkeit.

Mit seiner Agenda zur Globalisierungskritik und zur Auseinandersetzung mit dem neoliberalen Wirtschaftsmodell hat das bereits zum zweiten Mal in Porto Alegre durchgeführte Weltsozialforum eine wichtige Rolle für die Selbstfindung der lateinamerikanischen Zivilgesellschaft gespielt: Konnte das Treffen beim ersten Mal noch als mehrheitlich brasilianische Angelegenheit gesehen werden, so hat das zweite Treffen durch inhaltliches Profil und internationale Zusammensetzung eine neue Dimension erlangt. Es entwickelt sich das Bild einer Bewegung, die ihre Unterschiede und ihre Pluralität akzeptiert, aber darin einig ist, dass sozialer und wirtschaftlicher Fortschritt nur erzielt werden kann, wenn alle sozialen Bewegungen, alte oder neue, an einem Strang ziehen.7

Damit wird eine neue Positionierung dieser alternativen Konzeption zum neoliberalen Denken eingeleitet, die die Spaltungen der Vergangenheit zwischen den neuen Bewegungen und der traditionellen Rolle der Gewerkschaften überwindet und neue Allianzen sucht. Dass dies gerade in Brasilien möglich wurde, ist den Erfahrungen der brasilianischen Gewerkschafts- und Landlosen-Bewegung zu verdanken, die sich im Rahmen der PT als koalitionsfähig und handlungsmächtig erwiesen haben. Neben die "transnationale" Ebene der internationalen Zivilgesellschaft mit ihren Netzwerk-Aktionen rückt also die Erfahrung des nationalen Raumes als Ort politischer und sozialer Mobilisierung und Einflussnahme.

Das ist deshalb bedeutsam, weil ja auch Teile der Zivilgesellschaft in den letzten Jahren zunehmend einem "Internationalismus" das Wort geredet hatten und damit die nationale und regionale Ebene eher unterbewerteten. Hier wird eine Relokalisierung zivilgesellschaftlicher Aktionsformen sichtbar, die, aufgrund der lokalen Erfahrungen, Kooperation in der Vielschichtigkeit geographischer Globalität und sich redefinierender Grenzen anzusiedeln vermag.

Darin liegt für die lateinamerikanische Zivilgesellschaft eine wichtige neue Erfahrung, da sie angesichts ihrer Bindung an den staatlichen Handlungsrahmen oftmals nicht in der Lage war, den globalisierten Bedingungen einen hinreichenden Stellenwert einzuräumen. Mit der Verdichtung der verschieden dimensionierten Handlungsräume und ihrer Erfahrungshorizonte sind wichtige Ansatzpunkte für eine Neuausrichtung der zivilgesellschaftlichen Initiativen in Lateinamerika gewonnen worden.

Straßenblockaden durch Bürgerkomitees lähmen den Verkehr im Land; Kochtöpfe, Pfannen und Trommeln schlagend ziehen lärmend Demonstranten durch die Hauptstadt Buenos Aires, um ihre Ablehnung gegenüber der politischen Klasse des Landes und für die Absetzung der Obersten Richter Argentiniens zu manifestieren. In Teilen der Stadt werden Geschäfte und Supermärkte geplündert, Viehtransporte werden gestoppt, die Tiere getötet und das Fleisch verteilt. In den Buchläden liegt ein Buch aus mit dem Titel "Yo te odio, politico!" (Ich hasse dich, Politiker!)

Szene 2:
Venezuela, Dezember 2001

Der größte Gewerkschaftsdachverband des Landes CTV und der Unternehmerverband FEDECAMERAS haben gemeinsam zu einem Generalstreik gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez aufgerufen, um gegen die Inkraftsetzung von 49 Gesetzen ohne vorherige Konsultation zu protestieren. Die Regierung erklärt, dass sie einer solchen Erpressung nicht nachgeben wird und die bolivarianische Revolution fortsetzen werde.
Die Anhänger des Präsidenten und die des Oppositionsbündnisses demonstrieren in etwa gleicher Stärke in der Hauptstadt Caracas. Journalisten der regierungskritischen Zeitung El Nacional werden bei ihrer Arbeit von der Anhängerschaft des Präsidenten behindert und verletzt, die katholische Kirche sieht angesichts der Äußerungen von Chávez keine Grundlage für den Dialog mit der Regierung mehr gegeben.

Szene 3:
Mexiko, Februar/März 2001

Als "Marsch der Würde" bewegt sich eine Bus-Karawane von Chiapas in die Hauptstadt Mexiko: Sie bringt die Führung der zapatistischen Befreiungsfront EZLN nach Durchquerung einer Vielzahl von Bundesstaaten bis ins Parlament und auf den zentralen Platz der Hauptstadt, den Zócalo. In öffentlichen Reden und Treffen versuchen die Comandantes der EZLN ihre Vorstellung von der Beteiligung indianischer Gruppen an der mexikanischen Demokratie zu verbreiten und eine gemeinsame Position der indianischen Gruppen auf dem 3. Nationalen Indígena-Kongreß zu begründen. Begleitet wird der Marsch von einer großen nationalen und internationalen Medienöffentlichkeit sowie einer weltweiten Allianz von Unterstützerkomitees.

Szene 4: Brasilien, Januar/Februar 2002

100 Seminare und Konferenzen, über 800 Workshops, 40-50 000 Teilnehmer insgesamt, 16 000 zahlende Delegierte aus 131 Ländern, darunter 2620 Gewerkschafter, mehrere tausend vertretene Organisationen, 3000 Journalisten - das sind einige Zahlen vom 2. Weltsozialforum in Porto Alegre. Oftmals als "brasilianisches Woodstock" abqualifiziert, konnte das Treffen doch dem elitären "Club der Mächtigen", dem World Economic Forum, als breiter und pluralistischer Gegenpol von weltweiter Repräsentativität entgegentreten.

7) So Ernst Hillebrand: Bericht zum Weltsozialgipfel in Porto Alegre/Brasilien. Bonn, FES 2002