E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 5, Mai 2002, S. 146-148)

Dass Argentinien während des gesamten letzten Jahrzehnts als Musterschüler des Weltwährungsfonds galt und nun plötzlich, da sich die Rezepte als schädlich herausstellen, von Anfang an alles falsch gemacht haben soll, registriert Jorge Gaggero als eines der vielen Paradoxe, die die Situation kennzeichnen. Was die Ursachen der Krise angeht, wirft er zwar den USA ihren Wirtschaftsexpansionismus vor und sieht auch die verhängnisvollen Folgen der brasilianischen Abwertung, es sind aber die argentinischen Politiker, bei denen er die Hauptschuld sucht: bei ihrer hemmungslosen Ausgabe- und Verschuldungspolitik und ihrer Hörigkeit gegenüber den falschen Ratschlägen von außen.

Fünf Paradoxe

Die jüngste Geschichte und die derzeitige Krise meines Landes Argentinien sind voller Paradoxe. Ich habe fünf davon ausgewählt, um über die sehr komplexen Zusammenhänge nachzudenken.

Das erste Paradox ergibt sich aus dem Kontrast zwischen dem Bild extremer, zügelloser Gewalt, das von den Medien in die Welt ausgestrahlt wurde, und der allgemeinen "Selbstbeherrschung", die die Mehrheit der Argentinier angesichts des Zusammenbruchs (und seiner äußerst asymmetrischen sozialen Effekte) an den Tag legt. Diese Mäßigung findet ihre Erklärung zum einen in der argentinischen Geschichte (das Volk ist sich bewusst, dass die politische Rechte bei gewalttätigen Aktionen fast immer Vorteile erzielt hat), zum anderen aus dem Bewusstsein der sozialen und politischen Zwänge (die eine unmittelbare Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nicht zulassen).

Dieses Paradox ist von sehr wenigen externen Beobachtern bemerkt worden. "Bei mehreren Reisen nach Argentinien", so bemerkte der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, "habe ich mich über die Geduld gewundert, mit der die Einwohner ihre lange Leidenszeit ertragen haben. Mich erstaunt nicht so sehr, dass der Präsident durch Aufstände der Straße gestürzt wurde, sondern dass es erst so spät zu diesen Aufständen gekommen ist."

Das zweite Paradox besteht in dem Kontrast zwischen der pauschalen Verdammung der gesamten politischen Klasse ("Weg mit ihnen allen" war der vorherrschende Ton bei den Demonstrationen) und der mehrheitlichen Unterstützung der Demokratie durch die Argentinier. Bei einer im Februar 2002 in Buenos Aires und Umgebung durchgeführten Umfrage sprachen sich 85 % der Befragten für die Demokratie als beste Regierungsform aus. Allerdings waren 74 % mit ihrem Funktionieren unzufrieden.

Die Ungeduld, mit der man gegenwärtig auf das Entstehen neuer politischer und gesellschaftlicher Gruppierungen und das Hervortreten neuer Führungskräfte wartet, wird dadurch verständlich. Dieser Prozess der Infragestellung der demokratischen Repräsentanz bedeutet, dass derzeit über die Zukunft Argentiniens nur mit großen Fragezeichen gesprochen werden kann.

Das dritte Paradox bezieht sich auf ein bedeutendes, wenn auch im Inland und Ausland kaum beachtetes wirtschaftliches Phänomen. Mehr als ein Vierteljahrhundert lang (1967-2002) haben sich die argentinischen Regierungen - die derzeitige bildet dabei keine Ausnahme - darauf versteift, die öffentliche Verschuldung zu steigern, während gleichzeitig die von den Argentiniern im Ausland gehaltenen Vermögen 80 bis 120 % der gesamten argentinischen Auslandsverschuldung entsprachen. Es wird geschätzt, dass bis zu 95% dieser Gelder fiskalischer Kontrolle entzogen wurden. Mit anderen Worten: Sie sind das Ergebnis von Steuerflucht, Kapitalflucht oder anderen illegalen Aktivitäten. (Bis zur kürzlichen Einrichtung einer Kapitalkontrolle - nach Ausbruch der Krise - war Kapitalflucht kein Straftatbestand.)

Auf diesen Umstand nahm der US-amerikanische Finanzminister Paul O’Neill Bezug, als er davon sprach, dass vor einer externen Finanzhilfe ein "Stopfen der Löcher" erforderlich sei.

Das vierte Paradox bezieht sich auf die Äußerungen der multilateralen, nordamerikanischen und EU-Organisationen, die während des gesamten letzten Jahrzehnts Argentinien als "Musterschüler" bezeichneten, um dann unvermittelt überzugehen zum jetzigen Gerede über "notwendiges Leid" oder "unvermeidlichen Schmerz" (durch den wir Argentinier erlöst werden sollen). Als wären aus heutiger Sicht, nach dem Zusammenbruch des Mythos "Argentinien auf dem Weg in die Erste Welt", die Leistungen der 90er Jahre nichts gewesen als eine große nationale Party, deren späte Rechnung die Mehrheit der Bevölkerung nun nicht zu zahlen bereit sei.

Diese offensichtliche zeitliche Inkonsistenz des Diskurses beruht meiner Meinung nach auf mehreren Ursachen, unter anderem: 1) Die Tatsache, dass einige der zentralen Akteure (die aus der "Ersten Welt") sich ihrer Mitverantwortung entziehen; 2) die universale Krise der wirtschaftlichen Ideen; 3) die Hegemonie der Finanzinteressen im Globalisierungsprozess (die von den extrem hohen Zinssätzen mit kostenloser Wechselkursgarantie, die Argentinien elf Jahre lang bot, am meisten profitiert haben); 4) die außerordentliche Energie, die die Internationalen Finanzinstitutionen aufwenden, um ihre konzeptionelle und operative Ratlosigkeit zu verbergen; 5) die Tendenz der US-Regierung zum "Unilateralismus" und zur Einengung des Diskurses (auf den "Antiterrorismus"), die bei dem notwendigen Prozess der Anerkennung und Wiedergutmachung der Schäden, die von der Globalisierung bei den Schwächsten angerichtet wurden, zu großen Rückschlägen geführt hat; 6) der Wunsch, Argentinien für die größte Finanzkrise der letzten Jahrzehnte zu strafen (damit das schlechte Beispiel nicht Schule macht).

Das fünfte Paradox

Zum Schluss können wir ein fünftes Paradox hinzufügen. Es ergibt sich aus dem Kontrast zwischen der Vorgeschichte der argentinischen Nation (und ihrer Persönlichkeit) und der ernsthaften Bedrohung ihres Fortbestands als Staat und Nation.

Die argentinische Nation hatte es in weniger als zwei Jahrhunderten geschafft, auf einem Territorium, das vor allem aus Wüsten besteht, ein bedeutendes Land aufzubauen - diversifiziert, stark und dabei ausgeglichen, mit einer gebildeten und arbeitsamen Bevölkerung - und ihm weltweit Anerkennung zu verschaffen, vor allem durch seine Kultur (Musik, Literatur, Film und Sport) und durch seine Helden oder Antihelden: General San Martin, Peron und Evita, Che Guevara). Es war Argentinien gelungen, als Gegenpol zum nordamerikanischen "Schmelztiegel der Rassen" wahrgenommen zu werden:

• die USA expansiv, dem Kult des Individualismus ergeben und überzeugt von ihrer offensichtlichen Bestimmung ("evident destiny"), den ganzen Kontinent zu beherrschen (Red.: ein Slogan aus den 1840er Jahren, als die USA große Teile des damaligen Mexiko annektierten).
• der "südliche Schmelztiegel" dagegen zunächst sehr selbstbezogen, später sehr viel weltoffener, als Ergebnis frühzeitiger Phantasien über Freiheit, Zusammenarbeit und Solidarität (also im Grunde "universalistischer" Ideen).

Heute jedoch besteht die Gefahr, dass Argentinien als Staat und Nation verschwindet. Das Land könnte damit, bei einer weiteren Verschlechterung der Lage, zum ersten einer Reihe von ähnlichen Fällen werden, die sich im Rahmen der Globalisierung ankündigen.

Die Bedrohung
der argentinischen Nation

Die Bedrohung ist nicht nur wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Art. Es geht um die extreme Entnationalisierung; um die unerklärliche Armut in einem Land, dessen Nahrungsmittelproduktion eine zehnmal so große Bevölkerung wie die derzeitige ernähren könnte; um die wachsende Abwanderung der besten Köpfe; um die untragbare Last der Auslandsverschuldung, der, wie wir schon gesehen haben, die Kapitalflucht der privilegierten Argentinier gegenübersteht, die ihr Land als "Schlaf-Land" betrachten (und die, wie der ehemalige Außenminister Guido di Tella schon vor vierzehn Jahren sagte, "der Gesamtheit der argentinischen Bevölkerung gegenüber einfach nicht solidarisch sind").

Die Bedrohung zeigt sich auch auf der politischen und institutionellen Ebene: Zu den gravierenden Konsequenzen der politischen Krise gesellen sich der vorausgehende, langjährige Verfall der Gewaltenteilung (Exekutive / Legislative / Judikative) und der entsprechende Verfall des gesetzlichen Geflechts, der demokratischen Vertretung und der Verwaltung. Auch das föderative System ist durch das Infragestellen der Provinz- und Gemeindeautonomie (und der Funktionsfähigkeit der subnationalen Verwaltungen) in Mitleidenschaft gezogen worden.

Zusätzlich haben die Beschlüsse (bzw. Unterlassungen) des US-amerikanischen Finanzministeriums und der Regierungen der EU - sowie natürlich die undurchsichtige und unverantwortliche technische "Vermittlung" des IWF (wie von Joseph Stiglitz dargestellt) - und der eindeutige Mangel an konsistenten strategischen Ideen all dieser Akteure zu extremen Bedingungen geführt. Diese Umstände des "globalen Umfelds" sind für das Überleben Argentiniens als Staat und Nation eine zusätzliche ernst zu nehmende Bedrohung.

Die derzeitige Extremversion dieser Bedrohung stammt von dem Wirtschaftswissenschaftler Rüdiger Dornbusch, der eine direkte ausländische Intervention gegenüber der argentinischen Regierung vorgeschlagen hat, um die Kontrolle der wichtigsten Entscheidungsinstanzen (u. a. die Zentralbank, die Steuerbehörden, die Verwaltung der Ausgaben und die Beziehungen zu den Provinzen) durch im Ausland gesalbte Technokraten sicherzustellen.

In der Tat ist schon einiges in dieser Richtung geschehen. Ein Beamter des IWF hat von 1996 bis 2000 unter zwei Nationalregierungen die Steuerpolitik gemanagt, es jedoch nicht geschafft, die Steuereinnahmen gegenläufig zum wirtschaftlichen Abschwung zu erhöhen. Vor wenigen Wochen wurde ein hoher ehemaliger Mitarbeiter des IWF an die Spitze der "autonomen" argentinischen Zentralbank berufen; es handelt sich um den Mann, der sich vor einigen Jahren um die Asienkrise gekümmert hat, und zwar zusammen mit dem derzeitigen Leiter der neuen Abteilung "Operaciones especiales", die sich der kommunalen Krise annimmt und direkt der stellvertretenden IWF-Chefin Anne Krueger unterstellt ist). Was nun die Beziehungen zu den Provinzen betrifft, so haben die Mitarbeiter des IWF die Instanz der Nationalregierung übersprungen und direkten Kontakt aufgenommen. Seit einiger Zeit schon erlegen sie ihnen Bedingungen auf, die nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar sind (so wie der IWF auch Entscheidungen erzwingt, die in vielen Fällen die nationale Gewaltenteilung verletzen und den Verfall der Institutionen verstärken).

Die historischen Wurzeln der Krise

Bis 1974, also bis zum Ende der sogenannten "30 glorreichen Jahre", hat Argentinien mitten im politischen Sturm, der damals Lateinamerika und das eigene Land heimsuchte, einen eigenen Weg gesucht. Wirtschaftlich bedeutete dies, dass der Versuch unternommen wurde, das alte Importsubstitutionsmodell zu überwinden, ohne dabei die erzielten Erfolge (Wachstum, Dichte der sozioökonomischen Aktivitäten, gleichmäßige Verteilung) aufs Spiel zu setzen, gleichzeitig jedoch die Öffnung des Exports zu stimulieren. In dieser Hinsicht waren Fortschritte gemacht worden; im vorangegangenen Jahrzehnt hatte die jährliche Wachstumsrate fast 5 % betragen und die Devisenknappheit hatte sich verringert.

Der institutionelle Bruch von 1975/76 (Militärputsch gegen Isabel Peron) führte zwangsläufig zu einem Richtungswechsel, und viele meinen, dass hier der Ursprung der Krise liegt. Es war der Beginn eines "langen Zyklus" langsamen Wirtschaftswachstums (1975-2002) mit jährlichen Zuwachsraten von 1,4 Prozent (und fast null Prozent pro Kopf), markiert von aufeinander folgenden Krisen, bei denen die Kriterien für das Produktionspotential, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gleichberechtigung, Kreativität und den Nationalstolz immer niedriger angesetzt wurden.

Bis 1974 war Argentinien ein Land gewesen, das eine akzeptable Wachstumsrate des BIP, eine bemerkenswerte Einkommensverteilung, eine niedrige Auslandsverschuldung (ca. 7 Milliarden US$ aus dem letzten Vierteljahrhundert; 1952 hatte Argentinien alle Schulden zurückgezahlt), ein diversifiziertes und integriertes Produktionssystem und eine angemessene Versorgung mit öffentlichen Gütern und Dienstleistungen vorweisen konnte.

Der 1976 erfolgte institutionelle Bruch führte (wie bei Chile 1973) zu einer verfrühten, unbegrenzten Öffnungspolitik und einer Strukturanpassung, die sechs Jahre später in ganz Lateinamerika Einzug halten sollte. Diese "Verfrühung" hatte besonders destruktive Auswirkungen, weil sie sich auf das kollektive Bewusstsein, die sozioökonomische Struktur und die staatlichen Institutionen niederschlug und dies bis heute tut.

Als Beispiel können wir die Hyperinflationen der Jahre 1989-90 erwähnen, die ihren Ursprung in der Auslandsverschuldung und der massiven Verstaatlichung der von der Demokratie "geerbten" privaten Schulden hatte (die Verstaatlichung privater Schulden ist eine Praxis, die von der derzeitigen Regierung wieder aufgenommen wurde). In diesem Sinn bilden sowohl das System der 1:1-Parität des Pesos zum Dollar - ein allerletztes Mittel zur Überwindung der Hyperinflation - sowie ein Gutteil der derzeitigen öffentlichen Auslandsverschuldung (ca. 70%, den Schätzungen zufolge, die je nach Zinssatz den von der Diktatur übernommenen Betrag auf ungefähr 48 Milliarden US$ veranschlagen) ein schweres Erbe aus weit zurückliegender Zeit.

Die erste demokratische Regierung (1984-1989) übernahm ihre Arbeit im Wirbelsturm der "Schuldenkrise" (ab 1982), baute die politischen Institutionen unter wiederkehrenden militärischen Herausforderungen (denen erst 1990 Einhalt geboten werden konnte) teilweise wieder auf und blieb bis zum Ende des "verlorenen Jahrzehnts" Lateinamerikas an der Macht, ohne die Wirtschaft stabilisieren zu können (mit Hyperinflation).

Die Einführung der Dollar-Parität

Der nachfolgenden Regierung (1989-1999) gelang es nach einer dritten, fast hyperinflationären Phase (südamerikanischer Sommer 1991), die Währung durch die Einrichtung des Regimes einer "Konversionskasse" zu stabilisieren (feste Parität 1 Peso = 1 Dollar). Dieses System wurde gegen Wind und Wetter vom (lokalen und globalen) Wirtschafts- und Finanzestablishment verteidigt und mehr als zehn Jahre lang von den wichtigsten politischen Kräften legitimiert.

Neben der Einrichtung des paritätischen Umtauschsystems umfassten die Wirtschaftsreformen der 90er Jahre die massive Privatisierung der staatlichen Unternehmen, die Verpachtung (concesión) fast aller öffentlichen Dienste, eine noch größere Öffnung der Finanzen und des Handels (die den 1976 begonnenen Zyklus vervollständigte), die Gleichbehandlung (und sogar Präferenzbehandlung) des ausländischen Kapitals sowie eine weitgehende Deregulierung der Binnenmärkte.

Während der ersten Jahre gelang es in der Hitze der neuen Privatgeschäfte und dank der Rückkehr des internationalen Finanzkapitals in die "Schwellenländer", die Inflationsraten drastisch zu senken und das BIP schnell zu erhöhen. Dieses Ergebnis schien darauf hinzuweisen, dass die Kombination der getroffenen politischen Maßnahmen und Reformen - dem Wunsch des Washington Consensus entsprechend - richtig war.

Daher wurde auch nicht auf die ersten Anzeichen der Unhaltbarkeit des gewählten Weges - die Tequila-Krise 1994-1995 - reagiert. Einerseits machte die wachsende externe Schwäche die Wirtschaft immer anfälliger für das Auf und Ab der Kapitalbewegungen (mit entsprechender Erhöhung der Auslandsverschuldung als Ergebnis der erhöhten Zinssätze und des "Länderrisiko"-Aufschlags nach einem "Brady Plan", der nicht die versprochene Erleichterung verschaffte). Andererseits begannen sich die Arbeitsmarktindikatoren zu verschlechtern (bis zu einer "strukturellen Arbeitslosigkeit" von 12 bis 17 %). Drittens wurde der wachsende Anteil extrem armer Haushalte und Individuen zu einem frühzeitigen Indikator für die Verschlechterung der Einkommensverteilung.

Der Niedergang der Wirtschaft

Während der zweiten Hälfte des letzten Jahrzehnts nahm die Wirtschaftsleistung stark und sehr viel sichtbarer ab. Dies führte zu einer weitreichenden Verschlechterung der Indikatoren für die Nutzung der Arbeitskraft und die Verteilung. Angesichts fehlender Korrekturvorschläge auf verantwortlicher Ebene (intern und extern) führte dies zu einer tiefgreifenden Krise (1998-2001). Die für diese Untätigkeit verantwortlichen Instanzen ziehen es vor, diese endgültige Krise als "extern verursacht" (eine Folge "exogener Schocks": Asien, Russland, Brasilien, USA) darzustellen, wollen jedoch nicht anerkennen, dass sie durch das selbstgewollte Festhalten an einem nicht konsistenten wirtschaftspolitischen Regime (der 1:1-Parität) entstanden ist.

Es ist also nicht verwunderlich, dass sich der Zusammenbruch Ende 2001 durch eine besondere Pathetik auszeichnet. Fast gleichzeitig kam es zum Staatsbankrott und zur Zahlungsunfähigkeit (default) hinsichtlich der öffentlichen Auslandsschulden, zu einer tiefen Depression und zum Zusammenbruch der wirtschaftlichen Zahlungskette und des Finanzsystems, zur beschleunigten Flucht der einheimischen Gelder und zum Verlust jeglichen Vertrauens in die Banken (einschließlich der multinationalen Banken), zur erzwungenen Abwertung und zum Versuch, unter den schlechtestmöglichen Bedingungen den Peso wieder als argentinische Währung einzuführen.

Für die Zukunft gibt es eine Vielzahl von Fragen, die nur schwierig zu beantworten sind. In diesem kurzen Artikel konnten nur einige skizziert werden. Mehrere davon sind mit den globalen Prozessen verbunden, die heutzutage von den Kräften des Nordens kontrolliert werden.