E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. &, Juni 2000, S. 181 ­ 183)

Unbehindert von marktbeherrschenden Patenten ausländischer Herkunft ist in Indien eine leistungsfähige Pharma-Industrie entstanden, die z. B. AIDS-Medikamente billiger anbietet als die Originalpräparate aus dem Ausland. Die seit 1995 geltenden neuen Spielregeln der Welthandelsorganisation (WTO) stehen jedoch im Dienste der Pharma-Multis in den Industrieländern und bedrohen die indischen Errungenschaften. Ihr Zweck ist die Aufrecht-
erhaltung des Technologievorsprungs des Nordens. Der erfolgreiche Entwicklungsweg der südostasiatischen Länder bleibt anderen Ländern versperrt, seit es die neuen WTO-Regeln gibt.

"Etwa acht Millionen Menschen dürften in Indien HIV-positiv sein", erklärt in einem Gespräch der indische Arzt Dr. Raman Shetty. Die offizielle Schätzung liegt wesentlich niedriger, bei 3,5 Millionen. Bei 800 000 von ihnen ist die Krankheit bereits ausgebrochen. Erst 1987 wurde in Indien der erste HIV-positive Fall registriert ­ heute weist Indien weltweit bereits die höchste Zahl HIV-positiver Menschen auf. In den Rotlicht-Quartieren der Millionenstadt Mumbai (vormals Bombay) und entlang den Lastwagen-Routen breitet sich die Epidemie besonders rasch aus. Unwissen und Armut sind die wichtigsten Ursachen dafür. Oft sterben AIDS-Kranke an der in Indien noch weit verbreiteten Tuberkulose, weil ihnen die Abwehrkräfte fehlen.

Prohibitive Kosten

Mit HIV wird der Virus bezeichnet, AIDS ist die schwerste Phase der Krankheit, die durch den Virus ausgelöst wird. Eine Heilung von HIV/AIDS gibt es (noch) nicht. Trotzdem ist in den USA und in Europa die Zahl von HIV/AIDS-Toten rückläufig. Auch in der Schweiz sanken die AIDS-Sterbefälle beträchtlich vom Höchstand 686 (1994) auf unter 100 (1999). Das ist in erster Linie auf die bahnbrechende medikamentöse Kombinationstherapie zurückzuführen, die den Lebenszyklus des HI-Virus stört. Die disziplinierte Einnahme einer Kombination von Arzneimitteln kann den Ausbruch von AIDS verhindern oder zumindest über Jahre verzögern. Insbesondere einer Übertragung von der Mutter auf das neugeborene Kind kann mit Medikamenten vorgebeugt werden.

In Indien sind von 100 000 HIV/AIDS-Patienten höchstens 500 in medizinischer Behandlung. Sexualität und damit AIDS sind tabuisiert. Es fehlt allenthalben an Spitälern und Gesundheitsstationen, an Personal, an medizinischer Ausrüstung, an Medikamenten. Die Kosten einer AIDS-Kombinationstherapie sind mit mehr als 500 Mark pro Monat prohibitiv hoch. Obligatorische Krankenkassen gibt es nicht. AIDS ist in Indien besonders in ärmeren Schichten verbreitet. Diese leben oft von Gelegenheitsarbeiten. Ein Einkommen von 100 ­ 150 Mark pro Monat muss für alles Lebensnotwendige ausreichen. Vielfach sind in einer Familie zwei Personen infiziert, doch genügen die Ersparnisse höchstens für eine Behandlung. "Obschon Frauen und Männer gleichermaßen von HIV/AIDS betroffen sind, sind 85 Prozent unserer Patienten Männer. In der indischen, patriarchalischen Kultur erhalten sie Vorrang. In zweiter Linie zählt das Kind. Die Frauen opfern sich auf für die anderen"; so beschreibt Dr. Subhash K. Hira, Direktor des AIDS-Forschungs- und Kontrollzentrums (ARCON) in Mumbai, den Arbeitsalltag.

Erfolge der
Pharma-Industrie Indiens

Vor wenigen Jahren waren die Pflegekosten mit weit über 1000 Mark pro Monat mehr als doppelt so hoch wie heute. Doch dann brachte Cipla Ltd., eine traditionsreiche indische Pharma-Firma, 1993 das AIDS-Medikament Zidovudin auf den Markt. Es folgten Stavudin und 1998 Lamivudin. Sie alle sind Elemente der erfolgreichen, Virus-hemmenden Kombinationstherapie. Cipla bot die AIDS-Medikamente massiv billiger an. Das provozierte wiederum Preissenkungen der internationalen Konkurrenz auf dem indischen Markt.

Heute kostet eine Zehnerpackung von 100-Milligramm-Kapseln Zidovudin von Cipla in Indien 7 Mark (150 Rupien), während das Originalprodukt der britischen Firma Glaxo Wellcome in Indien, Pakistan und Indonesien für mehr als das Doppelte, in den USA und in Großbritannien für das Fünf- bis Sechsfache vermarktet wird. Nevirapin, das demnächst von Cipla lanciert wird, verspricht eine äußerst kostengünstige Verhinderung der Übertragung von einer HIV-positiven Mutter auf ihr Baby.

Die indische Arzneimittel-Industrie ist eine Erfolgsstory. Im ganzen Sektor finden in rund 20 000 Betrieben 500 000 Menschen ihren Arbeitsplatz. Der Produktion vor- und nachgelagert dürften es weitere 2,5 Millionen Arbeitsplätze sein. Die Medikamentenpreise sind in den letzten 15 Jahren im Vergleich zum allgemeinen Preisniveau weit unterdurchschnittlich gestiegen. "Weltweit ist Indien ein Tiefpreisland für Arzneimittel bei hoher Qualität der Produkte", stellt Nihchal H. Israni, Präsident des Indischen Arzneimittel-Hersteller-Verbandes (IDMA), nicht ohne Stolz fest.

Anfang der 60er Jahre galt Indien noch als eines der Länder mit den weltweit höchsten Pharma-Preisen. Heute liegt die Selbstversorgung mit Medikamenten bei über 70 % ­ trotz der seit 1991 von Indien verfolgten Politik der wirtschaftlichen Öffnung. Indien ist sogar ein Nettoexporteur im Pharmabereich.

Das Erfolgsgeheimnis: das indische Patentgesetz von 1970. Indien war in die Unabhängigkeit mit dem Patentsystem der britischen Kolonialherren gestartet. Dieses sicherte den indischen Markt für die britische Industrie, die Arzneimittel wurden größtenteils aus dem Ausland importiert, die lokale Produktion war unter 30 Prozent. Der "Architekt" des Patentgesetzes von 1970, S. Vedaraman, damals Direktor des indischen Patentamtes, fasst den Grundgedanken so zusammen: "Wir sind nicht gegen Patente. Wir sind auch bereit, anständige Lizenzgebühren zu bezahlen. Aber wir können uns in Indien keine Monopole leisten."

So konnten in Indien seitdem nicht mehr die Arzneimittel ("Produkt-Patente") selber, sondern nur noch die Fabrikationsprozesse zu deren Herstellung ("Prozess-Patente") für sieben Jahre patentiert werden. Wenn der Patentinhaber nicht freiwillig Lizenzen zu fairen Bedingungen erteilte, sah das Gesetz zudem vom Staat automatisch erteilte Zwangslizenzen vor. Indien kam zugute, dass es über eine breite Schicht gut ausgebildeter Fachleute verfügt, welche die neuen Chancen zu nutzen wussten.

Bei der multinationalen Pharma-Industrie stieß diese Entwicklung auf wenig Gegenliebe. Dabei wurde in vielen Industrieländern der Erfindungsschutz durch Patente erst in den letzten 30 Jahren ausgebaut. Insbesondere die Schweizer Chemie bekämpfte Ende des 19. Jahrhunderts den Erlass eines Patentgesetzes, um ungehindert ausländische Medikamente wie z. B. Aspirin nachahmen zu können. Im Deutschen Reichstag galt die Schweiz als "Raubritterstaat", in Frankreich als "Land der Fälscher". Produkt-Patente auf Medikamente kennt die Schweiz erst seit 1978.

Die Interessenlage ist klar. Technologie-Exporteure profitieren vom Patentschutz, weil dieser sie vor Billigkonkurrenz schützt. Technologie-Importeure ­ also die meisten Entwicklungsländer ­ brauchen möglichst ungehindert und kostengünstig Zugang zu technischen Neuerungen und wollen daher keinen Patentschutz, der monopolistische Barrieren errichtet. Auch die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in Japan, Korea und Taiwan gedieh, weil sie nicht von der Patentbarriere behindert wurde.

Rekolonisierung

Trotzdem setzt sich der Schutz von Produkt-Patenten überall durch, auch gegen die Interessen der Entwicklungsländer. Das Vehikel in diesem Kreuzzug der Industrieländer für einen globalen Patentschutz ist die Welthandelsorganisation (WTO). Ein Teil des WTO-Vertragswerks (TRIPS, d. h. Trade-Related Intellectual Property Rights) schreibt weltweit Standards für den Patentschutz fest. Kein Land, das marktwirtschaftlich orientiert ist und sich in die Weltwirtschaft integrieren will, kommt an einer WTO-Mitgliedschaft vorbei. So müssen alle die TRIPS-Kröte schlucken. "WTO/TRIPS stehen für eine Rekolonisierung der wirtschaftlich schwachen Länder. Das Patentrecht ist ein Hindernis im Kampf gegen die AIDS-Epidemie. Die wirtschaftlichen Spielregeln tragen einen Teil der Schuld daran, wenn heute Leute sterben", stellt Dr. Subhash K. Hira, Direktor des AIDS-Forschungs- und Kontrollzentrums (ARCON), fest.

Auch Indien ist 1995 WTO-Mitglied geworden und muss die neuen TRIPS-Regeln im Pharmabereich in der nationalen Patentgesetzgebung bis spätestens zum 1. Januar 2005 umsetzen. Erste Schritte hat die Regierung mit dem Patenterlass von 1999 bereits gemacht, dessen Verfassungskonformität allerdings vor dem obersten Gerichtshof bestritten wird. Die US-Arzneimittel-Hersteller bezeichnen Indien noch immer als "Zentrum kommerzieller Piraterie", was die US-Pharma-Firmen jährlich 500 Mio. US$ koste. Nihchal H. Israni vom Indischen Arzneimittel-Hersteller-Verband (IDMA) sieht schwarz, falls die indische Regierung nicht wirksam gegensteuert. "Die indischen Firmen werden vom Markt verdrängt und multinationale Anbieter werden mit weit höheren Preisen den Markt beherrschen. Arbeitsplätze gehen verloren, und Indiens Handelsbilanz wird bei den Medikamenten defizitär werden ­ kurzum, es drohen Zustände wie vor dem Patentgesetz von 1970." Er appelliert an die indische Regierung, die in den internationalen TRIPS-Regeln noch vorhandenen nationalen Gestaltungsmöglichkeiten voll auszuschöpfen und insbesondere wirksame Zwangslizenzen vorzusehen.

Exporthürden

Jährlich werden heute in Indien etwa eine Million Dollar für AIDS-Medikamente umgesetzt. Davon hat Cipla einen Anteil von etwa 80 %. Am Cipla-Gesamtumsatz von 150 Mio. US$ ist das nur ein geringer Anteil. Kein Wunder, dass Cipla am Export seiner Medikamente sehr interessiert ist. Mehr als 95 % aller HIV-infizierten Menschen ­ etwa 38 Millionen weltweit ­ leben in Entwicklungsländern. Jeden Tag kommen 16 000 neu Infizierte hinzu, 6 Millionen im Jahr. Für andere betroffene Länder kann es attraktiv sein, zu günstigen Preisen hochwertige Nachahmerprodukte aus Indien einzukaufen.

Allerdings stehen dem freien Handel die nationalen und internationalen Patentregeln entgegen. Denn ein Patent umfasst nicht nur das Monopolrecht, ein Produkt herzustellen, sondern auch es zu importieren. Daher kann Glaxo Wellcome verhindern, dass die Konkurrenz billigeres Zidovudin einführt. Brasilien z. B. kannte bis vor kurzem keine Patente auf Medikamente. Das neue Patentgesetz vom 6. Oktober 1999 sieht nun die Möglichkeit vor, Zwangslizenzen zu erteilen. Auf dieser Basis plant Brasilien, im Jahr 2000 Rohmaterial für AIDS-Medikamente im Umfang von 300 Mio. US$ im Ausland einzukaufen. Cipla hat eine Offerte eingereicht.

US-Interventionen

Zwei Drittel aller HIV/AIDS-Kranken, also etwa 25 Millionen, sind in Afrika südlich der Sahara zu Hause. Auf dem schwarzen Kontinent hat AIDS bereits Kriege und Malaria als häufigste vorzeitige Todesursache abgelöst. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet, dass die durchschnittliche Lebenserwartung im südlichen Afrika im nächsten Jahrzehnt um 17 Jahre auf 43 Jahre sinkt, statt auf 64 Jahre zu steigen. AIDS ist in Afrika deshalb mehr als ein Gesundheitsproblem. AIDS signalisiert eine eigentliche Gesellschafts- und Entwicklungs-
krise.

Südafrika hat erkannt, dass Gegensteuern mit allen Mitteln erforderlich ist, und hat ein "Partnerschaft-gegen-
AIDS-Programm" lanciert. Neben präventiven Maßnahmen will Südafrika auch die Einfuhr von günstigen AIDS-Medikamenten ermöglichen und deren lokale Produktion im Lande selber stimulieren. Ein neues Gesundheitsgesetz sah deshalb die Möglichkeit vor, dass die Regierung Zwangslizenzen für die Herstellung lebenswichtiger Medikamente erteilen kann. Eine gemeinsame Firma von Cipla und einer lokalen Gesellschaft, die Cipla-Medpro, hat in Südafrika bereits ein Gesuch eingereicht. Jerome Smith, der Vorsitzende von Cipla-Medpro, schrieb der Regierung: "Wir sind in der Lage, die neuesten Medikamente nach Südafrika zu bringen, doch Patente verhindern das." In der Tat: Cipla-Medpro stellt bereits Zidovudine, Stavudine und Lamivudine für den Export in Länder her, deren Gesetze die Einfuhr von Nachahmerprodukten zulassen.

Der amerikanischen Pharma-Industrie missfiel dieses Vorhaben. So intervenierten die USA 1999 mehrfach gegen das neue Patentgesetz und drohten mit massiven Handelssanktionen. Früher war schon mehrfach ähnlich gegen andere Länder wie Indonesien oder Thailand vorgegangen worden. An vorderster Front war US-Vizepräsident und Präsidentschaftskandidat Al Gore beteiligt. Amerikanische AIDS-Gruppierungen griffen ihn daraufhin an Wahlkampfveranstaltungen direkt an. "Gores Gier tötet" war auf Spruchbändern zu lesen. Als die Medien schließlich weniger über Al Gores Wahlkampf als über den AIDS-Konflikt mit Südafrika berichteten, stellten die USA nach einigen Wochen ihre Interventionen und Drohungen gegenüber Südafrika ein. Wird die indisch-südafrikanische Firma Cipla-Medpro demnächst die AIDS-Patienten in Südafrika mit günstigen Medikamenten beliefern können?

Weltbank-Unterstützung

Die knappen Mittel Indiens für AIDS gingen bisher weitestgehend in die Prävention. Das Selbstbewusstsein der Frauen zu stärken, ist ein zentrales Anliegen. Für die Pflege blieb kaum Geld übrig. Im Oktober 1999 hat nun die Weltbank Indien ein Darlehen von 198 Mio. US$ zur Finanzierung von AIDS-Prävention und -Pflege in den Jahren 1999 ­ 2004 gewährt. Davon sind 15 % für Pflegemaßnahmen reserviert. Das Weltbank-Budget ist auf der Preisbasis von Cipla-Medikamenten kalkuliert worden. Trotzdem ging ein erster Auftrag an die internatio-
nale Konkurrenz.

Vom weltweiten Medikamenten-Markt mit 350 Mrd. US$ Umsatz machen Indiens 3 Mrd. US$ knapp ein Prozent aus. Eine Milliarde Inder geben im Jahr gleich viel für Arzneimittel aus wie sieben Millionen Schweizer. "Was wir in Indien an Medikamenten verbrauchen, kostetet weniger als der ausgewiesene Reingewinn von Novartis im vergangenen Jahr", vergleicht Nihchal H. Israni, IDMA-Präsident. "Weshalb kann der Norden dem Süden nicht jene liberale Eigenständigkeit im Erfindungsschutz zugestehen, welche insbesondere die Schweiz über Jahrzehnte beansprucht und zu ihren Gunsten genutzt hat?"