E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 7, Juli 2002, S. 203)

Afghanistan ist von vielen Ethnien bewohnt, doch das ist nicht das entscheidende Problem. In den Zeiten, als es eine zentrale Regierung in Kabul gab, wurde das Land durch die Amtssprache Farsi-Dari zusammengehalten, die Ethnien erhoben nicht den Anspruch, ihre Vernakulärsprachen müssten sämtlich Amtssprache werden. Der König sprach besser Dari als seine Muttersprache Paschtu, und auf Dari wird man sich auch künftig wieder einigen können. Das Problem sind vielmehr die regionalen Machthaber, die wenig Neigung haben, sich einer in Kabul konzipierten Politik unterzuordnen. In Herat, dem alten Kulturzentrum im Westen, an der Grenze zu Iran, herrschen Frieden und Ordnung, aber garantiert werden sie durch Mohammed Ismail Khan, den Löwen von Herat und Anhänger von Ex-Präsident Rabbani (beide tadschikischer Herkunft), nicht durch die Zentralregierung. Niemandem wird Ismail erlauben, seine Macht einzuschränken. Im Osten, in Khost und Gardez, an der Grenze zu Pakistan, streiten sich Pashah Khan und Hakim Taneiwal um die Macht, und Pashah ging so weit, während der Loya Jirga mit Krieg gegen Kabul zu drohen. Gleichzeitig mussten in der Hauptstadt deutsche ISAF-Soldaten Angehörige der Leibgarde von Ahmed Wali Massud festnehmen, die mit Waffen in das Versammlungszelt eindringen wollten.

Die regionalen Kriegsherren bauen ihre eigene Verwaltung auf, mit eigenen Zoll- und Steuereinnahmen und eigenen Gefängnissen. Wenn das so bleibt, wird die Kabuler Regierung machtlos sein. Jeder, der mit reformbereiten Afghanen spricht, wird mit der Forderung konfrontiert, die internationale Staatengemeinschaft müsse Soldaten in die Regionen entsenden, um den zentrifugalen Kräften entgegenzutreten. Erhard Haubold in der FAZ nennt eine Zahl von 20 000 Mann, auf die die Truppe von jetzt 4500 verstärkt werden müsse. Sind die Schutzmächte dazu bereit?

Mit dieser Überlegung eng verbunden ist eine andere: Zu den neueren Konzepten der internationalen Entwicklungszusammenarbeit gehört, dass Dezentralisierung gefördert werden soll. Der Ursprung dieses Paradigmas liegt in der Beobachtung, dass in vielen Ländern der zentrale Staatsapparat übermächtig ist, weshalb es gute Gründe gibt, regionale und lokale Strukturen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips zu fördern und den Bürgern stärkere Möglichkeiten der Beteiligung an politischen Prozessen einzuräumen. In Afghanistan jedoch ist der zentrale Staat machtlos, mächtig sind die regionalen War Lords. Hier ist es in erster Linie der zentrale Staat, der gefördert und gestärkt werden muss. Wir haben auch anderswo (im Süd-Sudan, in mehreren westafrikanischen Staaten) erlebt, dass Nothilfe die War Lords gestärkt und kriegerische Auseinandersetzungen verlängert hat. Dies darf in Afghanistan nicht erneut passieren.

Aber selbst wenn die Kabuler Administration Zugriff auf die Zolleinnahmen gewinnt und eine Steuerverwaltung notdürftig in Gang gebracht wird, hat die Regierung noch nicht die Mittel, um das Land wiederaufzubauen. Das vorläufige Staatsbudget beläuft sich auf 460 Mio. US$, die geschätzten Einnahmen auf 83 Mio. Die Hilfekonferenz in Tokio hat 4,5 Mrd. $ bis 2005 zugesagt, aber ausgezahlt waren bis Mitte Mai 2002 nur 56 Mio. (FAZ, 10.5.). Das Geld fließt zu langsam. Wie soll Karzai damit Staat machen? Was bisher notdürftig wiederaufgebaut worden ist (über den deutschen Beitrag s. S. 208), befindet sich in Kabul, und über längere Zeit hinweg erklärte die deutsche Botschaft Projekte in den Regionen für zu gefährlich. Inzwischen sind Aktivitäten in Herat und anderswo in Gang gekommen, aber die Verzögerung hat bei der Bevölkerung die Befürchtung aufkommen lassen, nur die Hauptstadt werde Hilfe erhalten. Schwierig ist auch die Beschaffung verlässlicher Informationen. Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD Letter 1/02, S. 14) berichtet, von der Universität Kabul stünden "fast nur noch Ruinen", während Wilhelm Löwenstein (E+Z 2002:6, S.193) es anders weiß: "... bemerkenswert wenige Kriegsschäden ... die bauliche Substanz ist intakt". Unsichere Planungsgrundlagen.