E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 7, Juli 2002, S. 211)

Die Zahl der Teilnehmer an der Loya Jirga beträgt 1501. Die Versammlung soll über die Zusammensetzung eines Interims-Parlaments und einer Interims-Regierung befinden, die ihrerseits die Aufgabe hat, nach drei Monaten eine Verfassungskommission einzusetzen. Nach 18 Monaten soll dann eine Constitutional Loya Jirga die neue Verfassung verabschieden.

Die Wahlen zur Loya Jirga

Die Wahlen zur Loya Jirga wurden vorbereitet durch die 21-köpfige Loya-Jirga-Kommission unter Leitung des afghanischen Juristen und Verfassungsrechtlers Ismail Qasimyar.

Jede administrative Ebene (Stadtbezirk, Distrikt, Provinz) stellt einen Abgeordneten, darüber hinaus weitere Abgeordnete proportional zum Bevölkerungsanteil (einen je 25 000 Einwohner). Der Wahlbezirk wählt seine Repräsentanten (Wahlmänner und -frauen), diese wählen aus ihren Reihen, unter Aufsicht eines Constituency Observation Team, die eigentlichen Abgeordneten. Die Wahl erfolgt geheim (per Stimmzettel). Sollten freie Wahlen in einem Wahlbezirk nicht möglich sein, kann das Observation Team über eine andere Methode entscheiden. In vielen Orten wurden die Wahlen durch Stimmenkäufe und Gewaltausübung gestört, es gab mehr als ein Dutzend Tote.

Die gewählten Volksvertreter machen 75 % der Abgeordneten aus. Weitere 25 % wurden ernannt, darunter die Mitglieder der provisorischen Regierung, Geistliche, Künstler, Wissenschaftler, Exil-Afghanen, Frauen und Angehörige religiöser Minderheiten. Für Frauen waren 160 Sitze reserviert. Etwa 20 weitere Frauen wurden in der normalen Prozedur gewählt.

Internationale und deutsche Unterstützung

Die Loya-Jirga-Kommission wurde eingesetzt durch die Vereinten Nationen und unterstützt durch die UN Assistance Mission for Afghanistan (UNAMA). Die Kostenplanung belief sich auf 14,4 Mio. US$; davon tragen die USA und die BRD je 3 Mio., die Aga Khan Foundation 2 Mio., weitere Geber sind die EU, Italien, Spanien, Großbritannien. Das Versammlungszelt wurde aufgebaut von der GTZ, die auch die organisatorische Vorbereitung und das Konferenzmanagement unterstützte. Auch die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützte die Kommission und arbeitete zusammen mit einem Dachverband lokaler Ratsversammlungen, der "nationalen Shura", die zu den demokratischen Kräften im Lande gerechnet wird.

Der Verlauf der Loya Jirga

Die Loya Jirga begann ihre Beratungen am 11. Juni, mit einem Tag Verspätung gegenüber der ursprünglichen Planung. Am 13. Juni wurde Hamid Karzai, der Vorsitzende der bisherigen provisorischen Regierung, zum neuen Präsidenten gewählt. Bei der Wahl wurden mehr Stimmen abgegeben, als die Zahl der Delegierten betrug, Karzai erhielt 1295 Stimmen. Da im Vorfeld der Loya Jirga Ex-König Zahir Shah und Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani auf politische Ämter verzichtet hatten und der bisherige Innenminister Yunus Qanuni zurückgetreten war, schien es zunächst, als könne die Versammlung sich friedlich auf eine neue Machtverteilung einigen. Es kam jedoch bald zu Auseinandersetzungen, weil bestimmte Gruppen sich nicht hinreichend vertreten fühlten. Am Montag, dem 17. Juni, zogen zwei Drittel der Delegierten aus der Versammlung aus. Bei Redaktionsschluss (17. Juni) war eine neue Regierung nicht gewählt, das Ende der Versammlung (ursprünglich zum 16. Juni terminiert) ungewiss.