E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 9, September 2000, S. 254-255)

UN-Missionen: In Afrika entschlossen auftreten

Interview mit Manfred Eisele

Herr Eisele, Sie waren im Juni im Auftrag von UN-Generalsekretär Kofi Annan in Sierra Leone. Welchem Zweck diente der Einsatz?

Im Mai waren 300 Blauhelme des sambischen Bataillons der UN-Mission in Sierra Leone (UNAMSIL) von Rebellen der Revolutionary United Front (RUF) entwaffnet und gefangen genommen worden. Generalsekretär Kofi Annan war daran gelegen festzustellen, wie es dazu kommen konnte. Ich wurde deshalb gebeten, mit einem kleinen Team in Sierra Leone die Lage zu untersuchen und Empfehlungen abzugeben.

Die Gefangennahme der Blauhelme war ja eine große Blamage für die Vereinten Nationen.

Als ich von dem Vorfall hörte, war auch mein erster Gedanke: So etwas darf nicht passieren. Nachdem ich mit dem betroffenen Bataillonskommandeur und seinen Offizieren gesprochen habe, bin ich mir in meinem Urteil nicht mehr so sicher.

Ich will kurz die Situation schildern: Das Bataillon hatte den Auftrag, in Kolonne an seinen Einsatzort zu fahren; der Weg führte durch Rebellengebiet. Irgendwann kommt die Vorhut, zu der auch der Bataillonskommandeur gehört, in unwegsamem Gelände an eine massive Baumsperre. An dieser Sperre lungern ein paar Knaben herum, Jungen von zehn bis vierzehn Jahren, und sagen dem Kommandeur, er solle doch mit ihrem Anführer reden, wenn er die Sperre beseitigt haben wolle. Dieser Anführer soll ganz in der Nähe sein, also nimmt der Kommandeur acht bis zehn seiner bewaffneten Soldaten mit und geht dorthin. Am Ort des Anführers werden die Soldaten sofort von rund hundert solcher Knaben umringt, die bewaffnet sind mit Kalaschnikows und Macheten. Überdies erscheint rundherum eine Vielzahl von Zivilisten, die zuschauen. Und jetzt sagt der Anführer zu den Soldaten, diese mögen doch bitte ihre Waffen niederlegen, sie seien gefangen genommen.

Der Kommandeur hat zwei Möglichkeiten: Entweder er tut, was man ihm sagt, oder er gibt Feuerbefehl, um sich den Weg freizuschießen. Das wäre vielleicht möglich gewesen. So wie mir die Lage geschildert wurde, bezweifle ich aber, dass dies zu mehr als zu Dutzenden von Toten, vor allem Kinder, geführt hätte. Der Kommandeur hat sich schließlich für die andere Möglichkeit entschieden.

Nun sind also acht bis zehn Mann entwaffnet, und inzwischen ist der Rest des Bataillons an der Baumsperre angekommen. Jetzt wird der stellvertretende Kommandeur aufgefordert, sich zu ergeben, wenn er nicht das Leben seines Vorgesetzten gefährden will. Darüber zu debattieren, ob er es darauf hätte ankommen lassen sollen, ist im Nachhinein müßig. Wahrscheinlich hätte er sich unter noch größerem Blutvergießen dort herauskämpfen können. Aber die Schlagzeilen der Medien in aller Welt hätte man sich vorstellen können: "Blauhelme richten Blutbad an. Blauhelme bringen Kinder um." Das war eine klassische "no win situation".

Was ist das Ergebnis Ihrer Untersuchung?

Der Kern der Probleme in Sierra Leone liegt in Monrovia, der Hauptstadt von Liberia, dem Nachbarstaat von Sierra Leone. Dort wurden die Blauhelme auf Befehl des sogenannten Staatschefs von Liberia, Charles Taylor, freigelassen. Es ist Taylor, nach dessen Pfeife die bewaffneten Kinder in Sierra Leone tanzen. Und es ist Taylor, dem es darum geht, die Diamantenvorkommen in Sierra Leone auszubeuten. Deswegen müssen alle Aktivitäten, die auf Frieden in Sierra Leone ausgerichtet sind, sich um das Problem Charles Taylor kümmern. Das steht in meinem Bericht an Generalsekretär Kofi Annan. Der hat die Konsequenz gezogen und im Sicherheitsrat für ein Embargo gegen den Handel mit Diamanten aus Sierra Leone plädiert. Anfang Juli hat der Sicherheitsrat eine entsprechende Resolution verabschiedet und damit einen symbolischen Schritt in die richtige Richtung getan: Das Embargo macht deutlich, dass eine der Kernursachen des Konflikts in Sierra Leone die Diamantenvorkommen sind.

Welche Schlußfolgerungen ziehen Sie aus den Erfahrungen in Sierra Leone für Friedensmissionen der Vereinten Nationen in Afrika? Kann man in den durch große Brutalität, komplexe Ursachen und eine Vielzahl beteiligter Parteien gekennzeichneten "afrikanischen Konflikten" von außen überhaupt etwas bewirken?

Ja, das kann man. Die Präsenz der Blauhelme hat zunächst symbolischen Charakter: Wenn die Flagge der Vereinten Nationen in einem solchen Land hochgezogen wird, dann symbolisiert das die Aufmerksamkeit der Welt für einen Konflikt, unter dem die Menschen leiden. Das gibt den Menschen Hoffnung.

Das ist ohne Zweifel ein wichtiger Effekt. Aber in Sierra Leone ist doch deutlich geworden, dass Blauhelme gegenüber völlig enthemmten Kombattanten letztlich hilf- und machtlos sind.

Das muss nicht so sein. Ein weiteres Ergebnis meiner Untersuchung ist, dass es teilweise Fehler bei der Erteilung der Aufträge an die Blauhelme gegeben hat. So waren einige Bataillone der irrigen Auffassung, sie führten einen Einsatz zur friedlichen Konfliktbeilegung gemäß Kapitel 6 der UN-Charta durch und seien nur zu einem sehr restriktiven Einsatz militärischer Gewalt befugt, nämlich ausschließlich zur unmittelbaren Selbstverteidigung. Das ist falsch, denn der Sicherheitsrat hat für Sierra Leone festgelegt, dass es sich um einen Einsatz nach Kapitel 7 der UN-Charta handelt. Das bedeutet, dass die UNAMSIL-Soldaten über ein "robustes" Mandat verfügen: Sie dürfen militärische Mittel einsetzen, um ihren Auftrag durchzuführen. Die Bataillone hatten aus ihren Hauptstädten irrtümlich fehlerhafte Weisungen mitbekommen. Das ist inzwischen korrigiert worden.

Kurz: Ich denke, auch gegenüber den Rebellen in Sierra Leone und den zumeist unter Drogen gesetzten bewaffneten Kindern können die Vereinten Nationen ihren Willen durchsetzen, wenn sie mit Entschlossenheit und sichtbarer militärischer Überlegenheit auftreten.

Was wäre dazu erforderlich?

Seit Anfang Juli gehen die UNAMSIL-Soldaten entschlossener vor, seitdem kann man auch Erfolge sehen, beispielsweise die Befreiung der von Rebellen eingeschlossenen indischen Blauhelme Mitte Juli. Zudem hat sich der Auftrag der Mission verändert. Ursprünglich sollten beide Konfliktparteien entwaffnet werden, also sowohl die Rebellen der RUF als auch die Regierungstruppen. Gleichzeitig hat Großbritannien auf unilateraler Ebene die Regierung unterstützt. Das hat zu der unhaltbaren Situation geführt, die noch bestand, als ich vor Ort war, dass am Vormittag die Regierungssoldaten ihre Gewehre den Vereinten Nationen übergaben und am Nachmittag aus London neue Waffen erhielten. Inzwischen haben auch die Vereinten Nationen akzeptiert, dass sie den demokratisch gewählten Präsidenten Sierra Leones, Kabbah, unterstützen sollten. Es ist nicht mehr sinnvoll, die Regierung, die sich an einmal getroffene Vereinbarungen hält, genauso zu behandeln wie die vertrags- und wortbrüchige RUF.

Grundsätzlich: Es ist sinnlos, darauf zu beharren, die Vereinten Nationen seien zu Neutralität und Unparteilichkeit verpflichtet und müssten Konfliktparteien immer gleich behandeln. Das hat schon in Bosnien zu Konflikten geführt, weil es diejenige Partei begünstigt, die sich nicht an Vereinbarungen hält. In Sierra Leone sind die Vereinten Nationen in dieser Hinsicht einen Schritt weiter. Ich will nicht sagen, dass sie offen Partei ergreifen, aber es ist erkennbar, dass es jetzt in erster Linie darum geht, die RUF zu entmachten und damit die Voraussetzung für eine Stabilisierung des Landes zu schaffen.

Der Sicherheitsrat hat beschlossen, auch in der Demokratischen Republik Kongo einzugreifen. Welche Lehren aus den Erfahrungen in Sierra Leone lassen sich für diese Mission ziehen?

Das, was militärisch und politisch notwendig wäre, um in Kongo friedliche Verhältnisse zu schaffen, wird durch den Beschluss des Sicherheitsrats nicht bereitgestellt. Der Kongo ist das zwölftgrößte Land der Erde, es gibt kaum Infrastruktur, etwa befestigte Verkehrswege. Es ist unmöglich, dieses Land durch rund 5.500 Blauhelme, die das Mandat des Sicherheitsrats vorsieht, auch nur ansatzweise zu kontrollieren. Ich habe deshalb erhebliche Zweifel, dass die Mission zum Erfolg führen wird. Immerhin geht es darum, rund 100.000 Kombattanten zu entwaffnen, die sich nicht nur auf zwei, sondern auf eine Vielzahl von Konfliktparteien verteilen. Solange die Staaten, die an dem Konflikt in Kongo beteiligt sind, nicht der stabile Wille eint, den Konflikt zu beenden, sie nicht am gleichen Strick in die gleiche Richtung ziehen, so lange gibt es für den UN-Einsatz keine Chance.

Sollten die Vereinten Nationen den Einsatz in Kongo also besser abbrechen?

Ich verstehe das Dilemma, in dem sich Generalsekretär Annan befindet: Der Konflikt in Kongo ist zum einen von zentraler Bedeutung für die weitere politische Entwicklung in ganz Afrika. Zum anderen stellt sich für die Vereinten Nationen die Frage, ob sie sich angesichts eines Konflikts wie in Kongo zurücklehnen können in der Erwartung, dass der richtige Zeitpunkt ihres Eingreifens eines Tages kommen wird, oder ob sie versuchen sollten, diesen Zeitpunkt aktiv herbeizuführen. Die Kongo-Mission ist deshalb nur zu verstehen als der Versuch, ein Zeichen zu setzen und den beteiligten Konfliktparteien einen Ansatz zu bieten, wie sie ohne Gesichtsverlust zu einer friedlichen Lösung kommen können. Die Mission selbst, so wie sie geplant ist, kann keinen Frieden schaffen.

In Sierra Leone waren auf Seiten der Regierung zeitweise auch private Söldner im Einsatz. Es gibt Beobachter, die der Ansicht sind, solche Söldner seien besser dazu geeignet als UN-Missionen, in Afrika Frieden zu schaffen. Was halten Sie davon?

Gar nichts! Das wäre der Verzicht der Völkergemeinschaft, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Die Söldner, die in afrikanischen Kriegen auftreten, sind Glücksritter. Teilweise sind sie von Wirtschaftsunternehmen angeheuert, um in deren Auftrag die Kräfteverhältnisse in einem Konflikt so zu verändern, dass diejenige Konfliktpartei obsiegt, von deren Herrschaft sich das Unternehmen die größten Profite verspricht. Private Söldner sind unberechenbar und daher eine Gefahr für die politische Stabilität, weil sie ihre Dienste dem jeweils Meistbietenden verkaufen. Der Meistbietende aber ist nicht notwendig derjenige, der eine Garantie für die Stabilisierung politischer Verhältnisse bietet.

In vielen UN-Mitgliedstaaten ist die Bereitschaft nicht sehr groß, Soldaten für Blauhelmmissionen bereitzustellen, besonders wenn es um Einsätze in Afrika geht. Brauchen die Vereinten Nationen eigene Truppen?

Die Vorstellung, die Vereinten Nationen mit eigenen Truppen auszurüsten, gibt es seit vielen Jahren. Zum Beispiel hat der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker als Leiter einer noch von Generalsekretär Butros-Ghali eingesetzten Kommission vorgeschlagen, eine ständige Friedenstruppe von zehn- bis dreißigtausend Mann aufzustellen. Es wäre schön, wenn das klappen würde, aber in absehbarer Zeit ist ein solcher Vorschlag nicht umsetzbar: Derzeit würde ihn kein einziger UN-Mitgliedstaat unterstützen.

Der Ausweg sind "stand-by forces", die den Vereinten Nationen von den Mitgliedstaaten verbindlich auf Dauer angeboten werden und die für einzelne Missionen angefordert werden können.

Funktioniert das Verfahren?

Ja. Die Vereinten Nationen geben die angebotenen Kapazitäten in eine Datenbank ein, so dass im Bedarfsfall im Department for Peacekeeping Operations (DPKO) im UN-Generalsekretariat in New York sehr schnell ermittelt werden kann, welches Land welche Truppenteile anbietet. Auch die jetzige Bundesregierung hat solche Angebote gemacht; in der vorherigen Regierung war es nur der Außenminister, der sich dafür engagiert hat.

Dieses Verfahren macht die Vereinten Nationen zwar nicht unabhängig vom politischen Willen der Staaten. In Deutschland etwa muss neben der Regierung auch der Bundestag der Bereitstellung von Soldaten zustimmen. Dennoch befähigt das Verfahren das DPKO dazu, neue Missionen erheblich schneller zusammenzustellen als früher, als man für jedes benötigte Truppenkontingent 189 Regierungen anschreiben musste.

Wieviel Mitgliedstaaten haben bisher solche Angebote gemacht?

Mehr als 80. Wichtig ist, dass - bis auf die USA - alle ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats dabei sind, sogar China.

Die Fragen stellte Tillmann Elliesen