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Afrika. Mythos und Zukunft.
Kaum Fortschritte durch Dezentralisierung in Senegal
Eine Idee, kein Flickenteppich
01/2004
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[ Präzise Analyse, zu düstere Prognose ]
Kaum Fortschritte durch Dezentralisierung in Senegal
Dezentralisierung in Senegal hat weder die Demokratisierung vorangebracht noch die Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen verbessert. Das ist das zentrale Ergebnis der Magisterarbeit von Denis Tull über den Dezentralisierungsprozess in drei senegalesischen Landgemeinden. Damit widerspricht Tull den wichtigsten Argumenten für die Unterstützung von Dezentralisierungsprozessen durch die internationale Gebergemeinschaft. Laut Tull dient die politische Dezentralisierung in Senegal in erster Linie der regierenden Partei: Sie schafft neue Posten für verdiente Parteikader und lindert den Druck der internationalen Geber. Mechanismen und Institutionen wie eine schlagkräftige politische Opposition, Medien oder alternative Partizipationsforen, die die Rechenschaftspflichtigkeit der kommunalen Mandats- und Funktionsträger fördern und die erwarteten Dezentralisierungsziele erreichen helfen könnten, existieren nicht oder funktionieren nur schlecht und erschweren die Ablösung der neopatrimonialen politischen Ordnung.
Tulls Argumentation ist klar und überzeugend und für eine Magisterarbeit außergewöhnlich gründlich recherchiert. In der Tat finden sich zumindest in Afrika bisher kaum überzeugende empirische Belege für die Wirkungen, die Dezentralisierung allgemein zugeschrieben werden. Der Verweis auf formale Kriterien wie die Abhaltung von Wahlen und die Existenz eines Mehrparteiensystems wird der Forderung nach mehr Demokratie und mehr Effektivität in der lokalen Verwaltung nicht gerecht. Tull hat Recht damit, dass die Institutionen zur Kontrolle von Funktionsträgern gestärkt werden müssen. Aber auch andere, von ihm vernachlässigte Faktoren tragen zur mageren Bilanz der Dezentralisierungsbemühungen in Afrika bei. So werden beispielsweise den Kommunen viel zu selten Entscheidungskompetenzen übertragen. Zutreffend beurteilt Tull dagegen, dass die Legitimität der Gebietskörperschaften auch durch die Politik zahlreicher Hilfsorganisationen unterminiert wird, die in den Partnerländern lieber mit Basisorganisationen statt mit den gewählten Landräten zusammenarbeiten.
Dagegen fällt der Ausblick von Tull etwas zu düster aus. Seine Prognose, die Zusammensetzung der Landräte in Senegal werde sich angesichts der bestehenden stabilen Patronagestrukturen auch in Zukunft nicht ändern, wurde durch die Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen von 2002 teilweise widerlegt. Insbesondere in der Region Kaolack, in der sich die von Tull untersuchten Gemeinden befinden, kam es zu einem bedeutenden Mandatszuwachs der Opposition. Diese Stärkung hat sicher auch mit dem Regierungswechsel auf nationaler Ebene aus dem Jahr 2000 und der „transhumance“ zu tun, also dem Wechsel von Volksvertretern von einer politischen Partei zur anderen aufgrund von Opportunitätsgesichtspunkten. Mitsprachemöglichkeiten der Bevölkerung und Dienstleistungen auf kommunaler Ebene werden auch dadurch verbessert, dass in vielen Entwicklungsländern kommunale Entscheidungen in Politik und Ökonomie vermehrt auf der Basis von – meist extern finanzierten – Entwicklungsplänen erfolgen. Die Beteiligung der Bevölkerung bei der Erstellung und Umsetzung dieser Pläne führt zu einem spürbaren Bedeutungszuwachs der Gebietskörperschaften.
Martin Klaucke
Denis Tull:
Demokratisierung und Dezentralisierung in Senegal.
Hamburg, Institut für Afrika-Kunde 2001, 281 S., 18,00 Euro,
ISBN 3-928049-76-3
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