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An einem Strang ziehen


01/2006 		 

[ Friedenseinsätze ]

An einem Strang ziehen

„Mission accomplished“ – Auftrag ausgeführt, verkündete US-Präsident George W. Bush schon 2003 mit Blick auf Irak und vergaß, dass die eigentliche Arbeit nun erst beginnen würde: den Frieden zu sichern. Auch in anderen Regionen wie dem Balkan oder in Afghanistan kommen die Friedensmissionen nur schleppend voran – wenn überhaupt. In der Regel fehlt ihnen eine Gesamtstrategie, sagt Klaus Reinhardt, Bundeswehrgeneral a. D. und Leiter mehrerer Auslandseinsätze.


[ Interview mit Klaus Reinhardt ]

Herr Reinhardt, welche internationalen Friedensmissionen der letzten Jahre waren erfolgreich, welche nicht?
Erfolgreich waren die Einsätze in Ost-Timor und in Mazedonien. In Ost-Timor konnte eine Übergangsregierung eingesetzt werden, die heute fest etabliert ist. In Mazedonien ist es gelungen, durch frühes Eingreifen einen Konflikt rechtzeitig wieder auszutreten. Alle anderen Einsätze, die noch laufen, sind mit großen Fragezeichen versehen. In Bosnien-Herzegowina ist die politische und wirtschaftliche Lage alles andere als stabil. Im Kosovo wird die Bevölkerung immer unruhiger und droht bald wieder auf die Straße zu gehen, wenn die Status-Frage nicht geklärt wird. Und in Afghanistan verhindern die Warlords und der Drogenanbau eine Stabilisierung.

Was macht eine Friedensmission zum Erfolg?
Zwei Dinge sind wichtig: Zum einen muss es möglichst schnell eine Regierung aus Vertretern des Landes geben und nicht eine von außen aufgedrückte Verwaltung so wie anfangs im Irak. Auch im Kosovo wird die demokratisch gewählte Regierung immer noch zu stark von der UN-Mission UNMIK überlagert. Dafür mag es berechtigte Gründe geben, prinzipiell aber muss die Verantwortung möglichst schnell an eine Regierung zurückgegeben werden, die die Bevölkerung repräsentiert. Zum anderen müssen die praktischen Lebensbedingungen der Menschen vor Ort schnell verbessert werden. Ich meine damit vor allem grundlegende Dinge wie eine stabile Wasser- und Stromversorgung sowie Sicherheit. Die Menschen im Kosovo zum Beispiel verstehen einfach nicht, warum sie nach wie vor nur stundenweise Strom und damit nur stundenweise Heizung und Wasser haben – und das nach sechs Jahren UNMIK.

Warum geht der Wiederaufbau nur derart schleppend voran?
Weil die internationale Gemeinschaft sich meistens zu stark auf den militärischen Aspekt konzentriert. Man ist schnell bereit, Soldaten zu schicken. Nötig ist aber darüber hinaus eine klare, international abgestimmte Gesamtstrategie. Ich kenne keinen solchen Plan für den Kosovo, ich kenne keinen Plan für den Balkan. Unsere Politiker fahren sehr gerne in die betroffenen Länder und informieren sich über die Lage, konzentrieren sich dabei aber vor allem auf militärische Aspekte.

Mit Blick auf Afghanistan betont die Bundesregierung immer wieder, wie stark sie dort im zivilen Bereich engagiert sei.
In Afghanistan ist die Bundesregierung ohne Zweifel stärker engagiert, und es gibt einen klaren Plan, das Petersberg-Konzept. Da hapert es eher an der Verwirklichung. Der Wiederaufbau und die Demilitarisierung ehemaliger Kämpfe gehen viel zu langsam voran und im Kampf gegen Drogenanbau, Kriminalität und Warlords bewegt sich nichts. Wenn die internationale Gemeinschaft die Milizen nicht entwaffnen und damit auch nicht von den Warlords wegbekommen kann, weil sie alternativ keine zivilen Arbeitsplätze geschaffen hat, dann ist eine entscheidende Bedingung für die innere Sicherheit und die wirtschaftliche Gesundung des Landes nicht erfüllt.

Überfordert sich die internationale Gemeinschaft mit Missionen wie in Afghanistan?
Die Entscheidung, etwas tun zu müssen, wird teilweise sehr schnell gefällt. Dann aber müssten sich alle Beteiligten zusammensetzen und sich darüber beraten, was ihr strategisches Ziel ist und wer die nötigen Mittel bereitstellen kann. Ein klares, realistisches Ziel ist wichtig. Es kann doch nicht sein, dass unsere Soldatinnen und Soldaten seit nunmehr 14 Jahren in Bosnien-Herzegowina und auch im Kosovo bereits sechs Jahre im Einsatz sind und dort überall erhebliche Kräfte der Bundeswehr gebunden bleiben. Es sollte doch eigentlich so sein, dass man befristet Übergangshilfe leistet und der Bevölkerung sagt, danach seid ihr wieder selbst zuständig. Dazu muss aber von vornherein klar sein, was man will.

Funktioniert die Zusammenarbeit von Militär und zivilen Helfern?
In vielen Bereichen ja. Als ich im Kosovo war, haben wir intensiv mit den NROs und den internationalen Organisationen kooperiert. Wir hätten es sonst nicht geschafft, im sehr kalten Winter 1999/2000 die vielen zurückkehrenden Flüchtlinge zu versorgen. Das war ein großer Erfolg. Auch die Rückkehr tausender Flüchtlinge nach Afghanistan wäre ohne zivil-militärische Zusammenarbeit nicht möglich. Aber das sind Einzelaspekte, die nicht dazu führen, dass sich die Situation insgesamt stabilisiert. Es fehlt eine Instanz, die alle Akteure koordiniert und darüber wacht, dass die zentralen Ziele erreicht werden.

Eine Art Führungsnation . . .
. . . oder eine internationale Einrichtung wie die Europäische Union oder die Vereinten Nationen, irgendjemand, der alle Bereiche koordiniert. Oft ist es doch so, dass viele internationale Organisationen vor Ort im Einsatz sind, die alle das Beste für das Land wollen, aber nicht an einem Strang ziehen und im Ergebnis bei weitem nicht das erreichen, wozu sie bei einem koordinierten Ansatz in der Lage wären.

In Krisengebieten sind häufig sehr schnell sehr viele nichtstaatliche Organisationen im Einsatz, die sich ungern vorschreiben lassen, was sie zu tun haben. Ist das ein Problem?
Ja, die Koordinierung ist teilweise sehr schwer. Viele NROs haben ganz bestimmte Vorstellungen davon, wie sie ihre Arbeit machen wollen. Sie haben eine ganz andere Einsatzphilosophie als die Soldaten, die für ein halbes Jahr in ein Krisengebiet gehen und in dieser Zeit bestimmte Ziele erreichen wollen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass man die zivile Seite und das Militär gemeinsam auf solche Einsätze vorbereitet. So könnten beide Seiten sich mit den unterschiedlichen Führungs- und Einsatzkulturen vertraut machen und in einer Mission leichter eine gemeinsame Strategie entwickeln, statt sich gegenseitig im Weg zu stehen.

Viele zivile Hilfsorganisationen haben Berührungsängste gegenüber dem Militär. Sie fürchten, sie könnten für sicherheitspolitische Ziele instrumentalisiert werden. Haben Sie dafür Verständnis?
Ja. Für kleine zivile Organisationen ist das Militär als sehr große und geschlossene Organisation wie eine Dampfwalze. Wenn wir Soldaten nicht sensibel auf deren Wünsche reagieren und unsere Zusammenarbeit aufdrängen, statt sie behutsam anzubieten, dann verstehe ich die Angst. Dennoch hilft es nichts, alte Vorurteile aufrechtzuerhalten. Wir sollten nicht nur zurückblicken und fragen, was wir falsch gemacht haben. Wir müssen vielmehr versuchen, alle Beteiligten möglichst frühzeitig miteinander und mit den Möglichkeiten des jeweils anderen vertraut zu machen, um Vorurteile abzubauen. Es gibt ja Beispiele, wo die Zusammenarbeit erfolgreich war und wo beide Seiten voneinander gelernt haben – zum Nutzen der betroffenen Bevölkerung.

Hilfsorganisationen beharren darauf, das Militär solle sich nur um Sicherheit und nicht um den Wiederaufbau kümmern. Ist eine derart strikte Arbeitsteilung sinnvoll?
Man kann das nicht hundertprozentig trennen – zumal es ja auch um die Frage geht, wer zu einem bestimmten Zeitpunkt verfügbar ist. Wenn zu Beginn eines Friedenseinsatzes Brücken oder die Eisenbahn schnell repariert werden müssen, dann kommen zivile Organisationen oft nicht in Frage, weil sie noch gar nicht genug Personal vor Ort haben. Die ersten, die in ausreichender Zahl im Land sind, sind meistens die Soldaten. Dennoch haben die Hilfsorganisationen völlig Recht: Soldaten sind keine Samariter in Uniform, wie das die Politik so gern darstellt. Soldaten sind primär dafür da, die innere und äußere Sicherheit zu schaffen als Voraussetzung dafür, dass die zivilen Organisationen das Land wieder aufbauen können. Dass Soldaten im Einzelfall dabei helfen, ist eine Selbstverständlichkeit. Nicht zuletzt schafft das auch Vertrauen bei der Bevölkerung. Aber das ist nur eine Nebenaufgabe des Militärs.

Inwieweit hängt militärisch-zivile Kooperation von enger Abstimmung zwischen den jeweiligen Ministerien ab?
Das vermag ich nicht zu sagen, da ich in keinem meiner Einsätze eine Abstimmung erkennen konnte. Vielleicht gab es sie, ich habe davon jedenfalls nichts gemerkt. Ich halte die Abstimmung auf politischer Ebene und in den Ministerien für dringend erforderlich, weil die von mir geforderte Gesamtstrategie für Friedenseinsätze natürlich von allen beteiligten Ressorts auf eine gemeinsame Linie gebracht werden muss. Wenn zu Hause nicht abgestimmt wird, dann macht im Einsatz jeder das, was er für richtig hält – mit den besten Absichten, aber eben ohne die Kräfte vor Ort zur vollen Wirkung zu bringen. Ich bin allerdings hoffnungsfroh, da sich beim Einsatz in Afghanistan endlich erste Anzeichen einer interministeriellen Zusammenarbeit erkennen lassen.

Die Fragen stellte Tillmann Elliesen.


Dr. Klaus Reinhardt
ist Bundeswehrgeneral a.D. Von Oktober 1999 bis April 2000 war er Oberkommandierender der Kfor-Friedenstruppe im Kosovo. Zuvor hatte er die deutschen Einsätze in Somalia, Kroatien und Bosnien-Herzegowina geleitet. Zuletzt war er Befehlshaber des Joint Command Center der NATO in Heidelberg.
klreinhardt@aol.com