Editorial


01/2007 		 

Wunder

Die Europäische Union ist eine wundervolle Institution. Nach dem verheerenden zweiten Weltkrieg hat sie in historisch einmaligem Maß Frieden und Wohlstand ermöglicht. Westeuropa wurde zu einer reichen Region, die vielen Menschen anderswo in der Welt geradezu paradiesisch anmutet.

Solch ein Mirakel hat die EU in den östlichen Beitrittsländern noch nicht vollbracht. Immerhin hat aber die Aussicht auf Mitgliedschaft vielfach Reformen und Fortschritt beflügelt. Jetzt steckt die EU jedoch unverkennbar in einer expansionsbedingten Krise. Sie hat es nicht geschafft, sich mit einer neuen Verfassung institutionell so zu organisieren, dass ihre Handlungsfähigkeit als 25er-Gemeinschaft gesichert wäre. In alten Mitgliedsländern wächst die Sorge, es werde möglicherweise nie wieder so schön wie früher; und in neuen gedeiht die Angst, vielleicht auf Dauer irgendwie zweitklassig zu bleiben.

Was arme Gegenden auf anderen Kontinenten angeht, hat die EU bisher noch weniger Zauberhaftes zustande gebracht. Nur wenige ehemalige Kolonien von EU-Mitgliedern sind prosperierende Mitglieder der Staatengemeinschaft geworden. Die Entwicklungspolitik hat daran nichts geändert, obwohl sich die EU jahrzehntelang besonders um die Länder in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP) bemühte, deren Geschichte EU-Kernländer geprägt hatten. In Handelsangelegenheiten steht Europa besonders unrühmlich da. Zusammen mit den USA – dem anderen Riesen in der WTO – trägt die EU die Hauptverantwortung dafür, dass die Doha-Verhandlungsrunde über ein faires globales Regime nicht vorangekommen ist. Diese Gespräche sind in eine Art permanenten Winterschlaf gefallen, weil die reiche Welt nicht zu Kompromissen bereit war. Sie stellte ihre Eigeninteressen über das Gemeinwohl.

Folglich gilt jetzt im Welthandel das Modell Spaghettischüssel. Diverse bilaterale und regionale Abschlüsse führen zu Unübersichtlichkeit. Es ist schwer zu durchschauen, wer was zu welchen Bedingungen mit wem austauschen darf. Komplizierte Regeln benachteiligen indessen schwache Partner, weil starke Wettbewerber Informationsfluten besser verarbeiten können. Es spricht Bände, dass EU-Handelskommissar Peter Mandelson und die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sich für bilaterale Verträge engagieren.

Das heißt aber nicht, dass regionale Integration Unsinn wäre. Im Gegenteil. Die EU ist der lebende Beweis, dass so etwas funktioniert. Der Verbund gibt kleinen Volkswirtschaften zusätzliche Chancen. Die globale Verhandlungsmacht ihrer Regierungen steigt, wenn sie sich abstimmen. Schwache müssen sich zusammentun, wenn sie es mit Starken aufnehmen wollen.

Die EU hat den AKP-Ländern im Jahr 2000 Abkommen über Wirtschaftspartnerschaften versprochen. Sie betont, das sei im Interesse der Armen, und sie stellt auch Hilfe in Aussicht. Globalisierungsskeptische Organisationen wittern dagegen Betrug. Regierungspolitiker aus den AKP-Ländern selbst äußern sich dagegen noch kaum. Viele scheinen noch mit der komplexen Materie zu ringen. Sie wären freilich schlecht beraten, sich nach dem NGO-Motto „Stopp EPA“ der Verhandlungsagenda ganz zu verweigern. Die Wahrscheinlichkeit ist zu groß, dass dann auch Bemühungen auf der Strecke bleiben, stärker mit den Nachbarländern zu kooperieren.

Die Regierungen armer Länder, die sich regional zusammentun, dürfen von Gebern keine Wunder erwarten. Sie können aber vielleicht selbst welche vollbringen. Ein viel versprechender Anfang wäre, geschlossen Fairness einzufordern.


Dr. Hans Dembowski
Chefredakteur E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit/
D+C Development and Cooperation
euz.editor@fsd.de