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ECOWAS’ ungelöste Aufgaben


01/2007 		 

ECOWAS’ ungelöste Aufgaben

Westafrika steckt in einem Teufelskreis. Der innerregionale Handel ist gering, und die Infrastruktur, die für Wachstum nötig wäre, bleibt mangelhaft. Weder Regierungen noch der Privatsektor scheinen sonderlich interessiert daran, die regionale Integration voranzutreiben. Dabei könnten alle beteiligten Länder davon profitieren.


[ Von Vladimir Antwi-Danso ]

Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) wurde 1975 mit dem Vertrag von Lagos gegründet. Das Ziel war, Handel, Zusammenarbeit und Eigenständigkeit der Region zu fördern. Fünfzehn Staaten unterzeichneten den Vertrag (Senegal, Mauretanien, Gambia, Mali, Niger, Nigeria, Benin, Burkina Faso, Togo, Ghana, Côte d’Ivoire, Liberia, Sierra Leone, Guinea und Guinea Bissau). Kap Verde stieß 1977 hinzu, Mauretanien stieg 1999 aus, um der Arabischen Maghreb-Union (AMU) beizutreten. Von Beginn an ging es darum, durch politische Koordinierung und Harmonisierung und durch den Aufbau der nötigen Infrastruktur (Straßen, Telekommunikation, Energieversorgung et cetera) die wirtschaftliche Integration zu fördern.

Zur Beschleunigung der Integration wurde 1993 ein überarbeiteter ECOWAS-Vertrag unterzeichnet. Durch ihn sollen unter anderem ein gemeinsamer Markt und eine gemeinsame Währung geschaffen werden. Auf politischem Gebiet sieht der Vertrag die Gründung eines Westafrikanischen Parlaments, eines Wirtschafts- und Sozialrats und eines ECOWAS-Gerichtshofes vor (um das bestehende Tribunal zu ersetzen und Gemeinschaftsentscheidungen durchzusetzen). Darüber hinaus erhielt die Gemeinschaft die formale Verantwortung für die Lösung und Prävention von regionalen Konflikten. Tatsächlich haben ECOWAS-Truppen schon vor mehr als zehn Jahren im liberianischen Bürgerkrieg eingegriffen. Dieses militärische Engagement hat möglicherweise mehr zur internationalen Bekanntheit der ECOWAS beigetragen, als es ihre wirtschaftlichen Erfolge getan haben. Im nächsten Jahr soll eine ständige, 1500 Mann starke ECOWAS-Truppe bereitstehen.


Die wirtschaftlichen Aspekte der Integration

ECOWAS sieht vier Integrationsstufen vor: zuerst eine Freihandelszone, dann eine Zollunion, drittens einen gemeinsamen Markt und schließlich einen einheitlichen Wirtschaftsraum einschließlich einer gemeinsamen Währung. Es hat Fortschritte auf diesem Weg gegeben, aber sie bleiben verhalten.

Die ECOWAS gewährt allen Bürgern der Mitgliedstaaten in der gesamten Region ein Aufenthalts- und Niederlassungsrecht; Visa und Einreisegenehmigungen wurden abgeschafft. Weniger erfolgreich ist das ECOWAS-Programm zur Handelsliberalisierung aus dem Jahr 1990, das Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse abbauen sollte. Noch heute sind die Zollverfahren umständlich, und auf den grenzüberschreitenden Transport werden übertrieben hohe Gebühren erhoben.

Diejenigen, die die regionale Integration in Westafrika vorantreiben wollen, sehen sich mehreren Hindernissen gegenüber – das größte ist wohl die politische Instabilität: Seit den späten 1980er Jahren ist Westafrika Schauplatz mehrerer Bürgerkriege gewesen. Die Geschichte der Region stellt sich als Abfolge militärischer Putschversuche dar; ohne Rechtsstaatlichkeit ist jedoch wirtschaftliche Integration unmöglich. Verschärft wurde dieses Problem durch das Verhalten der politischen Eliten verschiedener westafrikanischer Staaten, die sich gegenseitig zu behindern versuchten anstatt zu kooperieren. Dazu kommt, dass sich die Regierungen im eigenen Land nicht genügend für die regionalen Übereinkünfte einsetzen. In der Bevölkerung herrscht deshalb nur ein schwaches Bewusstsein für dieses Thema.

Eine weitere Hürde ist die Schwäche der westafrikanischen Volkswirtschaften. Wachsende, dynamische Ökonomien bieten ein günstigeres Umfeld zur Förderung von Integration und Zusammenarbeit als stagnierende. In Westafrika stehen die Regierungen unter Druck, der Krisenbewältigung im eigenen Land Priorität einzuräumen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dieses Problem wird dadurch verschärft, dass der Privatsektor kaum in die Integrationsbemühungen eingebunden ist. Die Formulierung und Verwirklichung von Projekten bleibt ebenso dem öffentlichen Sektor überlassen wie die Entscheidung über Investionen. Von der Regierung eingesetzte Entscheidungsträger werden jedoch nicht von Rentabilitäts- und Produktivitätskriterien geleitet, sondern denken eher an politische Erfordernisse.

Es hat sich ein Teufelskreis gebildet. Bislang gibt es wenig regionalen Handel in Westafrika. Die Folge: Weder Geschäftsführer aus dem Privatsektor noch Regierungen haben sich bislang für die Integration ins Zeug gelegt. Die Integration hat bislang wenig viel versprechende Ergebnisse geliefert. Entsprechend wenig tun die Regierungen für die Infrastrukturen oder für gemeinsame politische Vorgaben, die für mehr regionalen Handel – und mehr Wachstum – nötig sind.

Kein Zweifel: Von der Diversifizierung der Produktion, der Harmonisierung makroökonomischer Vorgaben und von einem beschleunigten Ausbau der regionalen Infrastruktur würden alle ECOWAS-Mitgliedstaaten profitieren. Die Bedeutung der Infrastruktur kann nicht genug betont werden. Laut S.K.B. Asante (1997, S. 53) hat die infrastrukturelle Integration in Afrika nur sehr geringe Fortschritte gemacht, obwohl „die Steigerung von Produktion und Einkommen in Afrika stark von der Leistung und der Unterstützung des Transport- und Kommunikationssektors abhängt“.


Divergierende Geldpolitik

Eine besondere Herausforderung für die westafrikanische Integration ist die institutionelle Einteilung der Region nach linguistischen und kulturellen Kriterien und nicht nach wirtschaftlichen Erfordernissen. Gambia beispielsweise ist kulturell und wirtschaftlich ein Teil von Senegal. Weil das Land jedoch anglophon ist, gehört es weder zur französischsprachigen Organisation für die Nutzung des Senegalflusses noch zur CFA-Franc-Zone.

Tatsächlich haben die frankophonen ECOWAS-Mitglieder – mit Ausnahme Guineas – eine eigene Währungsunion gebildet. Als sich Frankreich nach der EU-Währungsunion 1992 aus der CFA-Verwaltung zurückzog, schufen die CFA-Länder die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA).

Obwohl die UEMOA nach ECOWAS-Richtlinien geschaffen wurde, erschwert sie die monetäre Integration der ECOWAS. Sieben sich sprachlich nahe stehende Mitglieder haben bereits ihre Geldpolitik aneinander gekoppelt. In der Zwischenzeit ist die Idee einer zweiten Währungsunion entstanden. Die Westafrikanische Währungszone will in Nigeria, Ghana, Sierra Leone, Gambia, Liberia und Guinea eine gemeinsame Währung einführen, den Eco. Das Projekt hinkt zwar dem ursprünglichen Plan hinterher, es ist aber wahrscheinlich, dass der Eco 2009 Wirklichkeit wird. Auf dieser Grundlage könnten die Zonen des Eco und des CFA-Franc schließlich eine Währungsunion für den ganzen ECOWAS bilden. Man sollte jedoch nicht die Bedenken der französischsprachigen Länder unterschätzen, ihre makroökonomische Souveränität mit Nigeria zu teilen – einem Land, das mehr Einwohner und ein höheres Bruttoinlandsprodukt hat als sie alle zusammen.

Trotz der enormen Herausforderungen gibt es einige positive Aussichten. Die Region erlebt derzeit eine neue Welle der Demokratie. In Liberia und Sierra Leone ist politische Ruhe eingekehrt, der Konflikt in Côte d’Ivoire ist bislang nicht eskaliert, die Region scheint sich zu stabilisieren. Darüber hinaus gibt es eine neue Generation Führungskräfte, die zu verstehen scheint, dass Integration der einzige Weg ist, die westafrikanischen Volkswirtschaften von Stagnation und Verfall zu befreien. Hinzu kommt, dass die internationale Gemeinschaft die Integration in Afrika mit Wohlwollen betrachtet. Insbesondere die Europäische Union hat die westafrikanische Integration auf verschiedene Arten unterstützt.



Dr. Vladimir Antwi-Danso
ist Senior Research Fellow am Legon Centre for International Affairs (LECIA) der Universität von Ghana.
vladanso@yahoo.com

Literatur:
S.K.B. Asante, 1997: Regionalism and Africa’s Development: Expectations, Reality and Challenges. Ipswich Book Co. Ltd., Ipswich