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Beiträge aus der Rubrik
Fakten + Tendenzen
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Journalisten
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Drogen und Entwicklung:
Strategien der Schadensbegrenzung
Deutsche Rüstungsexporte zurückgegangen
Afghanistans Wirtschaft wächst, der Drogenhandel auch
Kenia, Angola: Milliarden verschwunden
Gesundheitsdienste
02/2004
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[ Deutsche Rüstungsexporte zurückgegangen ]
Die Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte sind im Jahr 2002 auf 3,26 Milliarden gegenüber 3,7 Milliarden Euro im Vorjahr zurückgegangen. Das melden übereinstimmend die Bundesregierung und die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) in ihren Rüstungsexportberichten 2002. Rund drei Viertel der Genehmigungen betrafen 2002 Ausfuhren in Mitgliedsländer der Europäischen Union oder der NATO, das übrige Viertel waren Geschäfte mit so genannten Drittländern. Die GKKE klassifiziert diese pauschal als Entwicklungsländer, was sie gemäß der Liste des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der OECD bis auf wenige Ausnahmen auch sind. Die Bundesregierung dagegen sortiert wie schon in ihrem letzten Rüstungsexportbericht die Länder mit höherem beziehungsweise hohem Einkommen aus und legt ihrer Statistik die eigens erfundene Kategorie der „klassischen“ Entwicklungsländer zugrunde. Entsprechend schrumpft der Anteil der Genehmigungen für Exporte in Entwicklungsländer im Bericht der Bundesregierung auf knapp sechs Prozent zusammen. Für Ausfuhren in sehr arme Länder wurden nach Angaben sowohl der Regierung als auch der GKKE keine Ausfuhrgenehmigungen erteilt. (ell)
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