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Beiträge aus der Rubrik
Bücher und Medien
Auf den Spuren des blauen Planeten
Entwicklungsausschuss:
Implikationen für heute
Kriegsursachen:
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Neue Weltbank-Studie zu Lateinamerika
Gewerkschaftsstudie zum Ende des
Textilfaserabkommens
02/2005
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Entwicklungsausschuss:
Implikationen für heute
Ulrike Taschbach-Hörsch:
Der Einfluss des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit auf die bilaterale Entwicklungspolitik der Bundesregierung von 1980 bis 1987 (9. und 10. Wahlperiode).
Aachen, Shaker Verlag 2003, 238 Seiten,
49,80 Euro, ISBN 3-8322-1516-6 (oder als pdf-Dokument für 4,98 Euro zum Download unter http://www.shaker.de/Online-Gesamtkatalog/)
„Es waren nicht unbedingt spektakuläre, medienwirksame Änderungen, die der AwZ erzielte. Es ging um den Ausbau und die Nutzung des Handlungsspielraumes, die Kontinuität, das Fach- und Detailwissen sowie um gemeinsames Vorgehen, um Einfluss auszuüben und Veränderungen zu initiieren. Der Ausschuss war am Puls der Zeit.“ Eine historische Betrachtung deutscher Entwicklungspolitik in den 80er Jahren bietet Taschbach-Hörsch in ihrer Analyse der Arbeit des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit (AwZ) des Bundestages lediglich auf den ersten Blick. Zu deutlich sind die Hinweise auf daraus resultierende Implikationen für die heutige Sachlage, ebenso der klare Praxisbezug.
Aus Sicht der Autorin besitzen die damaligen Problemstellungen nach wie vor hohe Aktualität. In der Erarbeitung von Lösungsansätzen habe der AwZ an der Schwelle des Übergangs von der sozialliberalen zur konservativliberalen Regierungskoalition bezüglich fachlicher Qualifikation und Engagement seiner Mitglieder Vorbildfunktion gehabt. Als einzige Institution könne der AwZ direkten Einfluss auf die Entwicklungspolitik der Regierung nehmen: Er kontrolliere das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) und verfüge über das notwendige parlamentarische Instrumentarium.
Der Band stellt die institutionellen Rahmenbedingungen dar, die Schwerpunkte der bilateralen Arbeit und die Diskussionen um die entwicklungspolitischen Ziele. Er setzt sich mit den jährlichen Beratungen zum Einzelplan 23 (BMZ) des Bundeshaushaltes auseinander und er schildert Themen der bilateralen Zusammenarbeit wie die Neuordnung der Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Entwicklungsländer, die Reformierung der Deutschen Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit (DEG), die umstrittene Leistung von Sofort- und Wirtschaftshilfe an die Türkei und die Form der Zusammenarbeit mit Bhutan. Die Autorin analysiert die seinerzeit entstandenen Grundlagen deutscher Entwicklungspolitik, insbesondere den parteiübergreifenden, richtungweisenden Parlamentsbeschluss von 1982 zu den entwicklungspolitischen Grundlinien. Kritisch steht sie der mangelnden Umsetzung eben dieses Beschlusses in der aktuellen Entwicklungspolitik gegenüber.
Insgesamt ist das Buch – anders als es der trockene Titel vermuten lässt – deutlich von der Sicht der Praxis geprägt. Die Thesen der Autorin werden durch die Analyse zahlreicher Interviews mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages wie der jetzigen Parlamentarischen Staatssekretärin im BMZ, Uschi Eid, und dem damaligen BMZ-Hausherr, Jürgen Warnke, untermauert.
Regine Reim
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