Beiträge aus dem
Schwerpunkt

Die Krux schneller Entscheidungen

Sicherheit richtig verstanden

Warum schnelle Erfolge zählen

Das Dilemma der Drogenbekämpfung

Zivile Begleitung militärischer Mittel


02/2005 		 

Warum schnelle Erfolge zählen

Internationale Militäreinsätze in Krisengebieten wecken Hoffnungen auf eine bessere Zukunft. Nehmen die betroffenen Menschen jedoch auf kurze Sicht keine greifbaren Verbesserungen wahr, greifen Enttäuschung und Zynismus um sich. Das gilt vor allem dann, wenn zuvor Geberkonferenzen große Geldsummen in Aussicht gestellt haben. Die größte Herausforderung für Interventionstruppen und ihre zivilen Partner ist es, das gesellschaftliche Leben wieder in Gang zu setzen. Lediglich Sicherheit zu schaffen genügt nicht. Genauso wichtig ist, dass der Staat und seine Dienste wieder funktionieren. Je länger sich das hinauszieht, desto wahrscheinlicher wird ein Rückfall in die Gewalt.


[ Von Clare Harkin ]

Die Stationierung internationaler Militärtruppen in einem Krisengebiet signalisiert für die dort lebende Bevölkerung meist den Beginn eines Übergangsprozesses nach einer langen Zeit der Gewalt, Menschenrechtsverletzungen und Entmachtung. Die ersten Monate einer Intervention sind besonders kritisch. Sie legen die Grundlagen für die künftige politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung eines Landes. Körperliche Sicherheit ist hierbei entscheidend. Allein aber wird sie keinen nachhaltigen Nutzen erreichen. Im Gegenteil: Sie kann selbst zu einem Sicherheitsproblem werden. Genauso wichtig wie physische Sicherheit ist, dass sich die Lebensverhältnisse sichtbar verbessern und die Gesellschaft wieder zu funktionieren beginnt.

Ein Krisengebiet wird nicht schon allein dadurch sicherer, dass ein Friedensvertrag unterschrieben wird – die physische und menschliche Sicherheit bleiben weiterhin gefährdet. Jene, die vom Krisenzustand profitieren, heizen mitunter die Gewalt wieder an. Bandenwesen und organisiertes Verbrechen können zu- statt abnehmen. Wo klare Befehls-, Kontroll- und Kommunikationsstrukturen fehlen, erreicht die Nachricht von einem Friedensabkommen nicht immer die Kämpfer. Auch werden nicht alle Kämpfer bereit sein, sich an ein Abkommen zu halten, an dessen Aushandlung sie nicht beteiligt waren. Ebenso verschlimmert die weite Verbreitung von leicht erhältlichen Kleinwaffen die prekäre Sicherheitslage.

Gewalt, Angst, Armut und Hunger haben die Bevölkerung traumatisiert. Keiner ist vom Leid ausgenommen. Am schlimmsten betroffen sind die Schwächsten in der Gesellschaft, jene, die sich nicht schützen können: Frauen, Kinder, alte Menschen. HIV/AIDS bedroht vor allem die Frauen. Das Leben ist zu einem Kampf ums Überleben geworden. Viele erfahren ein Gefühl der Machtlosigkeit, des Verlustes der Kontrolle über das eigene Schicksal. Manche veranlasst das, sich bewaffneten Gruppen anzuschließen, um zu überleben und sich selbst Identität und Stimme zu geben. In erster Linie aber fördern solche Traumata die Perspektivlosigkeit. Die Menschen hören auf, Entscheidungen zu treffen und Verantwortung für ihre Zukunft zu übernehmen.


Basisdienste

Die andauernde Gewalt beeinträchtigt – mal mehr, mal weniger – die Regierungsfähigkeit des Staates. Oft funktioniert der öffentliche Dienst nicht mehr, Steuern zu zahlen gehört der Vergangenheit an. Als Folge davon gibt es keine – oder nur eine sehr unzureichende – Versorgung mit Basisdienstleistungen. Wenn im Krieg die Infrastruktur zerstört wurde, behindert das zusätzlich die Basisversorgung und die Zustellung von Hilfsgütern. In der unmittelbaren Nachkriegszeit liegen die politische Macht und lokale Herrschaft häufig noch in den Händen derjenigen, die Waffen haben. Das sind nicht unbedingt diejenigen, die besonders fähig oder legitimiert sind.

Solche Bedingungen erschweren nicht nur die (ohnehin schwierige) schnelle Wiederaufnahme einer effektiven Verwaltungsarbeit. Sie verstetigen auch Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen, Arbeit und anderen (Über-)Lebenschancen. Das mag zu Anfang angebracht erscheinen, ist aber auf lange Sicht völlig abträglich. Schließlich soll ein Staat aufgebaut werden, der sich der Nöte aller seiner Bürger annimmt. Weil Konflikte sich zunehmend grenzüberschreitend ausbreiten, kann die Dominanz einer Gruppe in einem Gebiet schnell zu regionalen Spannungen führen.

Trotz solcher Herausforderungen weckt ein Friedensabkommen immer wieder Hoffnung und hohe Erwartungen bei der Masse der Bevölkerung. Aber nur wenige kennen die genauen Vereinbarungen und noch weniger sind in die Entscheidung einbezogen worden. Damit einher gehende Ungewissheit und Konfusion führen immer wieder zu Fehlinformationen. In diese unberechenbare Umgebung werden die internationalen Truppen und ihre zivilen Helfer gesendet. Die Hoffnungen sind hoch: Das Leben wird sich bessern. Die entscheidende Frage ist: wie schnell? Verbessert sich die Lebensqualität nur zögerlich, untergräbt das die Legitimität und Glaubwürdigkeit der Einsatztruppen.

Dabei geht es um mehr als nur humanitäre Hilfe. Alle Aspekte des Lebens sind betroffen. Ganz vorne steht die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung. Daneben müssen Versorgungseinrichtungen und Infrastruktur repariert, die Wirtschaft wiederbelebt, Arbeitsplätze geschaffen sowie ein soziales Sicherheitsnetz und ein glaubwürdiges Informationswesen etabliert werden.

Viel hängt vom Mandat der Eingreiftruppen und ihrer zivilen Partnerorganisationen ab und wie beide zu den einheimischen Behörden stehen (falls diese überhaupt funktionieren). Die Inhalte des Mandats regelt eventuell ein Friedensabkommen. Die Details hängen auch davon ab, ob und wie die Implementationsverantwortlichen einbezogen wurden. Diese Angelegenheit darf nicht allein den Kriegsfraktionen, politischen Führern und Diplomaten überlassen werden. Lokale, nationale und – potenziell – regionale Akteure aus den Bereichen Entwicklung, Menschenrechte und Versöhnung sollten einbezogen werden. Ebenso sollten Frauen daran beteiligt werden, die Konditionen eines Friedensvertrages und seiner Umsetzung festzulegen – selbst dort, wo das örtlichen kulturellen Gepflogenheiten widerspricht.

Sicherheitsfragen gehören auf der Agenda ganz nach oben, egal, wie schwer ein Konsens hier zu erreichen ist. Die Stellung des Militärs, der inneren Sicherheitsorgane, der Polizei und der Grenz- und Nachrichtendienste müssen im Einklang mit den neuen Prioritäten des Staates stehen. Sie müssen in der Lage sein, die Souveränität des Staates bei externen Bedrohungen zu wahren und die Rechte der Bürger zu schützen. Sie müssen auch finanziell tragbar sein angesichts der bestehenden konkurrierenden Dringlichkeiten. Finanzielle Einschränkungen sind natürlich für Gesellschaften besonders hart, die gerade Konflikte hinter sich haben. Meist wurden gesundheitliche, schulische und weitere Basisleistungen lange Zeit vernachlässigt. Alle Sicherheitskräfte müssen dem Staat gegenüber Rechenschaft ablegen. Das setzt wirksame zivile Aufsichtsmechanismen voraus: die Medien, die Regierung, die Zivilgesellschaft, relevante politische Institutionen. Ein solcher Prozess benötigt Zeit. Wird das erzielte Übereinkommen nicht vom grundsätzlichen Einverständnis der Hauptprotagonisten begleitet, dass dies ein notwendiger Schritt in Richtung eines stabilen Staates ist, muss deren prinzipielle Friedensbereitschaft angezweifelt werden. Von direkter Bedeutung sind Pläne für die Einrichtung eines Programms zur Abrüstung, Demobilisierung und Reintegration. Aber auch dieses sollte in eine umfassende Planung eingebunden sein.

Wo eine formelle Übereinkunft erreicht wurde, spielen internationale Truppen eine wichtige Rolle bei der Entwaffnung und Demobilisierung. Doch zunächst muss jenen, die eine Waffe tragen, glaubhaft gemacht werden, dass damit weder sie noch ihre Schützlinge gefährdet werden. Das kann nur gelingen, wenn der Entwaffnungsprozess von den Beteiligten als neutral bewertet wird. Abrüstung und Demobilisierung müssen von einem Aussöhnungs- und Reintegrationsprozess begleitet werden. Das ist entscheidend für den Erfolg. Denn auch bewaffnete Gruppen garantieren eine bestimmte Führung und Kontrolle. Sie aufzulösen, ohne den Beteiligten zuvor eine neue Identität und Rolle zu geben oder neue Möglichkeiten der Sicherung des Lebensunterhalts zu zeigen, hieße, gesunde junge Männer in eine Umgebung zu entlassen, wo Waffen leicht zu bekommen sind – aber wenig mehr.

Sicherheit und das Aufrechterhalten von Recht und Ordnung, einschließlich der Justiz und des Strafvollzugs sind die offensichtlichsten Prioritäten, aber das heißt nicht, dass andere Bereiche nicht ähnliche Aufmerksamkeit verdienen. So schnell wie möglich müssen Systeme etabliert werden, die Dienstleistungen regulieren oder wiederherstellen: Regelung des Geldumlaufs, Besitzrechte, Zollwesen und die Kontrolle des Grenzverkehrs müssen neu eingerichtet und öffentlich bekannt gemacht werden. Parallel zur materiellen Wiederherstellung von Schulen, Kliniken und Versorgungseinrichtungen ist es nötig, die institutionellen Prozesse, die diese am Laufen halten, in Gang zu setzen. So sinnlos es wäre, Schulen und Kliniken zu reparieren, wenn kein sicherer Zugang gewährleistet werden kann, so offenkundig ist, dass materielle Infrastruktur als solche nutzlos ist, solange kein System existiert, das die Kosten für Personal und Heizung bezahlt oder beim Material für Nachschub sorgt. Wirtschaftliches Wachstum ist notwendig, um den Lebensunterhalt zu sichern und die Würde der Betroffenen wiederherzustellen (und dabei gegebenenfalls Gelegenheitskriminalität einzudämmen). Doch genauso viel Aufmerksamkeit muss den Themen der Gleichberechtigung gewidmet werden, die den Konflikt vielleicht einmal angestoßen haben.


Ganzheitliche Vorgehensweise

Vieles ist zu tun, aber es muss in einer ganzheitlichen Herangehensweise getan werden, bei der alle Akteure koordiniert handeln. Das kann, muss humanitäre Organisationen aber nicht einschließen. Sie müssen ihre Handlungsfreiheit bewahren und sich bei der Verteilung ihrer Hilfsleistungen allein von den humanitären Erfordernissen leiten lassen. Dennoch bleibt es wichtig, diskret Brücken zu bauen zwischen Hilfsorganisationen, Streitkräften, Politikern und Entwicklungshelfern. Ansonsten wird es nie möglich sein, eine umfassende und schlüssige Einschätzung zu bekommen bezüglich der nötigen Hilfsleistungen. Doch ohne die schnelle Wiederherstellung einer öffentlichen Verwaltung und eines Regierungssystems, das von der einheimischen Bevölkerung mit internationaler Unterstützung getragen wird, werden Fortschritte nur langsam zu erzielen sein. Langsame Fortschritte aber erhöhen das Risiko des Scheiterns der gesamten Mission.

Anhaltende Verzögerungen werden die Erwartungen wie Seifenblasen zerplatzen lassen und zu Frustration führen. Die Rechtmäßigkeit der internationalen Präsenz wird so bald in Frage gestellt. Das ist besonders dann der Fall, wenn die Menschen von Geberkonferenzen gehört haben, bei denen Millionen von Dollar zugesagt wurden, selbst aber wenig sichtbare Verbesserungen feststellen können. Es ist unwahrscheinlich, dass die Betroffenen über detaillierte Informationen verfügen, geschweige denn in die Planung mit einbezogen wurden. In der zerbrechlichen Situation nach dem Konflikt kann es auch vorkommen, dass Menschen, die ein eigennütziges Interesse an der Destabilisierung des Landes haben, die Enttäuschung zu manipulieren und auszunutzen suchen. Kommen noch wenig erfolgreiche Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (als Teil eines umfassenden Versöhnungsprogramms) hinzu, können Spannungen entstehen. Werden sie nicht früh genug erkannt, droht erneute Gewalt.

Nichtsdestotrotz: Der Gewalt allein mit Sicherheitsmaßnahmen begegnen zu wollen ist keine vernünftige Option. Sie würde wenig positive Ergebnisse zeitigen. Wahrscheinlich würde sie nur eine Belagerungsmentalität hervorbringen, die ein „Die und wir“-Denken fördert und die Sicherheitslage eher noch verschärft. Ist diese Dynamik einmal in Gang gesetzt, werden die internationalen Zivilkräfte das Land verlassen und das Militär zunehmend zivile Aufgaben übernehmen müssen. Dazu müssten Ressourcen von Sicherheitsaufgaben hin zu anderen Aufgaben umgeschichtet werden. Aus diesem Grunde ist es fundamental wichtig, dass militärische und Entwicklungsakteure, ausgestattet mit Kenntnissen von und Respekt vor einer Kultur, die nicht ihre eigene ist, partnerschaftlich zusammenarbeiten. Gemeinsam können sie die physische und menschliche Sicherheit gewährleisten, die notwendig ist, um Stabilität zu schaffen und einem Land politisches, wirtschaftliches und soziales Wachstum zu ermöglichen.





Clare Harkin
arbeitet als Senior Civil Military Adviser im britischen Ministerium für internationale Entwicklung (DfID). In diesem Beitrag äußert sie ihre persönliche Meinung.
c-harkin@dfid.gov.uk