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02/2006
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Kommentar
Linksruck in Lateinamerika
2006 wird ein Superwahljahr in Lateinamerika. In zehn Ländern werden Präsidenten, in sechs Ländern Parlamente gewählt. Typisch für das, was kommt, könnte der Sieg von Evo Morales in Bolivien im Dezember sein. Der Wahlerfolg der moderaten Sozialistin Michelle Bachelet verspricht dagegen ungewöhnliche Kontinuität in Chile.
[ Von Norbert Glaser ]
Evo Morales legere Kleidung sorgt bei seinen Auslandsreisen für Aufsehen. Wird die Politik des ersten Indigenen im bolivianischen Präsidentenamt ähnlich unorthodox ausfallen? Der Wahlerfolg des Koka-Bauern-Anführers hat den Andenstaat im Dezember nach links gerückt. Nach Hugo Chavez (Venezuela), Nestor Kirchner (Argentinien), Luís Ignácio Lula da Silva (Brasilien) und Tabaré Vazquez (Uruguay) wendet sich ein weiteres Land vom Neoliberalismus ab.
Nicht ohne weiteres in diese Liste passt Chiles künftige Präsidentin Michelle Bachelet. Wie ihr Vorgänger und Parteifreund Ricardo Lagos siegte die Sozialistin als Kandidatin des Mitte-Links-Bündnisses, das das Land seit dem Ende der Militärdiktatur regiert. Weil Bachelets Vater der Diktatur zum Opfer fiel und sie selbst ins Exil ging, bedeutet ihre Wahl die Rückkehr zur demokratischen Normalität. Aber sie neigt zu wirtschaftsliberalen Strategien und dürfte den ökonomischen Kurs der Weltmarktorientierung fortführen.
Derlei ist in Bolivien nicht zu erwarten. Nach 20 Jahren braver Umsetzung der Rezepte von Internationalem Währungsfonds und Weltbank steht das Land vor einem Scherbenhaufen. Das frühere Musterland neoliberaler Reformen ist auf dem Weg zum failing state. In den vergangenen Jahren nahmen Radikalität und Gewaltbereitschaft zu, potenzierten sich die Auseinandersetzungen im Parlament und auf der Straße, wechselten die Präsidenten immer schneller. Trotz großzügiger Entschuldungs-Programme liegt dieses Schwerpunktland der deutschen Entwicklungspolitik beim Human Development Index auf Platz 114 unter 177 gelisteten Staaten. Morales wird aus der Misere so schnell keinen Ausweg finden. Die politischen Fronten sind zu verhärtet, die sozialen und ethnischen Gräben zu breit.
Dabei hätte Bolivien eigentlich gute Voraussetzungen. Sein Ressourcenreichtum hat über Jahrhunderte den Wohlstand der Metropolen genährt. Kein Land verkörpert die „offenen Adern Lateinamerikas“ (Eduardo Galeano) besser. Deshalb interpretieren immer mehr Bolivianer das eigene Elend als Folge der Entwicklung anderer Länder. Viele sind empört, weil sie meinen, Öl und Gas werde zu billig exportiert.
Wer Evo Morales als „Linkspopulisten“ und „Kokabauern“ abqualifiziert, wird weder der Person noch dem Land gerecht. Er ist indigener Aymara, Kleinbauerngewerkschafter und Vorsitzender der einzigen Partei mit landesweiter Präsenz. Es gibt also offensichtliche Gründe, warum die zwei Drittel der ausgegrenzten indigenen Bevölkerung große Hoffnungen mit dem Chef des „Movimiento al Socialismo“ (MAS) verknüpfen. Aber er hat auch mächtige Gegner: die weiße Elite, ausländische Konzerne, einheimische Industrielle und Großagrarier, die USA nicht zu vergessen. Morales hat zuletzt eine Doppelstrategie verfolgt. Er vertrat im Parlament zunehmend gemäßigte Positionen, während sich seine Organisation mit radikaler Rhetorik an die Spitze der außerparlamentarischen Opposition setzte.
Nun wird er Farbe bekennen müssen. Die Geduld seiner Wähler ist begrenzt. Längst warten radikalere Kräfte auf ihre Chancen. Besonders aufmerksam wird Felipe Quispes Morales beobachten. Beide stiegen politisch in der Kleinbauernorganisation CSUTCB auf. Doch während Morales sich immer als Landarbeitergewerkschafter verstand, setzt sein Kontrahent auf die ethnische Karte. Er spricht von der Wiedergeburt eines Inkastaats, in dem Weiße nichts verloren haben. Andererseits würden exportorientierte Großagarier, Öl- und Gaskonzerne im Osten Boliviens am liebsten schon heute eigene staatliche Wege gehen.
Morales muss in dieser schwierigen Lage eine Politik des Ausgleichs betreiben. Diese Aufgabe wird sich auch anderen Politikern in den Anden stellen. In Peru liegt die Zustimmung zu Präsident Alejandro Toledo nur noch bei zehn Prozent, während der Ex-Offizier und Chavez-Anhänger Ollanta Humala fleißig Anhänger sammelt. Auch in Ecuador ist das Ansehen der etablierten Parteien ruiniert. Die Krise dieser Andenstaaten zeigt, dass Wirtschaftsliberalismus und formal etablierte demokratische Strukturen allein auf Dauer weder Wohlstand noch Stablität schaffen. Die einzige Chance für Morales und andere Führungspolitiker in der Region ist, Kompromisse zwischen Interessengruppen zu vermitteln, und damit so etwas wie soziale Kohäsion oder gar einen nationalen Konsens überhaupt erst zu schaffen. Dabei verdienen sie Unterstützung.
Norbert Glaser
Redakteur E+Z Entwicklung
und Zusammenarbeit /
D+C Development and Cooperation.
euz.editor@fsd.de
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