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Weltbankbericht über Afghanistans Haushalt

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02/2006 		 

[ Afghanistan ]

Geber arbeiten am Staat vorbei

In einem aktuellen Bericht fordert die Weltbank die Geberländer auf, enger mit dem Finanzministerium in Kabul zusammenzuarbeiten. Rund drei Viertel der ausländischen Hilfe gingen nicht in das nationale Budget ein, klagen die Autoren. Das beeinträchtige die langfristige Finanzplanung Afghanistans und unterhöhle die Autorität der Regierung.

Die Studie mit dem Titel „Afghanistan: Managing Public Finances for Development“ wurde Ende Januar veröffentlicht. Sie betont, die örtlichen Behörden seien damit überfordert, alle laufenden Projekte zu beobachten. Sie hätten darüber keine Kontrolle und seien oft nur spärlich informiert. Weltbank-Landesdirektor Alastair McKechnie betont, es sei effektiver, Mittel in Kooperation mit der Regierung abzuwickeln. Das stärke auch die langfristigen Perspektiven Afghanistans: „Die Glaubwürdigkeit der Regierung profitiert, wenn sie ihre Fähigkeit demonstrieren kann, öffentliche Dienstleistungen zu beaufsichtigen, und sie der Bevölkerung und dem neu gewählten Parlament gegenüber dafür auch Verantwortung übernimmt.“

Der Weltbankstudie zufolge sollte die nationale Haushaltspolitik eine größere Rolle bekommen. Dafür müssten aber deren Verfahren verbessert werden. Die Autoren ermahnen das afghanische Parlament, eine konstruktive Aufsichtsrolle zu übernehmen, wie das die Verfassung vorsehe. Dabei gelte es auch, die Korruption zurück zudrängen. Die afghanische Regierung wird ebenfalls aufgefordert, sich stärker in dieser Hinsicht zu engagieren.

Der Report konstatiert, dass Afghanistan beachtliche Fortschritte erzielt habe. Sie beträfen das hohe Wirtschaftswachstum, hohe Einschulungsraten, die Instandsetzung wichtiger Überlandstraßen und die Währungsstabilität. Die Regierung habe zudem auf finanzpolitische Transparenz geachtet und makroökonomische Stabilität gewahrt.

Dennoch bleiben dem aktuellen Dokument zufolge die haushaltspolitischen Herausforderungen enorm. Die öffentlichen Ausgaben seien – auch wegen des hohen Sicherheitsaufwandes – 2004/05 mit 57 Prozent der Wirtschaftsleistung besonders hoch ausgefallen. Dagegen hätten die im Land erzielten Staatseinnahmen nur fünf Prozent der Wirtschaftsleistung betragen, was nur der Hälfte des für besonders arme Länder typischen Niveaus entspreche. Der Bericht gesteht ein, dass es schwierig sei, das Steueraufkommen zu steigern – unter anderem, weil der informelle Sektor nur schwer zu erfassen sei und weil die Steuerbehörden im Ruch der Korruption stünden. Dennoch sei es nötig, das Steueraufkommen doppelt so schnell zu steigern wie die öffentlichen Ausgaben.

Der Bericht räumt ein, dass öffentliche Dienstleistungen auf den meisten Feldern armselig ausfielen. Deshalb komme es nun darauf an, positive Ergebnisse zu erzielen. Dafür seien solide Institutionen, Rechenschaftspflicht und Anreize für die Anbieter nötig. Im Gesundheitswesen gebe es beispielsweise erste gute Erfahrungen damit, zivilgesellschaftliche Organisationen einzusetzen, die miteinander im Wettbewerb stünden. (dem)