Editorial


03/2003		  

Neue Entwicklungsstrategien

„Das vergebliche Streben nach Wachstum“ heißt ein Buch, das Ende 2001 in den USA erschien. Der Autor, William Easterly, seit 16 Jahren Research Economist in Diensten der Weltbank, zählt auf, was alles bisher wirkungslos geblieben ist: „Die Liste der gescheiterten Rezepte umfasst Auslandshilfe, Auslandsinvestitionen, das Bildungssystem, Familienplanung, große Infrastrukturprojekte, konditionierte Hilfe, Schuldentilgung usw.“ All diese Maßnahmen können nicht wirken, sagt Easterly, solange eine Voraussetzung fehlt: Es muss bestimmte politische Institutionen geben, damit Entwicklung möglich ist. Institutionen wie Rechtssicherheit und korruptionsfreie Regierung.


Entwicklungspolitik befindet sich im Umbruch. Sie wird verdächtigt, gescheitert zu sein. Es hilft nichts, dass ihre Verteidiger einwenden, sie habe nie den Anspruch erhoben, die Weltprobleme zu lösen. Erstens hat sie das sehr wohl getan – man lese nach in Trumans Inaugurationsrede von 20. Januar 1949, in dem berühmten Punkt 4, der am Anfang aller Entwicklungspolitik steht: „Zum ersten Mal in der Geschichte besitzt die Menschheit das Wissen und die Fähigkeit, diese Menschen [die Armen] von ihren Leiden zu befreien.… dieses Programm … kann ihren Lebensstandard entscheidend erhöhen.“ Und zweitens: Die Probleme der Armen haben einen Anspruch darauf, gelöst zu werden. Wenn wir nicht bereit sind, dazu wenigstens den Versuch zu unternehmen, warum betreiben wir dann Entwicklungszusammenarbeit? Doch nicht, um zu sagen, 75 % unserer Projekte seien erfolgreich, aber leider sei inzwischen der Abstand zwischen Arm und Reich in der Welt wieder einmal größer geworden!

Diese Debatte führen wir seit 1985. Damals forderte Gunnar Myrdal, einer der Väter der internationalen Zusammenarbeit, alle Entwicklungshilfe einzustellen, weil sie nachweislich keine Entwicklung bewirke. Und in Deutschland schrieb Brigitte Erler ihr Buch „Tödliche Hilfe“. Alles, was sie der Entwicklungspolitik vorwarf, wurde umgehend abgestritten, aber im BMZ ging Michael Bohnet daran, die Vorwürfe zu überprüfen, und veröffentlichte die Studie „Aus Fehlern lernen“. Zehn Jahre später, im März 1995, bescheinigte Hansjörg Elshorst in einem vielbeachteten Artikel in E+Z („Die Folgen einer Kritik“) dem Buch von Brigitte Erler, es habe eine notwendige Diskussion in Gang gebracht. Inzwischen stelle sich für die Entwicklungspolitik, so Elshorst, „die Frage nach ihrer Relevanz“.

Auch anderswo begann Mitte der 80er Jahre das Umdenken. Weltbank und Weltwährungsfonds lancierten die Politik der strukturellen Anpassung. Was da angepasst werden sollte, waren die Institutionen der Entwicklungsländer, vor allem die Staatshaushalte. Leider begann die Anpassung am falschen Ende: Es wurden einfach die Ausgaben gekürzt, und das waren in erster Linie die entwicklungsrelevanten: Erziehung, Gesundheit, der ganze soziale Sektor. Die Rüstungsausgaben blieben in der Regel unangetastet. Aber inzwischen haben auch WB und IMF zugelernt, und in neueren Konzepten, etwa den Armutsbekämpfungsstrategien (PRS), sollen nun gerade Erziehung und Gesundheit besonders gefördert werden.

Wenn man die Institutionen in den Mittelpunkt der Entwicklungsförderung stellen will, kann man sich nicht mehr auf die herkömmlichen Kleinprojekte beschränken. Man muss ganze Systeme beeinflussen, man muss sektorweite Kapazitäten aufbauen. Das heißt: nicht hier und dort ein Gesundheitszentrum unterstützen, sondern das Gesundheitswesen reformieren; nicht hier und dort eine Kleinkreditbank fördern, sondern ein nationales Bankwesen aufbauen. So etwas ist nicht möglich, wenn hunderte von Hilfsorganisationen in einem Land miteinander konkurrieren. Deshalb gibt es die Idee, die Ressourcen mehrerer Geber in einen Korb zu werfen, um größere Programme gemeinsam zu finanzieren („basket financing“) und zugleich den Partner von der Notwendigkeit zu entlasten, jeden Tag mit einer anderen Organisation zu verhandeln. Vor allem aber ist es wichtig, den Aufbau von Planungs- und Management-Kapazitäten auf Partnerseite zu unterstützen. Auch sie gehören zu den wichtigen Institutionen, die eine Voraussetzung für Entwicklung sind.

Überall in den Geberländern ist man dabei, aus diesen Einsichten Konsequenzen zu ziehen. Ronald Meyer beschreibt in diesem Heft die Reformen, die in den Entwicklungspolitiken der Niederlande und Großbritanniens stattgefunden haben. Dazu gehört: die Zahl der Partnerländer verringern, um umfangreichere Programme finanzieren zu können; Sektorprogramme statt Einzelprojekte fördern, auch durch Budget-Finanzierung; die Kapazitäten der Partner aufbauen und ihnen Verantwortung übertragen; die eigene Entscheidungsautorität ins Partnerland verlagern. In beiden Ländern gibt es weibliche Minister, und mit ihnen haben sich die gleichgesinnten Kolleginnen aus Deutschland und Norwegen zur Utstein-Gruppe zusammengeschlossen, um gemeinsam stärkere Durchsetzungskraft zu mobilisieren. In Deutschland hat man mit den Reformen zaghafter angefangen, es gab auch größere Widerstände, aber es gab gute Ansätze, und jetzt soll in einer Großaktion Aufgeschobenes nachgeholt werden.

Aber es gibt auch Hindernisse, die erst noch beseitigt werden müssen. Größere Programme wären leichter durchzuführen, wenn man dafür die Ressourcen der großen multilateralen Organisationen mit einsetzen könnte. Aber die stehen in vielen Fällen im Ruch der Ineffizienz. Helmut Asche analysiert das Problem und kommt zu dem Schluss, dass erst diese Ineffizienz beseitigt werden müsse. Die Frage, ob die Entwicklungs- und Anpassungsprogramme, denen sich die ostmitteleuropäischen Staaten in Vorbereitung auf den EU-Beitritt unterzogen haben, ein Vorbild sein könnten, untersucht Michael Dauderstädt. Auch er kommt zu dem Ergebnis, dass Modellhaftes hier nicht zu finden ist.

Von Reinold E. Thiel