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03/2004
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[ Afrika-Positionspapier ]
BMZ: An Dynamik in Afrika anknüpfen
Das Entwicklungsministerium sieht eine neue politische Dynamik in Afrika südlich der Sahara, die neue Akzente in der Entwicklungszusammenarbeit erfordere. In einem Mitte Januar vorgelegten Positionspapier stellt das BMZ in fünf Bereichen Fortschritte fest, an die es anzuknüpfen gelte, darunter die Festigung von Demokratie und good governance, mehr Kohärenz bei der Armutsbekämpfung und die Förderung wirtschaftsfreundlicher Rahmenbedingungen. Als wesentliche Hemmnisse für Entwicklungsfortschritte in Afrika nennt das Papier unter anderem AIDS und die vielerorts durch Unsicherheit gekennzeichneten wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse.
Auf der operativen Ebene spricht sich das Papier für eine Fokussierung auf die jeweiligen Stärken von bilateraler und multilateraler Zusammenarbeit aus. Die bilaterale Zusammenarbeit solle verstärkt in Form von Programmfinanzierungen erfolgen, also der Unterstützung von sektoralen Programmen der Partnerländer. Als inhaltliche Schwerpunkte nennt das Papier Demokratisierung, den Wassersektor sowie die Förderung der Privatwirtschaft. Stärken der multilateralen Zusammenarbeit sieht das Papier in der Handelsförderung und in den Bereichen Infrastruktur, Grundbildung und AIDS-Bekämpfung. Eine wichtige Rahmenbedingung für erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit sei eine entwicklungsfreundliche internationale Handelspolitik.
Bei Afrikaexperten stößt das Papier auf ein geteiltes Echo. Als größtes Versäumnis wird genannt, dass das Papier weder mit Durchführungsorganisationen noch mit anderen Ressorts abgestimmt worden sei. Dem Ziel einer kohärenten deutschen Afrikapolitik sei das nicht dienlich. Aus dem BMZ hieß es dazu, das Papier sei nicht als entwicklungspolitisches Konzept der Bundesregierung gedacht, sondern als Beitrag des Ministeriums für den deutschen Umsetzungsplan des G8-Afrika-Aktionsprogramms. Insofern sei eine Abstimmung nicht erforderlich gewesen. Die Bedeutung des Papiers dürfe nicht überbewertet werden; es sei eine „Diskussionsgrundlage“.
Inhaltlich ruft das Papier überwiegend Zustimmung hervor. Begrüßt werden vor allem die Konzentration auf strukturpolitische Fragen und der Aufruf zu einer verstärkten Abstimmung zwischen bi- und multilateraler Zusammenarbeit. Afrikaforscher kritisieren aber, die Reformbereitschaft in Afrika werde zu optimistisch eingeschätzt. Zudem orientiere sich das Papier an einem klassischen Staatenmodell, das es so in Afrika in einigen Regionen gar nicht mehr gebe. Die Entwicklungspolitik müsse verstärkt über den Umgang mit alternativen Formen der Staatlichkeit in Afrika nachdenken. (ell)
Das BMZ-Positionspapier steht im Internet: www.bmz.de/aktuell/PositionspapierSubSaharaAfrika/index.html
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