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03/2004
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[ Fachgespräch: Armutsbekämpfung forcieren ]
Der Theaterdirektor tritt vor den Vorhang und ruft „Feuer!“ Aber das Publikum rührt sich nicht – es hält die Warnung für Theater. Mit dieser Kierkegaard-Anekdote karikierte Rupert Neudeck, der frühere Leiter der Hilfsorganisation Cap Anamur, die Rituale, mit denen Politiker auf die Warnung reagieren, das Millenniumsziel der Armutshalbierung bis 2015 werde verfehlt, wenn nicht mehr dafür getan wird. Der Bundestag müsse sich stärker einschalten, sagte Neudeck Ende Januar in Berlin auf einem Fachgespräch der von ihm und dem früheren entwicklungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Winfried Pinger, initiierten Aktion 2015.
Die Entwicklungspolitik aus der „Irrelevanzfalle“ herauszuholen, forderte Franz Nuscheler, der frühere Direktor des Duisburger Instituts für Entwicklung und Frieden. Nuscheler prophezeite den „ultimativen Bankrott“ der Entwicklungspolitik, sollte das Millenniumsziel nicht erreicht werden. Die Beteuerungen des Entwicklungsministeriums, dass über 70 Prozent der Entwicklungsanstrengungen „armutsorientiert“ seien, wurden von verschiedenen Teilnehmern des Fachgesprächs als „Etikettenschwindel“ abgetan. Es sei nicht zu erkennen, was das Aktionsprogramm 2015 bislang bewirkt habe. Ein Umsetzungsplan müsse her, der Schrittfolgen und Prioritäten verdeutliche, betonte die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Karin Kortmann. Auch sie beklagte, die parlamentarische Mitwirkung an Konzepten zur Entwicklungspolitik sei unzureichend.
Auf die prekäre Lage im subsaharischen Afrika wies der Trierer Politikprofessor und frühere Vorsitzende des Verbands Entwicklungspolitik deutscher NROs, Peter Molt, hin. Nach seiner Meinung kranken alle bisherigen Initiativen – NEPAD eingeschlossen – daran, dass sie funktionierende Staaten voraussetzen, die es in dieser Region kaum gebe. Erfolgversprechend sei ein Sonderfonds für Afrika mit eigenen Vergaberichtlinien und den Förderschwerpunkten Grundbildung und lokale Entwicklung. Johannes Wendt
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