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Entschuldung – Realität und Mythos
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Armut und Menschenrechtsverletzungen
03/2005
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Entschuldung: Kenntnisreich und lesenswert
Jan Joost Teunissen, Age Akkerman (Eds.):
HIPC Debt Relief. Myths and Reality.
The Hague, FONDAD 2004,
145 Seiten, 12,50 Euro,
ISBN 90-74208-23-1
Das niederländische Forum on Debt and Development (FONDAD) ist seit Ende der achtziger Jahre eine renommierte Adresse für die Beschäftigung mit den Schulden des Südens. Nun hat das Institut eine lesenswerte Bilanz der HIPC-Initiative vorgelegt. Sie erhebt den Anspruch, Mythen und Realitäten im Blick auf diese Multilaterale Entschuldungsinitiative auszuleuchten.
Der Band enthält sechs Beiträge. Von diesen wird vor allem der erste aus der Feder des britischen Analysten Matthew Martin dem selbst gesetzten Anspruch voll und ganz gerecht. Den kenntnisreichen, gut lesbaren Artikel ergänzen weitere nützliche Sichtweisen auf die HIPC-Initiative: aus der Perspektive von Schuldnerregierungen (Florence Kuteesa und Rosetti Nabbumba aus Uganda sowie Mothae Maruping für Südostafrika), IWF (Wayne Mitchell, Martin Gilman), Weltbank (Amar Bhattacharya) und einer Gläubigerregierung, der niederländischen (Geske Dijkstra).
Obgleich es sich bei Martins Beitrag um die Überarbeitung eines Vortrags aus dem Jahr 2003 handelt, ist er die umfassendste und pointierteste Bestandsaufnahme, die derzeit zu HIPC zu bekommen ist. Martin, der als Berater von HIPC-Regierungen den Prozess von innen kennt, beschreibt die Mechanismen von HIPC im Gegensatz zu den Vorgängerverfahren. Er würdigt den Anspruch der Initiative, Länder erstmals auf ein tatsächlich tragfähiges Niveau zu entschulden. Und er zeigt die wichtigsten Faktoren für das weitgehende Scheitern der Initiative auf.
Dass das Vorzeigeland Uganda (sowohl von HIPC-I aus dem Jahr 1996 als auch von HIPC-II, der „Kölner Schuldeninitiative“ von 1999) inzwischen mit 307 Prozent seiner jährlichen Exporteinnahmen statt mit den unter HIPC vorgesehenen 150 Prozent verschuldet ist, weist über den Einzelfall hinaus auf entscheidende strukturelle Defizite der Initiative hin: den überoptimistischen Einnahmeerwartungen durch die Weltbank sowie der von ihr ebenso notorisch unterschätzten Neukreditaufnahme vieler HIPC-Staaten. Hinzu kommen bislang in der Diskussion zu wenig beachtete Aspekte: die in vielen HIPCs drastisch wachsende interne Verschuldung, die ebenfalls wachsenden Schulden des Privatsektors in den ärmsten Ländern sowie die Weigerung einzelner Gläubiger, Schulden im Rahmen der Initiative zu erlassen.
Auf die Frage nach der Zukunft bewegen sich alle Autoren in eingefahrenen Bahnen: Sie befürworten überwiegend, die Initiative auszuweiten und fortzusetzen. Radikale Lösungen wie die NRO-Forderung nach einem Internationalen Insolvenzverfahren oder der aktuelle Vorstoß der Bush-Regierung, die HIPC ebenso zu beenden wie die Kreditvergabe an die ärmsten Länder, werden allenfalls am Rande angesprochen.
Am spannendsten sind an der Stelle die Beiträge von Martin und Dijkstra. Beide versuchen, die Millenniums-Entwicklungsziele als Basis für ein erneuertes Verständnis von Schuldentragfähigkeit heranzuziehen. Zu Recht weist Martin darauf hin, dass es mittlerweile durchaus seriöse Berechnungen gibt, was die Erreichung einzelner MDGs kostet.
Jürgen Kaiser
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