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03/2006 		 

[ UN-Peacekeeping ]

Überforderte Truppen

In der Demokratischen Republik Kongo unterhalten die Vereinten Nationen (UN) die größte Blauhelmmission der Welt. Sie leistet für die bevorstehenden Wahlen logistische Hilfe und soll auch mit Kampfeinsätzen den Frieden retten. Ob ihr das gelingt, ist fraglich. Fest steht nur, Kongos Frieden würde die UN retten. Ihn zu gewinnen und zu sichern, wurde aber viel zu wenig getan. Die Mission verlief von Anfang an halbherzig und konfus.


[ Von Dominic Johnson ]

Auf dem staubigen Paradeplatz hinter dem Flughafen von Bunia wurde die französische Trikolore eingeholt, das rot-grüne Sonnenbanner von Bangladesch stieg zusammen mit der blau-weißen Fahne der Vereinten Nationen in den Himmel. Die neu angekommenen Soldaten waren guter Dinge. Nach der Übergabezeremonie der EU-Eingreifmission Artemis an die UN-Mission Monuc beurteilte ein Offizier aus Bangladesch die Aufgabe lässig, im heiß umkämpften Distrikt Ituri im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo für Ordnung zu sorgen. „In zwei oder drei Monaten kann die Sache hier erledigt sein“, erklärte der Oberst mit dem grauen Haar und Einsatzerfahrung in Vietnam, der UN-Mission im Irak und den Chittagong Hilltracts in Bangladesch

Der August 2003 war ein entscheidender Monat für Kongos Friedensprozess, der schon fast so lange währt wie zuvor der Krieg, dessen Folgen bis zu vier Millionen Menschenleben gekostet haben sollen. Französische Kampftruppen hatten in Bunia und Umgebung Vernichtungsfeldzüge zwischen Milizen der Lendu- und Hema-Ethnien unterbunden. Deren Auseinandersetzungen drohten den Kongo trotz eines Friedensabkommens vom Dezember 2002 wieder in einen allgemeinen Krieg zu stürzen. In der Hauptstadt Kinshasa, 2000 Kilometer entfernt, hatte eine Übergangsregierung aus sämtlichen Kriegsparteien ihr Amt angetreten. In Bunia und der umliegenden Provinz Ituri sollte der Frieden seine Bewährungsprobe bestehen. UN-Truppen sollten künftig schützend eingreifen statt Massaker untätig zu beobachten. Kongolesische Behörden sollten nicht mehr irgendwelchen Warlords dienen, sondern dem Staat in seiner Gesamtheit und – nach demokratischen Wahlen – dem Volk.

Es dauerte länger als zwei oder drei Monate. Bis heute wird in den Bergen von Ituri gekämpft. Noch immer leben Zehntausende Menschen in Flüchtlingslagern. Ituri bleibt ein gefährliches Kampfgebiet. Die Warlords von 2003 sitzen zwar größtenteils hinter Gitter und an die 15 000 Kämpfer haben die Waffen abgegeben. Doch einige Tausend blieben übrig und wurden zum Kern neuer Armeen, die Verzweifelte rekrutieren. Es gibt keine funktionierende öffentliche Verwaltung, und die neue kongolesische Nationalarmee FARDC hat versagt. Sie wurde unter belgischer Führung aus Kämpfern der alten Kriegsparteien zusammengestellt, zählt aber bislang nur wenige tausend Soldaten. Ihre Vorzeigebrigade sollte in Ituri Milizen bekämpfen. Stattdessen plünderten die Soldaten wie die Milizionäre. Ihr Kommandeur wurde vor wenigen Monaten entlassen. In Bunia gleicht Kongos Frieden Kongos Krieg.

Die UN-Friedensmission hat in Ituri nicht so viel erreicht wie erhofft. Doch der Kontrast zu ihren Anfängen von 1999 ist gewaltig. Kongos wilder Nordosten wurde zum Testfall für neue, „robuste“ Friedenseinsätze. Hier gingen UN-Soldaten offensiver vor als irgendwo sonst auf der Welt. Sie verjagten Milizen aus Dörfern, erschossen Kämpfer und verhafteten Kommandeure. Sie flogen Einsätze mit Kampfhubschraubern und agierten wie eine Interventionsarmee.


Vom Beobachterstatus zur Kampftruppe

1999, ein Jahr nach Ausbruch des Krieges, vereinbarten einheimische und ausländische Kriegsparteien in Sambias Hauptstadt Lusaka einen Waffenstillstand. Am 6. August 1999 beschloß der UN-Sicherheitsrat die Entsendung von „bis zu 90“ UN-Militärs zur „Kontaktpflege“ mit den Unterzeichnern. Am 30. November 1999 wurde daraus die „Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo“ (Monuc) mit „bis zu 500“ UN-Militärbeobachtern. Am 24. Februar 2000 erweiterte der UN-Sicherheitsrat die Monuc in einer ziemlich konfusen Formulierung auf „bis zu 5537 Militärpersonal, einschließlich bis zu 500 Beobachtern, oder mehr, falls der Generalsekretär den Bedarf feststellt und dieser innerhalb der Größe und Struktur der Truppe gedeckt werden kann“.

Die Aufgaben der Truppe waren die „Überwachung des Waffenstillstandsabkommens“ und die „Untersuchung von Verletzungen des Waffenstillstands“. Das waren Euphemismen, denn im gesamten Kongo tobte weiter Krieg. Alle Seiten setzten auf Sieg. Die Armeen von Ruanda, Uganda, Simbabwe und Angola waren beteiligt, zeitweise auch die von Namibia und Tschad. Alle wollten den größtmöglichen Profit aus ihrem Engagement ziehen.

Seit der Resolution vom August 1999 hat der UN-Sicherheitsrat 34 Kongo-Resolutionen sowie zahlreiche Erklärungen und Beschlüsse zur Region der Großen Seen verabschiedet. Er hat mehrere Untersuchungskommissionen eingesetzt, Sanktionen verhängt, Friedenskonferenzen organisiert und politische Prozesse begleitet. Es war ein paradoxer Prozeß. Während der Kongo selbst auf vielen Umwegen den Frieden suchte, fanden die UN auf ebenso vielen Umwegen zum Krieg. Die Blauhelme hielten still, als der Kongo Schlachtfeld war. Jetzt steht das Land offiziell kurz vor echtem Frieden, den demokratische Wahlen im Juni besiegeln sollen. Aber die UN-Mission sieht sich als robuste Armee.

Die Entwicklung von der Beobachtertruppe zu Kampfeinheiten verlief nicht so gradlinig, wie die Monuc gerne glauben macht. Entgegen einer verbreiteten Legende waren schon die ersten UN-Soldaten im Kongo 2000 mit einem friedenserzwingenden Mandat unter Kapitel VII der UN-Charta ausgestattet. Es erlaubte ausdrücklich Gewaltanwendung, um Zivilisten in unmittelbarer Bedrohung schützen. Die Blauhelme nutzten dieses Mandat aber bis 2003 nicht. Sie sahen denn auch zu, wie der Krieg weiterging, den die Beteiligten im Dezember 2002 mit dem Friedensabkommen von Pretoria offiziell beendet hatten. Uruguays UN-Soldaten saßen untätig in Schützenpanzern auf Bunias Hauptstraße, als Lendu-Milizen die Hema-Zivilbevölkerung jagten und Hunderte massakrierten. Die UN-Basis wies Flüchtlinge an ihren Toren ab.

Die schlimmsten Tage in Bunia erinnerten Beobachter an den Genozid in Ruanda 1994. Im Juni 2003 schließlich marschierte eine französische EU-Kampftruppe ein. Die französischen Soldaten taten einfache Dinge, die die UN-Truppen längst hätten erledigen sollen. Sie erklärten waffenfreie Zonen, durchsuchten an Straßensperren alle Passanten nach Waffen und schufen so „Inseln der Sicherheit“. Theoretisch hätten diese allmählich vergrößert und miteinander verbunden werden können, um ein friedliches Ituri zu schaffen. Die weißen UN-Panzer standen zwar noch in Bunia, spielten aber weiterhin keine Rolle. Leider entwaffneten die Franzosen vor allem Hema-Milizen in Bunia, aber nicht die Lendu-Milizen im Umland. Das erwies sich später als Saat neuer Gewalt.

Sowohl Frankreich als auch den UN lag viel an der Behauptung, die Blauhelme hätten nur ein Beobachtermandat unter Kapitel VI der UN-Charta gehabt und hätten deshalb Menschenleben nicht mit der Waffe schützen dürfen. Diese Lüge diente beiden als Ausrede – im Fall der Monuc für das Nichtstun und im Fall Frankreichs für den Eingriff. Monuc hatte von Anfang an das Mandat, unter Kapitel VII der UN-Charta Zivilisten „unter unmittelbarer Bedrohung durch physische Gewalt“ mit der Waffe zu schützen. Am 28. Juli 2003 ermächtigte der Sicherheitsrat die UN-Truppe zusätzlich, für ihr Mandat „alle nötigen Mittel“ anzuwenden. Offenbar reicht bei den Vereinten Nationen ein eindeutiger Auftrag nicht. Nötig scheint noch die Aufforderung, ihn zu erfüllen.

Die neue Klausel bezog sich zunächst nicht auf das ganze Land, sondern nur auf den Osten. Diese seltsame Beschränkung fiel erst am 1. Oktober 2004, als das Mandat der Monuc auf die Absicherung des gesamten Friedensprozesses erweitert wurde. Offensive Militäroperationen begannen allerdings noch später – und zwar im Frühjahr 2005 in Ituri und später in den Kivu-Provinzen. Die Kämpfe dauern an. Meßbare Erfolge gab es zunächst in Ituri. Es folgten bescheidene Ergebnisse in Kivu. Kongos derzeit brutalstes Kriegsgebiet im Norden von Katanga hat dagegen noch keinen einzigen UN-Kampfsoldaten gesehen. 20 UN-Soldaten sind im Kongo im Kampf gefallen.

Inzwischen ist logistische Hilfe bei der Wahlvorbereitung zur Hauptaufgabe der UN-Truppe im Kongo geworden – zusätzlich zu periodischen Kampfeinsätzen. Von Juni bis Dezember 2005 wurden über 25 Millionen Menschen im Kongo als Wähler registriert. Das Land hat die Größe Westeuropas, aber kaum Straßen. Viele Menschen leben tage- oder wochenlange Fußmärsche von der nächsten größeren Stadt entfernt. Deshalb waren die weißen UN-Hubschrauber das wichtigste Transportmittel für die Mitarbeiter der Wahlkommission und die Ausgabe der fälschungssicheren Wählerkarten, die auch als provisorische Personalausweise dienen.

UN-Verantwortliche in Kinshasa sagen, sie hätten bis zur Schlussphase des Wahlkampfs Kampfkapazitäten frei. Danach sei Monuc mit den Wahlen beschäftigt. Weil die Aufstellung der geeinten kongolesischen Armee FARDC nicht wie erhofft gelang, brauchen die UN jetzt Truppen der EU oder der AU, die ihr während der Wahlen die Friedenssicherung abnehmen.


Unkundige Soldaten

Monuc ist bislang die größte und teuerste UN-Mission der Welt, mit 16 193 Soldaten und Militärbeobachtern zum Stichtag 24. August 2005. Aber ihre Zusammensetzung und Funktionsweise reflektiert die Schwerfälligkeit des UN-Peacekeeping ein Jahrzehnt nach den Desastern von Ruanda und Bosnien. Die größten Kontingente stellen Pakistan (3795), Indien (3547), Uruguay (1572), Südafrika (1409), Bangladesch (1317) und Nepal (1139). Keiner dieser Soldaten spricht auch nur eine einzige der im Kongo geläufigen Sprachen, nicht einmal Französisch. Die nationalen Kontingente haben unterschiedliche Einsatzregeln. Sie stehen ohne ausreichende Erfahrung oder Ausbildung verwirrenden Verhältnissen gegenüber. In den Kriegsgebieten sind reguläre kongolesische Truppen sowie irreguläre einheimische Milizen unterschiedlichster Loyalität unterwegs. Hinzu kommen irreguläre Einheiten aus Ruanda und Uganda sowie diverse Privatarmeen von Politikern und Geschäftsleuten. UN-Soldaten aus Indien oder Uruguay haben keine Handhabe, auch nur die Identität von Bewaffneten festzustellen. Sie haben keine Chance, explosive Konstellationen in den Griff zu bekommen. Von Kongos regulärer Armee FARDC ist das auch nicht zu erwarten. Sie hat weniger Soldaten als die Monuc und tritt im Konfliktfall selbst als Kriegspartei auf.

Es ist kein Wunder, daß die Aufgabe der Demobilisierung und Repatriierung ausländischer Milizen die Fähigkeiten der Monuc übersteigt. Monuc-Verantwortliche geben freimütig zu, daß sie nicht daran denken, diese Aufgabe zu erfüllen. Dabei sehen die UN offiziell in Demobilisierung und Repatriierung die wichtigste Bedingung für den Erfolg des Friedensprozesses.

Die politische Verständigung an der Monuc-Spitze wird dadurch erschwert, dass die politische Leitung beim US-Bürger William Swing liegt, während französische Generäle zusammen mit einem senegalesischen Kollegen die militärische Befehlsgewalt haben. Frankreich und die USA sind diplomatische Rivalen im Afrika der Großen Seen. Je nach Nationalität von Monuc-Mitarbeitern erfährt man in der Zentrale in Kinshasa völlig unterschiedliche, zuweilen widersprüchliche Beurteilungen derselben Lage.

Im kongolesischen Volksmund gilt die Monuc von jeher als Witztruppe, die nichts sieht, nichts hört und nichts sagt. Ihre Soldaten, heißt es auf der Straße, kriegen als letzte mit, was rings um ihre Basen abläuft. Ihr Kontakt zu Einheimischen konzentrierte sich jahrelang auf die weibliche Bevölkerungshälfte und die nächtliche Tageshälfte. Erst nach einer Serie von Skandalen um Vergewaltigungen und gekauften Sex erhielten die UN-Soldaten 2004 einen strikten Verhaltenskodex, der ihnen jeglichen Kontakt zur Zivilbevölkerung untersagte. Bis dahin hatten sich viele Kongolesen schon ein Bild davon gemacht, wie verschieden Südamerikaner und Asiaten, Muslime und Christen mit Prostitution umgehen. Diese Art von Globalisierung war eigentlich nicht vorgesehen.

Von einer Position des allseitigen Respekts, wie sie vergleichbar große UN-Kontingente in Sierra Leone und Liberia gewannen, ist die UN-Truppe im zwanzigmal größeren Kongo weit entfernt. Es ist dafür auch viel zu spät. Sollten die Warlords des Kongo sich entscheiden, den Friedensprozess aufzukündigen oder die Schritte Richtung Demokratie rückgängig zu machen, wird die Monuc sich nicht dagegen stellen können.

In den Hinterköpfen der UN-Strategen geistern die schlechten Erfahrungen aus Angola, Ruanda und Somalia in den frühen 90er Jahren. In Angola blieb eine große UN-Mission 1992 passiv, als nach einem umstrittenen ersten Wahlgang Rebellenführer Jonas Savimbi den Frieden aufkündigte und Präsident Eduado dos Santos daraufhin die eigentlich fällige Stichwahl absetzte – mit der Folge von zwei weiteren schrecklichen Kriegsrunden, in denen die UN zum Abzug gezwungen wurden. In Ruanda blieben UN-Soldaten 1994 angesichts von Massakern untätig und verspielten damit ihren Ruf in der Region. In Somalia waren UN-Einheiten machtlos gegenüber Warlords, die die Zerstörung des somalischen Staates zum eigenen Profit vorantrieben, und zogen 1995 nach mehreren Jahren sinnloser Präsenz und einer gescheiterten US-Intervention ab.

Kongos Wahlen können durchaus zu einer politischen Konfrontation führen, die – wie in Angola – in eine militärische umschlägt. Das Ergebnis könnten Massaker an der Zivilbevölkerung wie in Ruanda sein, um in einzelnen Regionen Machtansprüche durchzusetzen. Schließlich könnte Kongo wie Somalia in informelle Herrschaftsgebiete einzelner Mächtiger zerfallen. Die Angst davor treibt die UN-Mission um. Wenn auch nur eines dieser Szenarien eintritt, werden UN-Friedensoperationen weltweit dauerhaft diskreditiert. Vom Erfolg des Friedensprozesses hängt nicht nur das Schicksal von 60 Millionen Kongolesen ab – sondern auch das der Weltorganisation.


Dominic Johnson
ist Afrika-Redakteur der tageszeitung in Berlin.
johnson@taz.de