| |
Beiträge aus der Rubrik
Analysen und Berichte
Entwicklung durch Technik? Bislang nur eine vage Aussicht
AIDS-Impfstoff:
Kein Durchbruch
Strategiepapiere zur Armutsreduzierung:
Noch dominieren die Geber
Insolvenzverfahren: Vorschlag des IWF geht nicht weit genug
Süßwasser
Auslandsinvestitionen: Demokratien bevorzugt?
04/2003 |
|
Weltgipfel zur Informationsgesellschaft
Entwicklung durch Technik? Bislang nur eine vage Aussicht
Von Arne Hintz
Das hochgesteckte Ziel wurde nicht erreicht: Am Ende der zweiten Vorbereitungskonferenz (PrepCom) zum Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (World Summit on the Information Society), die vom 17. bis 28. Februar in Genf stattfand, sollten eigentlich mehr oder minder beschlussreife Entwürfe für eine Abschlusserklärung und einen Aktionsplan für den Gipfel im Dezember stehen. Geeinigt haben sich die Teilnehmer stattdessen lediglich auf zwei vorläufige und sehr allgemein gehaltene Arbeitspapiere.
Ein Problem ist die Komplexität des Themas. Zwar besteht eines der Hauptziele des Gipfels darin, das Thema einzugrenzen, doch das ist nicht leicht. Bislang enthalten die Konferenzpapiere, aus denen einmal die Abschlussdokumente des Gipfels werden sollen, nur sehr vage Aussagen. So heißt es in der künftigen Abschlusserklärung, die digitale Spaltung stelle ein zentrales Hindernis für Entwicklung dar und müsse durch den Aufbau technischer Infrastruktur in den armen Ländern und die Anbindung an Informationsflüsse überwunden werden. Flächendeckende Internetanbindung solle Wissen und Information – die „fundamentalen Quellen des Wohlstands“ – weltweit verfügbar machen. In solchen Formulierungen trifft sich die Technik-Euphorie der Neunzigerjahre mit einer gewissen Hilflosigkeit angesichts der bisher mageren Fortschritte bei der Armutsreduzierung weltweit. Praktische Schritte, wie denn die Millenniums-Entwicklungsziele mit Hilfe von Technik erreicht werden könnten, sucht man im künftigen Aktionsplan bislang vergeblich. Stattdessen finden sich viele Zielvorgaben von fragwürdiger Realitätsnähe und zweifelhaftem Sinn – etwa dass alle Dörfer (ohne geographische Einschränkung) bis 2010 ans Netz angebunden sein sollten.
Die Themen Bildung sowie Erhalt kultureller und sprachlicher Vielfalt sind weitere Schwerpunkte der beiden Papiere, für die sich insbesondere die zahlreich vertretenen Nichtregierungsorganisationen und einige Regierungen von Entwicklungsländern einsetzten. Im Konfliktfeld „Rechte über geistiges Eigentum“ konnten Zivilgesellschaft und Entwicklungsländer einen Teilerfolg erzielen, da die derzeitige Fassung der Abschlusserklärung eine „Balance zwischen Urheberrecht und öffentlichem Interesse“ anmahnt. Insbesondere afrikanische Länder hatten sich für offene technische Standards und frei zugängliche Quellcodes für Software (Open Source) eingesetzt.
Der Datenschutz und die Sicherung der Privatsphäre spielten in den offiziellen Verhandlungen kaum eine Rolle, wurden aber von der Zivilgesellschaft hervorgehoben, deren Stellungnahmen bei dieser PrepCom erstmalig bei der Vorbereitung eines Weltgipfels den Regierungsdokumenten angehängt wurden und somit einen offiziellen Status erhielten. Gegen diese Aufwertung hatten sich bis zum Schluss einige Regierungen gesträubt, während andere die pragmatischen und von Sachkenntnis geprägten Papiere der Nichtregierungsorganisationen gerne übernahmen. Die nächste reguläre PrepCom zum Weltinformationsgipfel findet im September statt; davor wird es im Juli ein außerplanmäßiges Treffen geben, um den Rückstand bei der Vorbereitung angesichts der bisherigen mageren Ergebnisse aufzuholen.
Netressourcen:
Weltgipfel zur Informationsgesellschaft: www.worldsummit2003.de
|
