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04/2003 |
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Strategiepapiere zur Armutsreduzierung:
Noch dominieren die Geber
Um Schulden erlassen zu bekommen, müssen die ärmsten Schuldnerländer (Highly Indebted Poor Countries, HIPC) unter möglichst breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft Strategiepapiere zur Armutsreduzierung (Poverty Reduction Strategy Papers, PRSPs) ausarbeiten. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die freiwerdenden Mittel tatsächlich den Armen zugute kommen. Michael Krakowski, Senior Economist am Welt-Wirtschafts-Archiv in Hamburg (HWWA), hat für BMZ und GTZ die PRSPs von Bolivien, Honduras und Nicaragua evaluiert.
Herr Krakowski, Sie schreiben, die von Ihnen untersuchten PRSPs stellten nur eingeschränkt eine gesamtgesellschaftliche Vision dar. Worin liegen die Mängel?
Die Beteiligung der Zivilgesellschaft ist nur in Maßen gelungen. Zudem sind die PRSPs in Nicaragua, Honduras und Bolivien alle kurz vor Regierungswechseln fertiggestellt worden. Wenn es sich um die geforderten gesamtgesellschaftlichen Visionen gehandelt hätte, dann dürften dieNachfolgeregierung eigentlich keine Änderungen vornehmen. Aber in allen drei Ländern haben die neuen Regierungen angekündigt, die Papiere zumindest in Teilbereichen zu ändern.
Wie kann eine stärkere Beteiligung gesellschaftlicher Akteure erreicht werden?
Das Problem ist, dass es in den meisten Ländern in Lateinamerika relativ große gesellschaftliche Konflikte gibt. Einerseits ist unter diesen Umständen eine Beteiligung der Gesellschaft schwierig, andererseits glaube ich, dass der PRSP-Prozess einen Beitrag leisten kann zur Befriedung der Gesellschaft. Dazu bedarf es aber eines langen Atems.
Mischen die Geber sich zu stark in die Ausarbeitung der PRSPs ein?
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt dominieren die Geber noch; die PRSPs gehen ja auf ihre Initiative zurück. Kein Land hätte ein PRSP erarbeitet, wenn es nicht eine Auflage für die Entschuldung wäre. Ich bin aber zuversichtlich, dass es gelingt, die Zivilgesellschaft stärker einzubeziehen, und dass der Einfluss der Geber dann zurückgeht.
Enthalten die von Ihnen untersuchten Papiere erfolgversprechende Strategien zur Armutsbekämpfung?
Der größte Mangel aller drei Papiere ist, dass zu wenig auf das Wachstum eingegangen wird. Ohne nachhaltiges Wirtschaftswachstum ist Armutsreduzierung nicht möglich. Die PRSPs behandeln ausführlich – und zu Recht –Aufgaben des Staates in Bereichen wie Bildung oder Gesundheit. Aber die Papiere enthalten zum einen viel zu optimistische Annahmen über das Wirtschaftswachstum in den nächsten Jahren. Zum anderen fehlt es an Strategien, wie diese optimistischen Wachstumsraten erreicht werden könnten.
Sie bemängeln in Ihren Studien aber auch, dass nicht klar sei, wie die Wirkung von Wirtschaftswachstum auf Armutsreduzierung erhöht werden kann.
Richtig, Wachstum ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für Armutsreduzierung. Es müssen Wachstumspfade gefunden werden, die möglichst stark zur Armutsreduzierung beitragen – Stichwort: pro-poor growth.
Welchen Beitrag können die Geber zum Erfolg der Strategiepapiere leisten?
Zum einen müssten sie die üblichen Konditionalitäten für die Zusammenarbeit reduzieren, da ja nun die PRSPs die Rahmenbedingungen vorgeben. Zum anderen müsste die Gebergemeinschaft insgesamt ihre Politik stärker an den PRSPs orientieren; es müsste mehr Multigeberprogramme bis hin zur Budgetfinanzierung geben. Zwar gibt es Schritte in diese Richtung, auch von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, aber es sollte schneller gehen als bisher.
Die Fragen stellte Tillmann Elliesen.
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