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04/2003		  

Arbeitsgespräche zwischen G8 und Afrikanischer Union

Frieden und Sicherheit in Afrika: Wunder sind nicht zu erwarten

Von Dunja Speiser

Am 6. und 7. März fanden in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin Arbeitsgespräche zwischen Vertretern der G8-Staaten, der Afrikanischen Union (AU), des NePAD-Sekretariats und der Vereinten Nationen statt. Im Mittelpunkt stand die Umsetzung des Kapitels „Frieden und Sicherheit“ des G8-Aktionsplans für Afrika, der beim letzten G8-Gipfel im Juni 2002 in Kanada verabschiedet worden war. In einem Pressegespräch erinnerte die Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ und persönliche G8-Afrikabeauftragte des Bundeskanzlers, Uschi Eid, daran, dass die Industrieländer den afrikanischen Staaten zugesagt haben, sie beim Aufbau von Kapazitäten zur Prävention und Bearbeitung gewaltsamer Konflikte zu unterstützen. Auf dem nächsten G8-Gipfel im Juni dieses Jahres in Evian soll dazu ein Strategiepapier vorgelegt werden.


Michel Camdessus, der G8-Afrikabeauftragte des französischen Präsidenten, verwies auf den partnerschaftlichen Ansatz des Aktionsplans: Die Prioritäten würden von den Afrikanern gesetzt, die Umsetzung erfolge mit Unterstützung der G8. Der AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, Said Djinnit, wertete den G8-Aktionsplan als Motivation, in Afrika grundlegende politische Reformen durchzuführen, warnte jedoch zugleich davor, Wunder zu erwarten. Afrika müsse aus den Erfahrungen von Europa und Asien lernen; Veränderung sei nicht möglich, ohne mitunter unpopuläre Schritte zu untermehmen. Die Chancen für Reformen in Afrika hätten sich jedoch verbessert, seit die Organisation für Afrikanische Einheit, die von Staaten bezihungsweise Regierungen dominiert dominiert worden sei, von der AU abgelöst worden sei, in der die Bevölkerung mehr Mitspracherechte erhalten solle.

Sowohl Eid als auch Camdessus und Djinnit betonten, die Entwicklung in Simbabwe dürfe nicht als frühes Beispiel für die Ineffektivität von NePAD gewertet werden. Der Konflikt in Simbabwe sei viel älter als NePAD, Präsident Robert Mugabe wehre jegliche Beratungsversuche ab, und immerhin sei es gelungen, Simbabwe beim letzten turnusmäßigen Wechsel den Vorsitz über die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC) vorzuenthalten, obwohl es eigentlich am Zug gewesen wäre. Als nicht hilfreich wurde die Teilnahme Mugabes am franko-afrikanischen Gipfel Mitte Februar in Paris gewertet: Die Einladung durch Chirac habe die Forderung der G8 an die afrikanischen Partner unterhöhlt, den Druck auf den simbabwischen Präsidenten zu erhöhen.


Netressourcen

G8-Afrika-Aktionsplan: www.g8.gc.ca/kananaskis/afraction-en.asp