Entwicklung und Zusammenarbeit


	Editorial 04/2005		Wo Demokratie und Marktwirtschaft versagen Es scheint so einfach. Alles, was wir brauchen, ist Demokratie plus Marktwirtschaft. Nationen, die beides etabliert haben, genießen Wohlstand wie nie zuvor. Trotz düsterer Stimmung in Krisenzeiten ist ihr Lebensstandard viel höher als in armen Ländern und übertrifft alles, was unsere Vorfahren kannten. Die Bürger der reichen Welt täten gut daran, sich das in Zeiten der Stagnation, wie wir sie derzeit in Deutschland erleben, vor Augen zu halten. Demokratie und Marktwirtschaft gehören zusammen. Zwar kann ungebremster Kapitalismus auch in einer Diktatur boomen. Die Geschichte hat aber immer wieder gezeigt, dass das langfristig nicht zusammenpasst. Märkte gedeihen durch den freien Fluss von Informationen. Dementsprechend mögen Investoren Zensur nicht. Märkte haben etwas mit Wahlmöglichkeiten zu tun, und Menschen, die es gewohnt sind selbst zu entscheiden, haben autoritäre Regierungen irgendwann satt. Ein dritter Grund ist, dass expandierende Wirtschaften zu Wohlstand führen – und in dem Maße, in dem Massen daran teilhaben, werden sie fordernder, selbstbewusster und fähiger, sich politisch einzumischen. Und doch ist es schwierig, Demokratie und Markteffizienz irgendwo neu einzuführen. Ob solche Versuche „Modernisierung“, „Nation-building“ oder „Strukturanpassung“ hießen, die Ergebnisse blieben meist mager. Immer wieder wurde die Komplexität der Aufgabe unterschätzt. Demokratie hängt von Institutionen und öffentlichem Vertrauen ab. Das gilt auch für Märkte. Mächtige Eliten stehen jedoch häufig dem Fortschritt im Weg, besonders wenn sie meinen, dass die Position untergraben wird, die ihnen ohne Rechenschaftspflicht Reichtum und Macht beschert. Das Ergebnis sind defekte Demokratien – verbunden mit Massenarmut (Michael Dauderstädt, S. 144). Gefühle von Versagen und Frustration sind in Afrika, Asien und anderen Teilen der Welt verbreitet – aber besonders ausgeprägt sind sie in Lateinamerika. Ein Grund ist wohl, dass die Region relativ früh von den Kolonialmächten unabhängig wurde. Was Sprache und Religion angeht, liegt Lateinamerika nah bei Europa und Nordamerika. Trotzdem sind seine Nationen weniger erfolgreich. Dieser Erdteil hat die ausbeuterische Kolonialkultur, die sich beispielsweise in Großgrundbesitz niederschlägt, nie überwunden. Der Graben zwischen Arm und Reich bleibt besonders breit. Soziale Kohäsion ist ein Begriff, der die resultierenden Herausforderungen umreißt. Tatsächlich sind viele lateinamerikanische Gesellschaften fragmentiert. Die Inter-Amerikanische Entwicklungsbank (IDB) ist sich der zerstörerischen Folgen bewusst. Ihr zufolge bedeutet sozialer Zusammenhalt nicht nur gesellschaftliche Inklusion. Es geht vielmehr um einen Vertrag zwischen Bürgern und Staat mit Rechten und Pflichten für beide Seiten. Demnach sind Regierungen für ein Mindestmaß an Fairness bei der Verteilung von Einkommen, Wohlstand und Chancen verantwortlich (Interview mit IDB-Präsident Enrique V. Iglesias auf Seite 148). Laut Benedict Anderson fasste die Idee von Nation in Lateinamerika schon im 19. Jahrhundert Fuß. Leider gelang es der Region aber kaum, eine Kultur von Nation zu pflegen. Ein großer Teil der Bevölkerung hat indigene Hintergründe. 500 Jahre nach der spanischen Conquista sind die meisten dieser Menschen immer noch marginalisiert und entrechtet. Wenn sich sozialer Zusammenhalt verbessern soll, kommt es auf ihr Schicksal an. Es ist aber politisch riskant, Identitätsaspekte (wie Ethnizität, Religion oder Sprache) zu betonen. Wenn Gruppen Gefühle von Solidarität und Zusammenhalt in klarer Opposition zu anderen Teilen der Gesellschaft oder gar der Gesellschaft an sich entwickeln, droht Gewalt. Auf der südasiatischen Insel Sri Lanka haben ethnische Gruppen alle Zusammengehörigkeitsgefühle usurpiert – und destruktiv missbraucht (Una Hombrecher, S. 156). Da kollektive Identitäten aber entgegen allgemeiner Vermutung nicht unabänderlich feststehen, sondern historisch evolvieren, gibt es entwicklungspolitische Chancen. Abgesehen von manchen Milizmitgliedern haben die meisten Menschen nämlich Grund, den Rechtsstaat der Gewaltherrschaft vorzuziehen. Recht durchzusetzen ist wiederum leichter gesagt als getan. Wieder geht es dabei um Institutionen. Die Justiz muß unabhängig sein, nur gebunden an die Gesetze. Sie braucht außerdem das Vertrauen der Bürger. Richter, die in Interessen verwickelt sind, sind ihrer Aufgabe nicht gewachsen. Verhaltenskodizes können Rechtssysteme verlässlicher und vertrauenswürdiger machen (Jan Woischnik, S. 152). Solche Regeln muss die Judikative selbst definieren – alles andere würde ihre Unabhängigkeit untergraben. Sobald die Regeln aber aufgestellt sind, können akademische Forschung und Medienberichterstattung helfen, die Umsetzung zu überwachen. Wenn das gut läuft, wird das Vertrauen in die Gerichte wachsen, was wiederum zu sozialem Zusammenhalt beiträgt. Denn darauf beruht das reibungslose Funktionieren von Demokratie und Marktwirtschaft. Dr. Hans Dembowski Chefredakteur E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit/ D+C Development and Cooperation euz.editor.@fsd.de