Beiträge aus dem
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Gesellschaften im Übergang und Untergang

„Kein Widerspruch zwischen Nation und Globalisierung”

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Ethische Regeln für Richte

Sri Lanka: Destruktiver Kitt


04/2005 		 

Auf der Suche nach sozialem Zusammenhalt

Anfang März wurde Tabaré Vázquez als erster Politiker links der Mitte Präsident von Uruguay. Eine Woche später bot Boliviens gemäßigter Präsident Carlos Mesa den Rücktritt an. Nach Verhandlungen mit dem Parlament will Mesa bis zu vorgezogenen Neuwahlen im August im Amt bleiben. Beide Ereignisse haben unmittelbar nichts miteinander zu tun, sehr wohl aber mit dem Thema soziale Kohäsion. Der Graben zwischen Reich und Arm ist in Lateinamerika besonders groß. Trotz des Triumphes der Demokratie bleibt ein Unbehagen zurück. Voriges Jahr veröffentlichte das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen eine Studie, der zufolge viele Lateinamerikaner autoritäre Regierung vorziehen würden, wenn das Wohlstand brächte. Rund 220 Millionen Lateinamerikaner leben in Armut – die Hälfte der Einwohner der Region.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erklärt das nicht zuletzt mit ungenügenden Ausgaben für Soziales. Die Staatsausgaben müssten erhöht und besser verwendet werden. Dafür seien angemessene Steuereinnahmen nötig: „Zehn oder elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts reichen nicht.“ Dabei geht es aber aus Sicht von Luis Cosenza Jinénez, Präsidialamtsminister von Honduras, nicht nur um adäquate Steuersätze. Er hält Hinterziehung für genauso relevant. Soziale Kohäsion hänge generell davon ab, dass die Individuen eine Zukunftsvision für ihre Gesellschaft teilen. Diverse Institutionen seien nötig, um solch ein Klima der Legitimität zu schaffen.

Das ist leichter gesagt als getan. Die Bürger vieler Länder teilen keine gemeinsamen Visionen. In Guatemala beispielsweise stammen sieben der 12 Millionen Einwohner von den Mayas ab und sprechen 22 verschiedene Sprachen. Der Vizepräsident des Landes, Eduardo Stein Barillas, erinnert daran, dass die Landnutzung viele spirituelle Konnotationen hat. Solche Vorstellungen können mit dem Wunsch kollidieren, Ressourcen abzubauen. Stein berichtet, dass seine Regierung einerseits versuche, indigenen Perspektiven Rechnung zu tragen, andererseits aber die stille Opposition nicht-indigener Bürger spüre.

In diesem Kontext sind Erfahrungen aus Ecuador ermutigend. In den 1990er begannen Aktivisten der Ureinwohner bei Wahlen zu kandidieren. 1996 gewann die Pachakutik-Bewegung die demokratische Kontrolle in 20 Kommunen und hat seither ihren Einfluss weiter ausgebaut. Laut Luz Marina Vega, einer Gesundheitsexpertin aus der Pachakutik-regierten Stadt Cotacachi, gilt der Grundsatz, dass Partizipation über Wahlen hinausgehen muss. Verwaltungen müssten Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligen. Obwohl Haushaltsfragen mit diversen Gruppen zu debattieren viel Zeit koste, lohne sich der Aufwand: Hatte 1996 nur ein Drittel der Bevölkerung Cotacachis Zugang zu elementaren Gesundheitsdiensten, so stieg der Anteil bis 2003 auf 85 Prozent. Fast 50 Prozent der Haushalte waren 2003 an die Kanalisation angeschlossen, doppelt so viele wie 1996. Nicht nur Indigene sind in Ecuador marginalisiert. Wie Luz Marina Vega bei einer von InWent, dem deutschen Entwicklungsministerium und der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank im Januar in Berlin ausgerichteten Konferenz berichtete, haben sich auch Allianzen mit Afro-Ecuadorianischen Gruppen gebildet. Solche Zusammenschlüsse seien notwendig für eine „auf Identität basierende Entwicklung“ („desarollo con identidad“).

Zweifellos können Identitätsgruppen eine wichtige Rolle spielen. Es ist jedoch unerlässlich, dass sie bereit sind, mit anderen Gruppen zu kooperieren. Denn Vorstellungen von Solidarität können auch destruktiv wirken. Henning Reetz von Brot für die Welt sagt, organisiertes Verbrechen verlasse sich auf eine eigene Idee sozialen Zusammenhalts. Ähnlich argumentierend führt Marco Ferroni von der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank Jugendbanden auf Arbeitslosigkeit zurück. Seiner Ansicht nach müssen Regierungen eine faire Verteilung von Einkommen und Chancen sichern. Die Industrieländer, so Ferroni weiter, erfüllen diese Aufgaben weitaus besser. Vielen Lateinamerikanern fallen indessen beim Stichwort Industrieländer ganz andere Dinge ein. Luz Marina Vega beispielsweise betont, dass Auslandsschulden Ecuadors nationalen Haushalt stark belasten. Und Minister Cosenza beklagt, dass Honduras unter fallenden Kaffeepreisen leidet. (dem)