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04/2006
 

BMZ-Etat 2006: Mehr Geld für Entwicklungspolitik

Die große Koalition will den Haushalt des Entwicklungsministeriums in diesem Jahr gegenüber dem Budget 2005 deutlich aufstocken. Laut dem Ende Februar vorgelegten Haushaltsentwurf soll das Ministerium rund 4,16 Milliarden Euro erhalten – 7,8 Prozent mehr als 2005 und 120 Millionen Euro mehr, als noch von der rot-grünen Bundesregierung für 2006 veranschlagt.

Nach Angaben von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul wird die Bundesregierung ihr Ziel erreichen, den Anteil der Entwicklungshilfe (ODA) am Bruttosozialprodukt dieses Jahr auf 0,33 Prozent zu steigern. In die ODA fließen nicht nur die BMZ-Mittel ein, sondern auch Schuldenerlasse sowie die entwicklungspolitischen Ausgaben anderer Ministerien und der Bundesländer. Der Anteil des BMZ-Etats an der gesamten deutschen ODA lag in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei etwa 60 Prozent.

Nach Berechnungen des OECD-Entwicklungshilfeausschusses müsste Deutschland für eine ODA-Quote von 0,33 Prozent umgerechnet etwa 7,76 Milliarden Euro aufwenden.

(ell)