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Entschuldung – Eine Bilanz der HIPC-Initiative

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05/2005 		 

Entschuldung: Guter Überblick

Inkota-Netzwerk (Hrsg.):
Entschuldung für die Armen?
Fünf Jahre nach Köln – eine Bilanz der HIPC-Initiative.
Berlin, Inkota 2004, 148 S.,
6,00 Euro zzgl. Porto

Ist die Entschuldungsinitiative für die ärmsten Länder (HIPC) gescheitert? Für Jürgen Kaiser fällt die Bilanz enttäuschend aus: „Zweifelhaften Erfolgen bei der Armutsbekämpfung stehen deutliche Misserfolge beim Schuldenerlass gegenüber“, urteilt der langjährige Koordinator des NRO-Netzwerks „Erlassjahr.de“ in seinem Beitrag. Für viele der 27 Länder, die sich bislang für die HIPC-Initiative qualifiziert hätten, habe sich die Verschuldung nicht wesentlich verbessert. Im Falle von Bolivien, Niger und Sambia nehme der Schuldendienst sogar absolut und relativ zu.

Die im Gefolge der Initiative entstandenen nationalen Strategiepapiere zur Armutsreduzierung (PRSP) haben aus Sicht von Ann Kathrin Schneider (von der globalisierungskritischen Organisation WEED) nur die Rhetorik von Weltbank und IWF verändert. Praktisch stünden die Papiere – sie sollen sicherstellen, dass durch Entschuldung frei werdende Gelder in die Armutsbekämpfung fließen – in der Tradition der alten „Strukturanpassung“. Den Armen böten sie lediglich Almosen statt politischer Perspektiven an. Auch in anderen Beiträgen aus dem Umfeld von Erlassjahr.de herrscht Skepsis vor. So kritisiert Irene Knoke (vom ökumenischen Institut Südwind) die unzureichenden Entschuldungsmöglichkeiten für Länder außerhalb der HIPC-Initiative. Die HIPC-Schulden machen nur acht Prozent der gesamten Schulden der Entwicklungsländer aus.
Untermauert werden die sieben Überblicksartikel und ihre – besonders im Hinblick auf die PRSP – manchmal pauschal anmutenden Behauptungen durch zehn Länderstudien. Sechs beschäftigen sich mit HIPC aus Afrika und Lateinamerika, die übrigen mit den hochverschuldeten größeren Staaten Argentinien, Brasilien und Indonesien sowie (als Sonderfall) dem Irak. Auch im Falle des Irak wird – im Einklang mit den USA und dem Pariser Club – für einen möglichst raschen und vollständigen Schuldenerlass plädiert. Dem Erlassjahr.de-Bündnis scheint es in erster Linie darauf anzukommen, die fragwürdige Legitimität von Diktatorenschulden zu beleuchten und einen Präzedenzfall für andere Länder (Nigeria, Argentinien, Philippinen) zu schaffen.

Insgesamt bietet der von Inkota, einem ökumenischen Netzwerk in Ostdeutschland, herausgegebene Band einen hervorragenden Überblick über den Stand der Entschuldungsdebatte unter den deutschen NRO. Wie diese Diskussion durch die internationale „Jubilee“-Bewegung beeinflusst wurde, zeigt der informative Beitrag von Susanne Luithlen, der Geschäftsführerin von Erlassjahr.de: Durch den Druck des Ende 1998 in Johannesburg gegründeten Netzwerks „Jubilee South“ hätten sich die Forderungen der deutschen Kampagne radikalisiert. Sie setzten nun stärker auf das Thema „illegitimer“ Schulden und forderten die Einführung eines fairen Insolvenzverfahrens für Staaten.

Klaus Wardenbach