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05/2005 		 

Sicherheit: ODA-Kriterien erweitert

Die Entwicklungsminister der OECD-Länder haben sich auf einem Treffen im März darauf verständigt, drei weitere Aufgaben im Schnittfeld von Sicherheits- und Entwicklungspolitik als offizielle Entwicklungshilfe (ODA) anzuerkennen: die Unterstützung ziviler staatlicher Institutionen, die mit der Reform des Sicherheitssystems befasst sind; die Förderung ziviler Maßnahmen zur Friedensentwicklung, Krisenprävention und Konfliktlösung; und Hilfe im Kampf gegen die Verbreitung von Kleinwaffen (zum Beispiel bei der Ausarbeitung entsprechender Gesetze). Bereits im vergangenen Jahr hatten die Geber den Katalog anrechenbarer Entwicklungshilfeleistungen um drei sicherheitspolitische Aufgaben erweitert (siehe E+Z 2004:6, S. 224). Größter Konfliktpunkt war bei den jüngsten Beratungen nach Angaben eines Beobachters die Frage, inwieweit die Zusammenarbeit mit militärischen Akteuren anrechenbar sein soll. Hier hätten sich die Minister auf teilweise wenig praktikable Kompromisse verständigt. So sollen bei Maßnahmen gegen Kleinwaffen militärische Akteure nur aus den Geberländern, nicht jedoch aus den Partnerländern, beteiligt werden dürfen. (ell)