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05/2005 		 

[ Arab Human Development Report ]

Reformen bleiben
„embryonisch und fragmentiert“

Anfang April hat das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) den Arab Human Development Report 2004 in Amman der Öffentlichkeit vorgestellt. Der dritte Bericht dieser Publikationsreihe erschien damit rund sechs Monate später als ursprünglich geplant. Der Grund für die Verzögerung waren vor allem Einwände der US-Regierung gegen den Entwurf wegen dessen Kritik am Irak-Krieg.

Implizite Vorwürfe gegen Washington erhob denn auch Rima Khalaf Hunaidi, stellvertretende Leiterin des UNDP, bei der Präsentation des Berichts. Grundrechte von Arabern und Muslimen seien nicht nur in ihren Heimatländern bedroht, denn „was juristisch und verfassungsgemäß vor dem 11. September als selbstverständlich galt, wird heute häufig verletzt – das Recht, nicht gefoltert zu werden, ohne angemessenes Verfahren inhaftiert oder auf Dauer gefangen gehalten zu werden“.

Der Arab Human Development Report kritisiert die Besatzungspolitik im Irak: „Als Resultat der Invasion ihres Landes sind die Iraker zwar der Faust eines despotischen Regimes, das ihre Grundrechte und Freiheit verletzte, entkommen – aber nur um unter ausländische Besatzung zu geraten, die menschliches Leid vergrößert hat.“ Ausdrücklich erwähnt der Report die Inhaftierung und menschenunwürdige Behandlung von Zivilpersonen, die der Genfer Konvention widerspreche. Das UNDP-Dokument geht auch auf die israelische Besatzungspolitik ein. Von Mai 2003 bis Juni 2004 hätten israelische Sicherheitskräfte 768 Palästinenser getötet und rund 4000 obdachlos gemacht.

Eigentliches Anliegen der Veröffentlichungsreihe ist indessen die Auseinandersetzung mit innerarabischen Problemen. Das Autorenteam benennt ein „akutes Freiheits- und Amtsführungsdefizit“. Typisch für die Region seien Clandenken und Rentenökonomien. Viele Verfassungen garantierten Grundrechte gar nicht, in anderen Ländern seien sie nicht verwirklicht. Das Team erkennt an, dass vielerorts Reformen angekündigt und teilweise auch eingeleitet wurden. Es moniert aber, derlei bleibe oft „embryonisch und fragmentiert“. Besonders schlecht stehe es in der arabischen Welt um die Rechte von Minderheiten und Frauen – was auch in der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur zu erkennen sei. Der Bericht warnt, ohne substanzielle Besserungen drohe ein „Disaster Szenario“ mit gewaltätigen Protesten und politischer Instabilität. (dem)