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Bewährungsprobe für
die Demokratie

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05/2006 		 

Kommentar

Bewährungsprobe für die Demokratie

Thailands umstrittener Regierungschef Thaksin Shinawatra ist Anfang April zurückgetreten – nach einem Sieg in Parlamentswahlen, welche freilich alle wichtigen Oppositionsparteien boykottierten. Kurz vor E+Z/D+C-Redaktionsschluss sagte König Bhumibol, Wahlen mit einer einzigen antretenden Partei könnten nicht demokratisch sein. Die höchsten Richter sollten die Lage klären oder zurücktreten. Unser Kommentar war zu diesem Zeitpunkt schon verfasst.


[ Von Michael H. Nelson ]

Nach Monaten der Demonstrationen gegen ihn und zwei Tage nach einem formellen Sieg in kurzfristig anberaumten Parlamentswahlen warf Thailands Premierminister Thaksin Shinawatra das Handtuch. Er erklärte, er werde sich nicht wieder zum Regierungschef wählen lassen. Während der Londoner Economist dies als „A blow to Thai democracy“ bewertete, titelte die Tageszeitung The Nation in Bangkok: „A triumph for democracy.“ Die unterschiedliche Sichtweise sollte nicht mit Ignoranz der britischen Journalisten erklärt werden. Denn die Nation hat ihre Glaubwürdigkeit mit monatelanger Stimmungsmache gegen Thaksin gefährdet.

In Thailand bleibt vieles unklar. Ist Thaksin wirklich „zurückgetreten“, wie von den Demonstranten gefordert? Vermutlich hat er seine Opponenten eher ausgetrickst. Denn Thaksin bleibt im Spiel. Er behält sein Parlamentsmandat und bleibt Vorsitzender seiner Partei Thai Rak Thai (TRT). Er wird deren Abgeordnete kontrollieren und seinen Nachfolger bestimmen. Zudem wird die nächste Regierung nur für eine Übergangsperiode amtieren. Spätestens in einem Jahr stehen erneut Wahlen nach neuen Regeln an, die eine unabhängige Kommission noch ausarbeiten muss. Vieles deutet darauf hin, dass Thaksin dann wieder antritt – und gewinnt. Sein „Rücktritt“ wäre dann nur ein taktischer Schritt gewesen, um seine Widersacher zu schwächen.

Sicherlich hatte sein Wahlerfolg Schattenseiten. Die drei wichtigsten Oppositionsparteien boykottierten den Urnengang. In vielen Wahlkreisen muss neu gewählt werden, weil die TRT-Kandidaten nicht die erforderlichen 20 Prozent Stimmenanteil erhalten haben – obwohl es keine Gegenkandidaten gab.

Die „Demokratiefrage“ bleibt also offen. Für die meisten Beobachter scheint festzustehen, dass Thaksin die Demokratie bedroht. Sein Reichtum hat es ihm ermöglicht, sich eine Partei zusammenzukaufen, drei Wahlen zu gewinnen, die elektronischen Massenmedien zu kontrollieren und die Verfassung auszuhebeln. Von Demokratie redete er erst, als er den Begriff als Propagandainstrument gegen die Demonstranten nutzen konnte.

Thaksin verstand seine Rolle als Regierungschef wie die eines Vorstandsvorsitzenden eines Großunternehmens. Seine Vorbilder waren die Staatsführungen der Nachbarn Singapur und Malaysia. Ihm wird zudem vorgeworfen, seine politische Macht immer wieder zu seinem persönlichen geschäftlichen Vorteil genutzt zu haben – zuletzt beim Verkauf seines Unternehmens Shin Corp nach Singapur.

Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist die beispiellose und stark von persönlichen Motiven getriebene Kampagne gegen Thaksin, die seine Widersacher wenige Monate nach seinem überwältigendem Wahlsieg im Februar 2005 starteten. In der heißen Phase der Proteste kurz vor den Wahlen im April wurde Thaksin als Diktator dämonisiert, als wieder geborener Hitler gar. Viele Reden waren lediglich darauf angelegt, bodenlosen Hass auf Thaksin zu erzeugen.

Indessen hätte wohl kein Diktator solche Proteste und die pausenlose Zeitungskritik hingenommen oder gar eine Parlamentswahl angesetzt. Aber das fiel in dem emotional aufgeladenen und persönlich geprägten Machtkampf in Bangkok nicht ins Gewicht. Und die ländliche Bevölkerung, die mehrheitlich Thaksin zuneigte, war – zum Glück der hauptstädtischen Demonstranten – nicht zu vergleichbarer Mobilisierung fähig.

So aufgeheizt die Stimmung derzeit auch ist – die thailändische Demokratie könnte durch die Proteste und Thaksins vorübergehenden Rückzug gestärkt werden. Thaksin müsste dazu nach seiner erwarteten Rückkehr an die Macht anders als bisher die Regeln eines offenen politischen Systems respektieren. Seine Gegner wiederum müssen die Mittel ihrer Proteste überdenken und zu einer demokratischen politischen Kultur finden. Und die Zeitungen müssten sich auf einen professionellen Journalismus verpflichten, der die Meinungsvielfalt fördert und nicht nur Stimmung macht.


Dr. Michael H. Nelson
ist Visiting Scholar an der Fakultät für politische Wissenschaft an der Chulalongkorn University in Thailand.
mhnelson_bkk@yahoo.de