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05/2006 		 

[ Soziale Sicherung ]

Solidarität und Produktivität


80 Prozent der Weltbevölkerung haben keinen Zugang zu sozialen Sicherungssystemen wie Rente und Krankenversicherung. In vielen Ländern mangelt es an den nötigen Ressourcen zum Aufbau solcher Systeme. Michael Cichon von der Internationalen Arbeitsorganisation sieht aber noch einen anderen Grund: fehlenden politischen Willen. Cichon fordert einen Paradigmenwechsel in der Debatte: Sozialsysteme sollten als Investition in den sozialen Frieden und die Produktivität einer Gesellschaft verstanden werden. In allen heutigen Industrieländern sei soziale Sicherung ein wichtiger Faktor für Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung gewesen.

Auch Michael von Hauff, ökonom an der TU Kaiserslautern, plädiert dafür, den positiven Effekt von sozialer Sicherung auf wirtschaftliche Produktivität stärker hervorzuheben. Denn die Globalisierung habe die Kontroverse um den Sozialstaat derart verschärft, dass inzwischen eine Mehrheit der Meinung sei, selbst die reichen Länder müssten sich auf einen Kernsozialstaat beschränken. Diese weithin skeptische Einstellung im Westen zur Zukunft sozialer Sicherung präge auch die Debatte in Entwicklungsländern, sagte Hauff während eines Fachgesprächs, das die KfW Entwicklungsbank Anfang April in Berlin veranstaltete.

Statt genereller Skepsis seien Studien gefragt, die zeigen, wie die Probleme europäischer Sozialpolitik in anderen Ländern vermieden werden könnten. Cichon plädierte dafür, in der sozialen Sicherung Beitrags- und Steuerfinanzierung zu kombinieren, um auch informell Beschäftigte zu erreichen. Hauff erinnerte daran, dass die Asienkrise 1997/98 viele Menschen in die Armut getrieben habe, und zog daraus den Schluss, dass auch eine Neugestaltung der internationalen Finanzmärkte ein wichtiger Beitrag zu mehr sozialer Sicherheit wäre.

Für die Organisation Weltwirtschaft, ökologie und Entwicklung (WEED) betonte Peter Wahl, der Kerngedanke der im 19. Jahrhundert in Europa entstandenen Sozialsysteme sei das Solidarprinzip gewesen: der Stärkere springt für den Schwächeren ein. Heute dagegen heiße es zunehmend, auch Versicherungen müssten „marktförmig“ organisiert sein. Doch das führe nur dazu, dass die Eliten und die aufstrebenden Mittelschichten in Entwicklungsländern sich privat versichern, während die Armen weiter ohne Schutz bleiben.

Sabine Grund