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05/2006
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[ Entwicklungshilfe ]
Debatte über Schuldenerlasse
Die 22 größten Geberländer haben ihre öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) im vergangenen Jahr auf den Rekordwert von 106,5 Milliarden US-Dollar erhöht ” eine Steigerung gegenüber 2004 um mehr als 30 Prozent. Nach Angaben des Entwicklungshilfeausschusses (DAC) der OECD stieg der Anteil der Hilfe am Bruttonationaleinkommen aller Geber von 0,26 auf 0,33 Prozent. Der DAC weist darauf hin, dass der größte Teil des Zuwachses auf Schuldenerlasse für Irak und Nigeria in Höhe von 19 Milliarden Dollar entfällt. Ohne Schuldenerlasse reduziere sich der ODA-Anstieg auf 8,7 Prozent.
Deutschland steigerte seine ODA real um 30 Prozent von 7,53 auf 9,92 Milliarden Dollar. Die deutsche ODA-Quote stieg dadurch von 0,28 auf 0,35 Prozent. Nach DAC-Angaben entfällt das Wachstum vollständig auf Schuldenerlasse. Ohne diese sei die deutsche ODA im vergangenen Jahr real um 9,8 Prozent geschrumpft. Der Verband Entwicklungspolitik äußerte sich entsprechend besorgt, der Zuwachs im vergangenen Jahr drohe ein „Zwischenhoch“ zu bleiben. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul dagegen äußerte sich zuversichtlich, dass die Bundesregierung auch die weiteren Ziele des Stufenplans zur ODA-Erhöhung erreichen werde; die vom Bundeskabinett beschlossene Erhöhung des BMZ-Etats 2006 um 7,8 Prozent sei dafür „ein deutlicher Beleg“.
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) spricht sich in ihrem diesjährigen Bericht zur Armutsbekämpfung durch die Bundesregierung dafür aus, Schuldenerlasse nur noch dann als ODA zu verbuchen, wenn die ursprünglich gewährten Kredite entwicklungspolitische Zwecke hatten. Das sei aber bei den meisten der deutschen Kredite für Nigeria und Irak, auf deren Tilgung die Bundesregierung nun verzichte, nicht der Fall. Es sei deshalb „im höchsten Maße anfechtbar“, den Erlass „nachträglich als Entwicklungshilfe zu etikettieren“, auch wenn die DAC-Regeln das zuließen.
Wieczorek-Zeul wies die Kritik zurück: Die Entschuldungsinitiative sei ein zentrales Element der Armutsbekämpfung. „Zu Recht haben Kirchen und Nichtregierungsorganisationen in der Vergangenheit immer wieder auf dem Erlass von Schulden bestanden“, sagte die Ministerin.
(ell)
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