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Eine neue Rolle für den IWF
 05/2006
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[ Frühjahrstagung ]
Eine neue Rolle für den IWF
Der Internationale Währungsfonds (IWF) soll mit deutlich größeren Kompetenzen zur Aufsicht des Weltwirtschaftssystems und der Wirtschaftspolitiken seiner Mitglieder ausgestattet werden. Der Fonds soll künftig Länder, deren Politiken zu weltwirtschaftlichen Ungleichgewichten beitragen, zu multilateralen Konsultationen zusammenrufen können, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Das beschloss der IWF-Lenkungsausschuss (International Monetary and Financial Committee) auf der Frühjahrstagung von Weltbank und Fonds Ende April in Washington. Das bisherige überwachungsverfahren sieht nur bilaterale Gespräche zwischen dem IWF und seinen 184 Mitgliedern vor. Die Neuerung setzt voraus, dass die Länder einer Erweiterung ihrer Berichtspflichten gegenüber dem Fonds zustimmen. IWF-Direktor Rodrigo de Rato soll bis zur Herbsttagung Details des neuen Konsultationsverfahrens ausarbeiten. De Rato soll bis dahin zudem Vorschläge für eine Neuverteilung der Stimmrechte im Fonds vorlegen, die vor allem große Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien besserstellen würde.
In den Gesprächen im gemeinsamen Entwicklungsausschuss von IWF und Weltbank ging es unter anderem um die Millenniumsentwicklungsziele (MDG). Laut dem dritten MDG-Kontrollbericht der beiden Institutionen gibt es die größten Fortschritte bei der Bekämpfung der Kindersterblichkeit und beim Bemühen, die Einschulungsrate zu erhöhen. Auf einer Pressekonferenz sagte Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz, schlechte Regierungsführung sei das größte Hindernis auf dem Weg zu den Entwicklungszielen. Der Entwicklungsausschuss verständigte sich darauf, bis zur Herbsttagung Grundzüge für ein einheitliches Verfahren zur Evaluierung der Regierungsführung eines Landes zu erarbeiten.
Der Ausschuss gab zudem grünes Licht, elf weitere hochverschul- dete Länder zu entschulden, darunter Eritrea, Haiti, Kirgisien und Nepal.
(ell)
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