Entwicklung und Zusammenarbeit


	Beiträge aus der Rubrik Monitor USA torpedieren Generikaindustrie Deutsch-russisches Präsidentenprogramm verlängert KfW und DEG fördern Good Governance Ölförderung: Weltbank und Tschad einigen sich Hilfe für mehr Handel Vereinigte Nationen: Reformen ausgebremst Liberia: UN beraten über Tropenholzhandel 06/2006		KfW und DEG fördern Good Governance Die KfW Entwicklungsbank hat im vergangenen Jahr 1,9 Milliarden Euro für Maßnahmen in armen Ländern neu zugesagt, womit das Niveau von 2004 knapp gehalten wurde. 36 Prozent der Neuzusagen entfielen auf Asien/Ozeanien (2004: 40 Prozent) und 24 Prozent auf Afrika südlich der Sahara (2004: 16 Prozent). Schwerpunkte der Arbeit waren laut aktuellem Jahresbericht unter anderem soziale Infrastrukturen in den Feldern Wasser, Abwasser, Bildung und Gesundheit. Die DEG (Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft), die als Tochter der KfW Bankengruppe Investitionen im Privatsektor armer Länder finanziert, sagte dem Bericht zufolge 2005 neue Mittel in Höhe von 670 Millionen Euro zu. Das war ein Plus von fast 20 Prozent. Zusammen beliefen sich die Neuzusagen der beiden KfW-Zweige auf rund 2,6 Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von drei Prozent. Aus dem Bundeshaushalt stammt etwa die Hälfte der Mittel, die andere Hälfte stammt aus Eigenmitteln der KfW, die am Kapitalmarkt aufgenommen werden. Der gemeinsame Jahresbericht steht unter dem Titel „Good Governance heißt faires Spiel“. Laut Winfried Polte, dem Sprecher der DEG-Geschäftsführung, halten sich in einem „gut geführten Staat“ Unternehmen normalerweise an die offiziellen Spielregeln. Dagegen erschwerten „Willkür von Steuerbehörden, fehlende Rechtssicherheit und Schwächen beim Vollzug staatlicher Regeln“ die Arbeit ehrlicher Firmen. Die DEG achte darauf, dass Firmen, an denen sie sich beteilige, korrekt geführt würden. Das sei auch Anlegern in den Zielländern klar. Es komme vor, dass der Börsenwert einer Firma zulege, wenn der Einstieg der DEG bekannt gegeben werde, denn das fördere das Ansehen der betroffenen Gesellschaften. Aus Sicht von KfW-Vorstandsmitglied Wolfgang Kroh geht es darum, „unsere Partnerländer in die Lage zu versetzen, ihre Aufgaben gut und effizient zu lösen“. Gute Regierungsführung sei deshalb ein wichtiges Ziel vieler laufender KfW-Vorhaben. Die KfW Entwicklungsbank finanziert staatliche Maßnahmen in armen Ländern. (dem)