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06/2006
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Weltbank und Tschad einigen sich
Die Weltbank und die Regierung des Tschad haben ihren Streit über die Verwendung von Öleinnahmen vorläufig beigelegt und die Zusammenarbeit wieder aufgenommen. Der Kompromiss, auf den sich beide Parteien Ende April einigten – also noch vor den umstrittenen Präsidentenwahlen im Tschad –, sieht vor, dass die tschadische Regierung künftig 70 Prozent der Einnahmen aus der Erdölförderung für die Armutsbekämpfung reserviert; der Rest darf in den allgemeinen Staatshaushalt fließen, nicht jedoch für militärische Zwecke ausgegeben werden.
Im Gegenzug gibt die Weltbank Kredite frei, die sie zu Beginn des Jahres storniert hatte, nachdem die Regierung von Präsident Idriss Déby eine Abmachung über die Verwendung von Öleinnahmen einseitig geändert hatte (siehe E+Z/D+C 2/2006, S. 49). Die Abmachung, nach der 90 Prozent der Öleinnahmen in entwicklungspolitische Aufgaben fließen sollten, war Voraussetzung für die Entscheidung der Weltbank gewesen, sich am Bau der Pipeline von Tschad zur kamerunischen Atlantikküste zu beteiligen. Der jetzt gefundene Kompromiss berücksichtigt die prekäre Haushaltslage der Regierung, die laut Weltbank durch das wachsende Flüchtlingsproblem im Tschad noch verschärft werde. Die Bank betont, dass eine endgültige Einigung mit der Regierung im Konflikt über die Ölgelder noch aussteht. (ell)
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