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06/2006
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[ Handelspolitik ]
Hilfe für mehr Handel
Die beiden Ökonomen Joseph Stiglitz von der Columbia University und Andrew Charlton von der London School of Economics fordern mehr und besser koordinierte handelsrelevante Hilfe für Entwicklungsländer. Vor allem die ärmsten Länder bräuchten Unterstützung – zum einen, um mit Anpassungskosten fertig zu werden, die durch Handelsliberalisierung entstehen, zum anderen für den Aufbau von Infrastruktur und Produktionskapazitäten, die es ihnen überhaupt erst ermöglichen würden, von einem besseren Zugang zu den Märkten der reichen Länder zu profitieren. In einem Bericht mit dem Titel „Aid for Trade“ für das Commonwealth-Sekretariat schlagen Stiglitz und Charlton zu diesem Zweck die Einrichtung einer neuen Globalen Handelsfazilität (Global Trade Facility, GTF) vor, in der die Geber ihre Beiträge sammeln und die Verteilung koordinieren könnten.
Die Geber sollten zusätzliche Hilfe nicht einfach als Kompensation für Zugeständnisse der Entwicklungsländer in der derzeit laufenden Doha-Runde anbieten. Vielmehr müsse die Unterstützung darauf abzielen, die Chancen der armen Länder im Welthandel zu verbessern. Zum einen müssten die armen Länder bei der Bewältigung von Anpassungskosten unterstützt werden. Solche Kosten entstehen zum Beispiel durch den Verlust von Zolleinnahmen infolge weiterer Liberalisierungsschritte oder durch die Anpassung von Gesetzen an neue internationale Handelsregeln.
Zum anderen müsse den armen Ländern gezielt dabei geholfen werden, ihr Angebot an Exportprodukten zu erweitern. Dazu müssten vor allem der Privatsektor gefördert sowie die Investitionsbedingungen und der Zugang zu Kapital verbessert werden (so wie es die Bundesregierung im Rahmen ihrer neuen Profilbildung für Afrika verstärkt anstrebt, siehe den Beitrag auf S. 248 in diesem Heft). Zudem müsse die Infrastruktur vieler Länder ausgebaut werden; Stiglitz und Charlton verweisen in diesem Zusammenhang auf die Pläne der Weltbank, ihre Infrastrukturausgaben bis 2010 deutlich anzuheben (siehe E+Z/D+C 5/2006, S. 216).
Laut Stiglitz und Charlton sollte die GTF bei der Weltbank angesiedelt sein; die Beitragsverpflichtungen der Geber hingegen sollten bei der WTO einklagbar sein. Die beiden Autoren schlagen vor, dass die Geber 0,05 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens in die neue Fazilität einzahlen. Zusätzlich sollten sie einen kleinen Prozentsatz ihrer Einnahmen aus Exporten in die am wenigsten entwickelten Länder beisteuern – gewissermaßen als Ausgleich für zurückgehende Einnahmen aus Importzöllen in den armen Ländern. Und schließlich sollten sie fünf Prozent ihrer Agrarsubventionen in die GTF einzahlen. Eine solche Gebühr wäre zusätzlich ein Anreiz für die reichen Länder, ihre handelsverzerrende Stützungspolitik zu ändern, hoffen die beiden Ökonomen. (ell)
Im Internet:
http://www.globalpolicy.org/socecon/trade/2006/03tradeaid.pdf
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