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Beiträge aus der Rubrik
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Externe Schocks Haupthindernis für nachhaltige Entschuldung
Institutionen – Schlüssel zur Entwicklung
07/2003
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[ Politikdialog von InWEnt und Bundesregierung ]
Externe Schocks Haupthindernis
für nachhaltige Entschuldung
„Schuldenerlass schafft eine wichtige Voraussetzung dafür, dass eine entwicklungsorientierte Politik Erfolg haben kann. Wir sehen deshalb mit Sorge, dass in einigen Ländern die Verschuldungsindikatoren auch nach der HIPC-Initiative wieder ansteigen.“ Das sagte BMZ-Staatssekretär Erich Stather auf einem Internationalen Politikdialog zum Thema Schuldentragfähigkeit in Ländern mit niedrigem Einkommen, den das Entwicklungspolitische Forum von InWEnt zusammen mit dem BMZ und dem Bundesfinanzministerium sowie in Kooperation mit der KfW, der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) am 19. und 20. Mai in Berlin veranstaltete. Die weiterhin hohe Verschuldung der ärmsten Länder und die eher düsteren Aussichten für diese Länder, die Milleniumsziele zu erreichen, waren die zentralen Themen der Diskussionen.
Die Vertreter von Schuldnerregierungen und von zivilgesellschaftlichen Organisationen forderten weitere Schuldenerlasse und eine vollständige Umstellung der Entwicklunghilfe für die ärmsten Länder auf Zuschüsse, damit diese die Milleniumsziele erreichen können, ohne sich zugleich weiter verschulden zu müssen. Vertreter von Gläubigerregierungen sowie von Weltbank und IWF hingegen bekannten sich weder eindeutig für noch gegen Zuschüsse, sprachen sich jedoch grundsätzlich auch für die Zukunft für kreditfinanzierte Entwicklungszusammenarbeit aus und erklärten sich nur in begrenztem Maße zu mehr Konzessionen an die Schuldnerregierungen bereit. Auch die ärmsten Länder müssten verstärkt eigene Ressourcen für den Kampf gegen die Armut mobilisieren.
Alle Teilnehmer waren sich jedoch darin einig, dass das bisherige Kriterium von IWF und Weltbank zur Beurteilung, ob der Schuldenstand eines Landes tragfähig ist oder nicht, überholt sei. Gegenwärtig gilt in der HIPC-Initiative die Verschuldung eines Landes dann als tragfähig, wenn sie 150 Prozent der jährlichen Exporteinnahmen nicht übersteigt. Der Vizepräsident der Weltbank-Abteilung für Armutsbekämpfung, Gobind Nankani, und der stellvertretende Direktor der Politik-Abteilung des IWF, Masood Ahmed, kündigten an, bis zum Ende dieses Jahres werde eine neue Definition vorgelegt. Diese werde länderspezifischer und flexibler sein und mehrere Indikatoren berücksichtigen, um die Schuldentragfähigkeit eines Landes zu bestimmen.
Die hohe Anfälligkeit der ärmsten Länder für so genannte „externe Schocks“ wie zum Beispiel fallende Preise für Exportgüter wurde übereinstimmend als Haupthemmnis einer nachhaltigen Schuldenreduzierung genannt. Nur unzureichend behandelt wurde jedoch die Frage nach den Ursachen der hohen Krisenanfälligkeit der ärmsten Länder und nach einer langfristigen Lösung des Problems. Statt dessen konzentrierte sich die Diskussion auf Finanzinstrumente, die speziell in Krisenzeiten wirksam sein könnten, Kredite beispielsweise, deren Aus-und Rückzahlungsmodalitäten flexibel an den Grad der externen Verwundbarkeit eines Landes angepasst werden könnten. Doch sind solche Kredite nicht neu, und angesichts der Fülle der bereits vorhandenen flexiblen Instrumente merkte der tansanische Finanzminister, Basil P. Mrabma, kritisch an, dass in den armen Ländern an die Wirksamkeit neuer Finanzinstrumente erst dann geglaubt werde, wenn die Situation sich vor Ort, in den ländlichen Gebieten verbessere.
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