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[ Afrikanische Friedenstruppen ]


07/2003 		 

[ Afrikanische Friedenstruppen ]

Auf ein Konzept für gemeinsame Friedenstruppen haben sich Ende Mai die afrikanischen Generalstabschefs auf einem Treffen in Addis Abeba verständigt. Danach soll in jeder der fünf Regionen Afrikas eine Brigade (rund 10 000 Soldaten) für Friedensmissionen bereitgestellt werden. Es sind keine ständigen Einheiten geplant, die Truppen sollen vielmehr je nach Bedarf aus den nationalen Streitkräften der Region zusammengestellt werden. Die sieben größten Industrieländer und Russland haben auf ihrem Gipfeltreffen Anfang Juni in Evian zugesagt, Afrika beim Aufbau der Friedenstruppen zu unterstützen (siehe Bericht auf Seite 268 in diesem Heft). (uke)




Der Vorschlag des Personalrats hatte vorgesehen, die von der BMZ-Leitung angestrebten Ziele weniger durch einen Umbau des Hauses als durch eine Verbesserung der Arbeitsabläufe und der Abstimmung zwischen den Abteilungen zu erreichen, etwa durch abteilungsübergreifende Arbeitsgruppen und Thementeams oder verbindliche ablauforganisatorische Regelungen. Zudem sah der Entwurf die Einrichtung einer neuen Abteilung 5 für inhaltliche Aspekte einer globalen Strukturpolitik vor, während die bisherige Abteilung 4 künftig ausschließlich für die Institutionen der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit zuständig gewesen und vollständig nach Berlin verlegt worden wäre. In einem Brief des Personalrats an Staatssekretär Stather hatte es geheißen, durch eine Berücksichtigung des Alternativvorschlags könne „deutlich motivationsfördernd gehandelt und die gegenwärtig weitverbreitete Entrüstung und Frustration abgebaut“ werden.

Am Ende jedoch spielte bei der Entscheidung der Leitung der Entwurf des Personalrats keine Rolle mehr. In einer AwZ-Sitzung am 13. Februar, in der Stather den Leitungsentwurf vorstellte, ging es denn auch vor allem um den Vorwurf, die Belegschaft sei nur unzureichend an den Reformplänen beteiligt worden. Während die Abgeordneten der SPD-Fraktion weitgehend Verständnis äußerten für das Vorgehen der BMZ-Spitze, formulierten Abgeordnete der Opposition, vereinzelt aber auch der Grünen, Kritik. So schade der Mangel an Partizipation auch dem Ziel der Reform, eine bessere und effizientere Zusammenarbeit im Ministerium zu erreichen. Die CDU/CSU-Fraktion monierte außerdem, die Reform schwäche die bilaterale weiter zugunsten der multilateralen Zusammenarbeit – was freilich von der BMZ-Leitung auch so beabsichtigt ist. (ell)