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Entwicklungs- und Sicherheitspolitik
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07/2004
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[ Konfliktbearbeitung ]
Eine neue Arbeitsteilung zwischen
Entwicklungs- und Sicherheitspolitik
Die Dekade nach dem Ende des Ost-West-Konflikts brachte eine Vielzahl neuer gewaltsamer Konflikte, von denen die meisten nicht zwischen, sondern innerhalb von Staaten ausgetragen wurden. Die Weltgemeinschaft hat darauf reagiert und neue Instrumente und Strategien zur Bearbeitung solcher Konflikte entwickelt. Vieles davon ist unausgereift, unfertig oder unwirksam, weil politisch unerwünscht. Doch hat sich, so die New Yorker Denkfabrik International Peace Academy (IPA) in einer Studie, in den 1990er Jahren ein „Fenster der Möglichkeiten“ zum konstruktiven Umgang mit Konflikten geöffnet. Dieses Fenster droht sich nach Ansicht der Autoren nun wieder zu schließen: Zum einen weil der Elan nachlasse, bestehende Konzepte weiterzuentwickeln, zum anderen weil der Kampf gegen den Terrorismus erneut rein militärische Lösungen in den Vordergrund schiebe.
Die International Peace Academy, die vor allem die Vereinten Nationen berät, verweist in ihrem Papier auf eine Reihe von Veränderungen bei Staaten, internationalen sowie nichtstaatlichen Organisationen, die sich in den Bereichen Konfliktprävention und -bearbeitung engagieren. Die Grenze zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik sei durchlässiger geworden, und eine Fülle von Konzepten im Schnittfeld beider Politikfelder sei erarbeitet worden, angefangen mit der Agenda for Peace (1992) des früheren UN-Generalsekretärs Boutros-Ghali. UN-Friedensmissionen seien in den 1990er Jahren immer komplexer und anspruchsvoller geworden, in Außen- und Entwicklungsministerien sowie Institutionen wie der Weltbank seien neue Abteilungen für die Konfliktbewältigung eingerichtet worden.
Doch in der Praxis weise die Konfliktbearbeitung weiterhin gravierende Schwächen auf. Nur wenige Geber verstünden sie als politische Querschnittaufgabe, heißt es in der Studie. Darüber hinaus mangele es an Kohärenz und Abstimmung zwischen den beteiligten Institutionen. Wichtige Instrumente wie Konfliktanalysen seien über ein Experimentierstadium nicht hinausgekommen; ownership sei in der Konfliktbearbeitung nur ein Lippenbekenntnis.
Konfliktbearbeitung, die nicht nur auf militärische Mittel setzt, befindet sich für die Autoren der IPA-Studie an einem Wendepunkt: Sie muss weiterentwickelt werden, sonst drängt sie der Kampf gegen den Terrorismus vollends an den Rand. Die Institutionen der Konfliktbearbeitung müssten gestärkt werden. Vor allem aber müsse die Arbeitsteilung zwischen entwicklungs- und sicherheitspolitischen Einrichtungen neu formuliert werden: „Gebraucht wird eine neue Generation von Mitarbeitern, die ein umfassendes Verständnis der entwicklungs- und sicherheitspolitischen Herausforderungen mitbringen, mit denen sich die internationale Gemeinschaft konfrontiert sieht. Und es müssen effektive Mechanismen für die Zusammenarbeit von Akteuren und Institutionen mit unterschiedlichen Mandaten gefunden werden.“ (ell)
Weitere Informationen:
http://www.ipacademy.org
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