Entwicklung und Zusammenarbeit


	Beiträge aus der Rubrik Fakten + Tendenzen Erneuerbare Energie für eine Milliarde Menschen GTZ legt Geschäftszahlen vor HIPC-Initiative: Schritt in die richtige Richtung Neue ODA-Kriterien: Schnellverfahren abgelehnt KfW in der Kritik Wiederaufbau in Faisabad vorerst ohne zivile Helfer Neuer Aktionsplan der Bundesregierung Auf Arbeitssuche 07/2004		HIPC-Initiative: Schritt in die richtige Richtung Die erweiterte Entschuldunginitiative HIPC II, die die sieben größten Industrieländer vor fünf Jahren auf ihrem Kölner Gipfel beschlossen haben, sollte die Grundlage für Programme zur Armutsbekämpfung liefern. Sobald die Schulden erlassen sind, sind die begünstigten Länder freilich nicht mehr an Bedingungen gebunden. Denn das Kontrollregime der HIPC-Gläubiger endet mit dem Abschlusszeitpunkt (completion point). Die entschuldeten Länder könnten mit dem Geld also auch Kriege anzetteln oder neue Präsidentenflugzeuge kaufen, meinte ironisch Weltbank-Mitarbeiter Vikram Nehru in einer Diskussion, zu der das Entwicklungsministerium, die Erlassjahrkampagne, der Evangelische Entwicklungsdienst und die KfW-Entwicklungsbank im Mai nach Berlin eingeladen hatten. Und doch würdigten die Teilnehmer, darunter Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und Erlassjahr-Koordinator Jürgen Kaiser, die Initiative als Schritt in die richtige Richtung und sprachen sich für eine Fortsetzung aus. Strittig blieb jedoch, unter wessen Regie, zu welchen Konditionen und in welcher Höhe weitere Schulden gestrichen werden sollten. Nehru warnte davor, weitere HIPC-Nachschläge allzu großzügig zu verteilen. Auch der Erlass von Schulden müsse bezahlt werden, und das Geld werde möglicherweise Ländern vorenthalten, in denen es besser angelegt wäre. Konsens bestand darüber, dass Entschuldung keine Wunderwaffe ist, weil nicht tragbare Schulden nur der Ausdruck tiefer liegender Entwicklungsprobleme seien.