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07/2004
 

[ Exportfinanzierung ]

KfW in der Kritik

Die Umweltorganisation „urgewald“ kritisiert die Investitions- und Exportfinanzierung durch die KfW-Bankengruppe. Die Umwelt- und Sozialstandards für kommerzielle KfW-Projekte seien zu lasch und würden obendrein immer wieder missachtet, heißt es in einer „urgewald“-Studie mit elf Fallbeispielen aus Entwicklungs- und Schwellenländern aus aller Welt. Zudem richte das kommerzielle Geschäft Schäden an, die die KfW-Entwicklungsbank dann wieder beheben müsse. So beteilige sich die KfW an einem Zellstoffwerk auf Sumatra und bezahle im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit zugleich die Reinigung der Gewässer, die durch die Fabrik verschmutzt werden. „Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit können so zu Instrumenten der Schadensbegrenzung für die Exportfinanzierung verkommen“, heißt es in dem Bericht.

Die KfW reagierte auf die Studie mit dem Hinweis, dass die elf untersuchten Projekte keineswegs repräsentativ für die insgesamt 3600 Export- und Projektfinanzierungen seien. Die KfW habe sich 1999 als eine der ersten Banken in Deutschland eine Umweltrichtlinie für Exportprojekte gegeben, die laufend an neue internationale Umwelt- und Sozialstandards angepasst werde. Zudem handele es sich bei den beanstandeten Projekten ausnahmslos um ältere Vorhaben. Zwei der Finanzierungen – für die Gold- und Kupfermine Ok Tedi auf Papua-Neuguinea und das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien – lägen über 20 Jahre zurück.
Judith Neyer von „urgewald“ sagte, das Beispiel Ok Tedi habe man deshalb gewählt, weil die KfW noch vor wenigen Jahren das Projekt rückblickend als Erfolg gewertet habe. Dabei bestehe seit langem international Konsens darüber, dass sich die Mine verheerend auf die Umwelt ausgewirkt habe. Und das Beispiel des bis heute nicht fertig gestellten Atommeilers Angra 3 sei deshalb noch aktuell, weil die KfW im Jahre 2002 der brasilianischen Regierung erneut einen Kredit für den Weiterbau angeboten habe – obwohl sich die Bundesregierung gegen eine solche Beteiligung ausgesprochen habe.

„urgewald“ will die Studie als „Denkanstoß für Reflektions- und Reformprozesse“ verstanden wissen. Bei der KfW hat man daran keinen Bedarf. „Wir sehen das Problem nicht“, heißt es aus der Pressestelle. (ell)




Weitere Informationen:
http://www.urgewald.de/indexn.htm
http://www.kfw-ipex-bank.de/DE/