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07/2004 		 

[ Afghanistan ]

Wiederaufbau in Faisabad vorerst ohne zivile Helfer

In der Bundesregierung gibt es offenbar Unstimmigkeiten über die Ausdehnung der deutschen Wiederaufbauhilfe in Afghanistan. „Ende Juni sollen die ersten Soldaten in Faisabad eintreffen“, erklärte das Bundesverteidigungsministerium Mitte des Monats, doch war zu diesem Zeitpunkt noch unklar, welchen Status der Einsatz in der nordafghanischen Stadt haben soll. Aus der Pressestelle des Verteidigungsministeriums hieß es, in Faisabad solle ein weiteres „ordentliches Regionales Wiederaufbauteam“ stationiert werden – mit einem „logistischen Pfeiler“ in Kundus. Das Auswärtige Amt spricht dagegen lediglich von einer „Außenstelle“ des Wiederaufbauteams in Kundus; von einem neuen Team ist nicht die Rede. Offen war zudem, ob sich ein anderes Land an dem Team beteiligt und ob eine solche Beteiligung Bedingung für den Bundeswehreinsatz ist.

Nicht zuletzt wegen dieser offenen Fragen wollte das Entwicklungsministerium Mitte Juni noch nicht sagen, ob und in welcher Form es sich am Einsatz in Faisabad beteiligt. „Das müssen wir noch gründlich prüfen“, hieß es aus der Pressestelle. Die Frankfurter Rundschau hatte Ende Mai berichtet, Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sei über Verteidigungsminister Peter Struck verärgert, weil sie nicht an der Planung des Einsatzes beteiligt worden sei. Laut BMZ-Pressestelle ist das Unsinn. Auch das Verteidigungsministerium weiß nichts von einem Konflikt. „Verärgerung beim BMZ wäre auch nicht nachvollziehbar“, sagt ein Ministeriumssprecher. „Immerhin steht seit Ende 2003 fest, dass der deutsche Afghanistan-Einsatz auf Faisabad ausgedehnt werden soll.“

Ganz ohne Spannungen scheinen die Beziehungen der beiden Häuser zueinander aber nicht zu sein. Ende Mai meldete die Bundeswehr in einer Presseerklärung auf ihrer Website, BMZ-Kräfte „werden nach derzeitigem Planungsstand nicht in Faisabad stationiert sein“. Darauf angesprochen, zeigte sich ein Sprecher des Verteidigungsministeriums überrascht: Er könne sich nicht erklären, wie dieser Satz in die Pressemitteilung gekommen sei. Kurz darauf war der Satz von der Website gelöscht. Im Entwicklungsministerium wurde der vorübergehende Hinweis der Bundeswehr auf die BMZ-Pläne „mit Interesse“ registriert.

Sollte das Entwicklungsministerium sich gegen einen Einsatz in Faisabad entscheiden, dann kann dort von einem Wiederaufbauteam kaum gesprochen werden. Denn diese zeichnen sich gerade dadurch aus, dass zivile und militärische Kräfte zusammenarbeiten. „Eine Beteiligung des BMZ wäre deshalb wünschenswert“, sagt ein Bundeswehr-Sprecher. Kurz zuvor hatte Verteidigungsminister Struck angekündigt, das Bundeswehrpersonal für zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC) bis zum Jahr 2010 zu verdoppeln. (ell)