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07/2005
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[ Nahrungsmittelhilfe ]
Welternährungsprogramm
gegen strenge WTO-Regeln
Das Welternährungsprogramm (World Food Programme, WFP) befürchtet, dass neue Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) die Verfügbarkeit von Nahrungsmittelhilfe einschränken könnten. Im Rahmen der Doha-Runde verhandeln die WTO-Mitgliedsländer derzeit darüber, wie Nahrungsmittelhilfe aus handelspolitischer Sicht zu bewerten ist. In den Gesprächen geht es vor allem um die Praxis der USA, Getreideüberschüsse als Hilfe zu verschenken oder an Regierungen in Entwicklungsländern billig zu verkaufen. Andere Agrarexporteure wie die Europäische Union, Neuseeland, Australien oder Argentinien werten das als handelsverzerrende Subventionierung der US-Landwirtschaft. Einige Geber- und Nehmerländer plädieren deshalb dafür, im noch auszuhandelnden Doha-Agrarabkommen festzuhalten, dass vor allem finanzielle Hilfe geleistet werden sollte und Nahrungsmittel nur noch im Ausnahmefall geliefert werden dürfen. Zudem solle Nahrungsmittelhilfe nur noch als Zuschuss gewährt und nicht verkauft werden. Auch die Hilfsorganisation Oxfam spricht sich in einer neuen Studie für strenge WTO-Regeln gegen den Missbrauch von Nahrungsmittelhilfe aus.
WFP-Chef James Morris hingegen warnte vor WTO-Delegierten aus Entwicklungsländern im Mai davor, an die Vergabe von Nahrungsmittelhilfe zu strenge Kriterien anzulegen; die Hilfslieferungen seien in den letzten Jahren ohnehin gesunken. „Während die Zusagen stark zurückgehen, diskutiert die WTO über eine Disziplinierung der Nahrungsmittelhilfe. Bedenken Sie bitte, dass die hungrigen Kinder dieser Welt den Preis dafür zahlen“, sagte Morris.
Der WFP-Chef plädierte dafür, Nahrungsmittelhilfe nicht anhand ihrer Herkunft zu bewerten, sondern anhand ihres Verwendungszwecks; er könne nicht erkennen, was daran verwerflich sei, Agrarüberschüsse an Notleidende zu verschenken. Den Empfängern sei es egal, woher die Hilfe komme; ihnen gehe es darum, dass sie schnell und regelmäßig bei ihnen ankomme. Da in einigen Geberländern die politische Unterstützung für Nahrungsmittelhilfe an die Verwendung einheimischer Güter geknüpft sei, sei das Welternährungsprogramm „absolut gegen jegliche Vorschrift, die die Lieferung von Nahrungsmitteln erschwert“. Aus handelspolitischer Sicht problematisch sei allein der Verkauf von Überschüssen zu Dumpingpreisen. Morris verwies darauf, dass die Nahrungsmittelhilfe im Jahr 2004 einen Anteil von nur 0,3 Prozent an der weltweiten Getreideproduktion gehabt habe. „Warum diskutieren wir über diese kleinen Mengen in der WTO? Warum konzentrieren wir uns derart auf ein einzelnes Sandkorn am Meeresstrand?“ (ell)
Weitere Informationen:
Die Rede von WFP-Chef Morris:
http://www.wfp.org/newsroom/speeches/2005/0508_WTO.pdf
Die Oxfam-Studie: http://oxfam.org/eng/pdfs/bp71_food_aid_240305.pdf
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