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07/2005 		 

[ Entschuldung ]

G8 erlässt Schulden und kürzt Hilfe

Nach zähen Verhandlungen haben sich die Finanzminister der sieben größten Industrieländer und Russlands auf einem Treffen im Juni darauf verständigt, 18 hochverschuldeten armen Ländern multilaterale Schulden und Zinszahlungen in Höhe von insgesamt 33 Milliarden Euro zu erlassen. Der Beschluss sieht vor, jenen Ländern, die im Rahmen der so genannten HIPC-Initiative den Entscheidungspunkt erreicht und sich damit bereits für eine Schuldenreduzierung qualifiziert haben, die Forderungen von Weltbank, Internationalem Währungsfonds und Afrikanischer Entwicklungsbank (AfDB) komplett zu erlassen. Allerdings werden nach Angaben der Entschuldungskampagne erlassjahr.de gleichzeitig die Zuwendungen der Weltbank-Tochter IDA und der AfDB an die begünstigten Länder gekürzt – und zwar genau in der Höhe der erlassenen Schulden. Das hat das Bundesfinanzministerium laut erlassjahr.de bestätigt.

Vor allem Britannien und die Vereinigten Staaten hatten schon seit längerem auf einen multilateralen Erlass gedrängt. Die größte Hürde war bislang freilich die Weigerung der US-Regierung gewesen, den Erlass zu refinanzieren: Die USA wollten die Forderungen ersatzlos abschreiben, einige europäische Länder hingegen bestanden darauf, den Verzicht der betroffenen Institutionen mit bilateralen Mitteln auszugleichen, um diese nicht zu schwächen (siehe E+Z 2005:3, S. 94). Offenbar war es dem britischen Premierminister Tony Blair kurz vor dem entscheidenden Finanzministertreffen gelungen, US-Präsident George W. Bush für die Refinanzierung zu gewinnen.

Während die Geberländer von einem „historischen Entschluss“ sprachen, äußerten sich nichtstaatliche Organisationen zurückhaltend. Der Schritt gehe in die richtige Richtung, jedoch sei die Gruppe der begünstigten Länder zu klein, hieß es in einer Presseerklärung der Entschuldungsinitiative erlassjahr.de. Nötig sei ein Erlass für alle armen Länder, „die ihn nach objektiven Kriterien benötigen“. Zudem sei der Erlass angesichts der gleichzeitig beschlossenen Kürzungen praktisch ein „Nullsummenspiel“.

Auch einige nicht begünstigte Entwicklungsländer übten Kritik. So sagte der kenianische Planungsminister Peter Anyang Nyongo laut Medienberichten, jene Länder, die wie Kenia ihre Schulden stets bedient hätten, seien übergangen worden, während die unzuverlässigen Schuldner entlastet würden. Nyongo: „Das war kein guter Tag für Afrika.“ (ell)