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07/2005
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[ Entwicklungspolitik ]
Die Europäische Union sucht ihre Rolle
Er sei schon erstaunt gewesen, erzählt der schwedische EU-Parlamentarier Anders Wijkman, als er 1999 als Parlamentsneuling feststellen musste, dass die EU-Entwicklungspolitik offenbar gar keine Prioritäten hat, dafür aber viel nicht ausgegebenes Geld. Im Jahr 2000 legten der Ministerrat und die EU-Kommission erstmals ein entwicklungspolitisches Strategiepapier vor. Doch auch das war schon bald, spätestens nach dem 11. September 2001, wieder überholt. Die Kommission ist derzeit dabei, das Papier zu überarbeiten.
Für Wijkman besteht ein großes Defizit der EU-Entwicklungspolitik darin, dass sie vorrangig von Ökonomen, kaum jedoch von Naturwissenschaftlern geprägt ist. Ökonomen verstünden beispielsweise oft nicht, wie wichtig eine gesunde Natur für das Überleben armer Bauern sei. Auch die Bedeutung von Landrechten in der Armutsbekämpfung sei noch kaum in die Politik eingegangen, sagte Wijkman auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft der EU-Entwicklungspolitik Anfang Juni in Berlin.
Schlichtweg katastrophal wirke sich der Mangel an Koordination zwischen den EU-Ländern aus. In Tansania gebe es allein im Sozialsektor 600 verschiedene Projekte von EU-Mitgliedern, für die je unterschiedliche Berichtspflichten gälten und die zahllose Arbeitskräfte in tansanischen Behörden bänden. Die Debatte drehe sich zu stark um eine Erhöhung der Entwicklungshilfe, statt endlich mehr Qualität und Effizienz anzustreben. Wijkman fordert, die EU solle als übergeordneter Geber auftreten und strategische Weichenstellungen vornehmen. Europa könne den Entwicklungsländern dabei helfen, die Fehler der reichen Länder bei der Industrialisierung zu vermeiden und von Beginn an stärker auf den Umweltschutz zu achten.
Friedrich Kitschelt, der für das Entwicklungsministerium in der deutschen EU-Vertretung sitzt, betonte auf derselben Veranstaltung, die von der EU forcierte Budgethilfe sei unter Mitgliedern keineswegs unumstritten; die Diskussion darüber stehe noch am Anfang. Wichtig sei für die Partnerländer, dass EU-Hilfe längerfristig berechenbar sei. Deutschland setze sich dafür ein, dass in der EU-Entwicklungspolitik die einzelnen EU-Mitglieder ihre nationalen Prioritäten zurückstellen. Wijkman würde eine deutsche Initiative für mehr Abstimmung in der EU-Politik begrüßen. „Wir können nur erfolgreich sein, wenn es klare Verantwortlichkeiten gibt, sonst droht der EU-Entwicklungspolitik, an den Rand gedrängt zu werden“, sagte er. Es müsse geklärt werden, welche übergeordneten Aufgaben die EU übernehmen solle, beispielsweise die Bekämpfung von AIDS oder die Förderung von Demokratie und Menschenrechten.
Sabine Grund
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