| |
Beiträge aus der Rubrik
Fakten + Tendenzen
WFP gegen strenge WTO-Regeln
G8-Länder beschließen Schuldenerlass
Klimaschuitz nach Kyoto
EU sucht entwicklungspolitische Rolle
Afrika leidet unter mangelnder Geberharmonisierung
KfW Entwicklungsbank und DEG legen zu
ActionAid: Hilfe kommt nicht an
Spam-Mails als Entwicklungsbremse
Renminbi-Aufwertung wäre zwecklos
07/2005
|
|
[ Afrika ]
2005 zum Jahr der Geberharmonisierung machen
2005 gilt als Jahr, in dem wichtige Entscheidungen für Afrika auf der Tagesordnung stehen. Die Geber beschäftigen sich freilich ebenso sehr mit sich selbst – und achten darauf, mit ihren jeweils eigenen Konzepten im entwicklungspolitischen Geschäft zu bleiben. Das gilt auch für Deutschland: Die politischen Entscheidungsträger in der Bundesrepublik seien auf Instrumente wie Programm- oder Budgetfinanzierung oder auf mehr Arbeitsteilung nur unzureichend vorbereitet – und die zerklüftete Landschaft der deutschen Durchführungsorganisationen verschärfe das Problem, hieß es bei einem Afrika-Fachgespräch des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) am 1. Juni in Bonn.
Afrika braucht mehr Geld. Aber das allein löst keines der Probleme des Kontinents – im Gegenteil: „In Afrika ist zu viel Hilfe schlimmer als zu wenig“, lautet ein altes Motto. Ein „big push“, wie ihn Jeffrey Sachs und die britische Regierung fordern, also möglichst schnell deutlich mehr Entwicklungshilfe für Afrika, wäre fahrlässig, findet Klemens van de Sand, der BMZ-Beauftragte für die Millenniumsziele, wenn nicht zugleich die Rahmenbedingungen und die Kontrolle der Mittelverwendung verbessert werden.
Und es muss neu überlegt werden, welche Form von Hilfe Afrika bekommt – Kredite oder Zuschüsse – sonst, so BMZ-Abteilungsleiter Michael Hofmann, „diskutiert der G8-Gipfel im Jahr 2013 über HIPC 7“. Die Weltbank hat einen neuen Ansatz erarbeitet, den so genannten Debt Sustainability Framework, der verhindern soll, dass ein Land mehr Schulden anhäuft, als es zurückzahlen kann. Indikatoren messen, wie viel Hilfe ein Land insgesamt bekommt und wie hoch der Zuschussanteil sein soll. „Das funktioniert natürlich nur, wenn alle Geber mitmachen“, sagt Jürgen Zattler, der das Weltbank-Referat im BMZ leitet. Die Weltbank wiederum dürfte sich in all jenen Ländern nur noch konzeptionell, nicht jedoch als Kreditgeber betätigen, in denen Schuldentragfähigkeit nur durch den Verzicht auf neue Darlehen zu erreichen ist. Bislang, so bestätigen entwicklungspolitische Praktiker übereinstimmend, gibt es allerdings keine große Bereitschaft in der Bank, sich auf eine solche Rolle zu beschränken.
Auch bei der Budgethilfe mangelt es an Koordination. Laut Petra Schmidt vom DIE nutzt die EU-Kommission dieses Instrument längst nicht so verantwortungslos, wie ihr dies manchmal unterstellt wird. Vielmehr knüpfe sie die Mittelvergabe an eine Reihe von Ergebnissen, die die Partner vorweisen müssen (siehe Seite 276 in diesem Heft). Die Weltbank und die bilateralen Geber, die Budgethilfe geben, tun das auch – das Problem ist nur, dass sie ihren Entscheidungen jeweils eigene Kriterien zugrunde legen.
Fazit: Ein echter „big push“ für die Hilfe für Afrika wäre es, wenn die Geber 2005 zum Jahr erklärten, in dem sie mit Harmonisierung und Koordinierung Ernst machen. (ell)
|
