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 8-9/2004
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BMZ-Haushalt 2005
Der Haushalt des Entwicklungsministeriums stagniert. Im Entwurf des Bundeshaushalts 2005, den die Regierung Mitte Juni vorstellte, entfallen auf den Einzelplan 23, den BMZ-Etat, im kommenden Jahr 3,783 Milliarden Euro. Das entspricht exakt dem vom Parlament beschlossenen Etat für dieses Jahr. Finanz- und Entwicklungsministerium sprechen dennoch von einer Steigerung um ein Prozent, weil sie aus dem diesjährigen Haushalt 39 Millionen Euro herausrechnen, die das BMZ zur globalen Minderausgabe im Haushalt 2004 beitragen musste und die ihm deshalb nicht zur Verfügung standen. Freilich müssen die Ressorts auch im kommenden Jahr mit einer globalen Minderausgabe rechnen. Während das BMZ sich insgesamt zufrieden äußerte, zeigten sich nichtstaatliche Organisationen enttäuscht. Der CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß sprach mit Blick auf die von der Regierung errechnete Steigerung des BMZ-Etats von einer Täuschung der Öffentlichkeit. (ell)
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