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8-9/2005
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[ Konfliktbearbeitung ]
Durchdachter Leitfaden
Die Bundesregierung will die deutsche Entwicklungspolitik künftig stärker darauf hin überprüfen, welchen Einfluss sie auf Konflikte in den Partnerländern hat. Zu diesem Zweck führt Deutschland als erstes großes Geberland eine Konflikt-Kennung für sämtliche Entwicklungsvorhaben ein. Die Kennung soll Aufschluss darüber geben, ob Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung Hauptziel (Kennung K 2) oder Nebenziel (K 1) einer Maßnahme sind, ob sie ein anderes Ziel verfolgt, aber konfliktsensibel gestaltet ist (K 0) oder aber nicht auf Konfliktsensibilität geprüft werden muss, da sie nicht in einem Konflikt- oder Postkonfliktland stattfindet (K -). Die K-Kennung ist Teil eines neuen übersektoralen Konzepts zur Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in der Entwicklungszusammenarbeit, das das Ministerium im Juni vorgelegt hat.
Das Konzept soll zum einen sicherstellen, dass die Möglichkeiten von Entwicklungszusammenarbeit, zur Prävention und Bearbeitung von Konflikten beizutragen, voll ausgeschöpft werden. Zum anderen soll es in Anlehnung an den Do-no-harm-Ansatz verhindern helfen, dass Entwicklungszusammenarbeit konfliktverschärfend wirkt. „Praktische Erfahrungen zeigen, dass nicht allein die jeweilige Maßnahme, sondern die Art und Weise der Durchführung relevant ist“, heißt es dazu in dem Papier. Das größte entwicklungspolitische Potenzial sieht das Konzept bei der Reduzierung struktureller Konfliktursachen und bei der Stabilisierung von Post-Konflikt-Ländern. Konfliktvorbeugend könne beispielsweise die Stärkung von Analyse- und Reaktionskapazitäten der Partnerländer und die Förderung der Dialogfähigkeit gesellschaftlicher Gruppen wirken.
Nach dem Ende von Gewaltkonflikten könne Entwicklungszusammenarbeit helfen, den politischen und den rechtlichen Rahmen zu stabilisieren, ökonomische und soziale Infrastruktur wiederaufzubauen und die Sicherheitslage zu verbessern, beispielsweise durch die Demobilisierung von Kombattanten. Das Konzeptpapier betont, jegliches Engagement in Konflikten oder durch Instabilität gekennzeichneten Situationen müsse auf sorgfältigen Lageanalysen aufbauen. Unter anderem müsse genau geprüft werden, mit welchen Akteuren auf welche Art gearbeitet werden könne.
Das BMZ-Konzept ist ein durchdachter Leitfaden für die Praxis, der die wesentlichen Erkenntnisse über die Verbindung von Entwicklungszusammenarbeit und Konflikten zusammenfasst. Es stellt klar, dass Entwicklungspolitik selbst Konflikte nicht lösen, sondern lediglich die Betroffenen dabei unterstützen kann. (ell)
Im Internet:
http://www.bmz.de/de/themen/dokumente/krisenpraevention.pdf
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